DIE LINKE. Brandenburg im Bundestag

Wir haben bei der Bundestagswahl 2013 nicht nur zum dritten Mal den Einzug in den Bundestag geschafft, sondern mit 8,6 Prozent auch ein Ergebnis erreicht, das uns noch 2012 niemand zugetraut hätte. Im neuen Bundestag wird es eine starke Fraktion geben, die 100 Prozent soziale, 100 Prozent friedliche und 100 Prozent demokratische Politik macht: DIE LINKE.

In Brandenburg konnten wir 22,4 Prozent ereichen, so dass Thomas Nord, Dr. Kirsten Tackmann, Harald Petzold, Birgit Wöllert und Norbert Müller unsere fünf Abgeordneten im Bundestag sind. www.linksfraktion.de

Die Brandenburger LINKEN im Deutschen Bundestag
Thomas Nord
Dr. Kirsten Tackmann
Harald Petzold
Birgit Wöllert
Norbert Müller
Nachrichten der Linksfraktion
18. Oktober 2017 13:28

Thesen zu den politischen Schwerpunkten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die neu gewählten Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch haben am heutigen Tag der Fraktionsklausur den Abgeordneten ein Thesenpapier zu politischen Schwerpunkten der Fraktion zur Diskussion vorgelegt. mehr

17. Oktober 2017 20:55

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt

Die bisherigen Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, sind am Dienstagabend bei der Klausur in Potsdam wiedergewählt worden. Sahra Wagenknecht erhielt 75 Prozent, Dietmar Bartsch 80 Prozent der Stimmen. mehr

16. Oktober 2017 13:57

Wenn die Rente nicht für die Miete reicht

Weil die Rente nicht für die Miete reicht, sind immer mehr Rentnerinnen und Rentner auf Wohngeld angewiesen. Zusätzlich zu den 526.000 Älteren, deren Mieten und Nebenkosten von der Sozialhilfe finanziert werden, müssen 292.000 Rentner*innenhaushalte Wohngeld beantragen. Das sind 49,1 Prozent aller Wohngeldhaushalte. "Mietenarmut ist vor allem Altersarmut", stellt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, anhand seiner Auswertung der aktuellen Wohngeldstatistik fest. mehr

Publikationen der Linksfraktion
5. Juli 2017 13:55

Editorial

Auf ein Wort mit der Herausgeberin Heike Hänsel mehr

5. Juli 2017 13:54

»Für soziale Gerechtigkeit und Frieden«

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, über den Kampf gegen Kinderarmut, ein gerechtes Steuersystem und faire Beiträge zur Krankenversicherung mehr

5. Juli 2017 13:45

Gesucht: Gute Arbeit

Seit Agenda 2010 und Hartz IV Erwerbslose und Erwerbstätige gleichermaßen unter Druck setzen, boomt in Deutschland der Niedriglohnsektor. mehr

Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion
18. Oktober 2017 14:07

Tätigkeit von Dokumenten- und Visumberatern im Ausland

Die Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem die gültigen Visa eingeladener Gäste durch einen "Dokumenten- und Visumberater" willkürlich annulliert wurden. Es ging um einen Besuch im Rahmen einer seit mehr als 20 Jahren bestehenden Entwicklungspartnerschaft zwischen einer brandenburgischen Kirchengemeinde und drei Dörfern in Simbabwe. Der Vorfall wird zum Anlass genommen, generelle Fragen zur Tätigkeit der Dokumenten- und Visaberater zu stellen. mehr

18. Oktober 2017 14:06

Fragen zu möglicherweise fehlerhaften Bestandskraftbescheiden des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Nach vertraulichen Informationen soll es Tausende fehlerhafte Bestandskraftbescheide des BAMF gegeben haben. Die Ausländerbehörden leiten daraufhin die Abschiebung der Betroffenen ein, obwohl diese rechtswirksam Rechtsmittel gegen den Behördenbescheid eingelegt haben. Grund soll die personelle Überlastung in der Prozessabteilung des BAMF gewesen sein. Hierzu gibt es Fragen. mehr

18. Oktober 2017 14:04

Die Rolle der US-Basis Ramstein und anderer deutscher US-Basen bei der Lieferung von US-Rüstungsgütern nach Syrien

Die Kleine Anfrage geht auf Medienberichte und Berichte der Vereinten Nationen über Lieferungen von Rüstungsgütern über die deutsche US-Basis Ramstein an Akteure in Syrien ein mehr