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Werde Aufbauheld*in: Einladung zum Ausbildungsprogramm!
Nach Jahren interner Auseinandersetzungen ist es an der Zeit, dass wir gemeinsam die Verantwortung übernehmen, um unsere Partei zu stärken. Doch dafür brauchen wir auch dich! Wir alle spüren, dass die Verantwortung, unsere Partei zu stärken und für eine gerechtere Zukunft zu kämpfen momentan auf zu wenigen Schultern ruht. Vor allem der Mangel an Nachwuchs macht sich bemerkbar. Ob in den ländlichen Gebieten oder in den Städten – wir wollen unsere politische Handlungsfähigkeit zurückgewinnen bzw. stärken und die Zukunft aktiv gestalten.
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Deshalb haben wir unser bundesweites Ausbildungsprogramm Aufbauheld*innen gestartet, das dich zur wichtigen Gestalter*in unserer Partei macht. Zusammen mit anderen engagierten Mitgliedern wirst du den Werkzeugkoffer der Parteiarbeit kennenlernen, erweitern und dich für eine sichtbare, strategische und handlungsfähige Linke vor Ort einsetzen. Denn nur so können wir das Fundament für unseren Wiedereinzug in den Bundestag 2025 legen.
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Werde aktiv im Kommunalwahlkampf und unterstütze aufsuchende Gespräche in der Fläche!
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Einige Genoss*innen gehen bereits regelmäßig an die Türen, an die Gartenzäune oder suchen anderweitig den Kontakt mit Menschen, die nicht von allein zu uns kommen. Jedes Gespräch zählt und ermöglicht uns nicht nur demotivierte Linke-Wähler*innen anzusprechen, sondern auch neue Menschen zu aktivieren. In den nächsten Wochen werden wir wieder viel unterwegs sein. Wenn ihr euch mit aufsuchenden Gesprächen, Wirksamkeit oder Strategie unsicher seid oder einfach noch nie dabei wart, meldet euch gern unter jos.braemer@die-linke.de für eine Einführung bei euch vor Ort oder im Kreisverband. Ansonsten schicken wir gern auch Material wie Einsatzmappen, Leitfäden und Präsentationen. Wenn ihr bereits Profis seid, hier nur der Hinweis: Vergesst nicht eure Aktionen in Die Linke App einzutragen und während der Aktion zu dokumentieren. Das verhindert nervige Zettelwirtschaft und ermöglicht eine aussagekräftige Auswertung. Hier nochmal der Link zur App: https://digital.die-linke.de/app/ Solltet ihr eine Einführung die App brauchen, meldet euch unter haustuergespraeche@die-linke.de
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Sebastian Walter: Brandenburg muss nachziehen!
Anlässlich der Erhöhung des Berliner Landesmindestlohns erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter:
„Brandenburg muss jetzt nachziehen und den Mindestlohn auf Berliner Niveau erhöhen. Es kann nicht sein, dass in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum unterschiedliche Lohnvorgaben gelten. Das ist unsinnig und ungerecht. Wir fordern die Landesregierung auf, hier noch vor der Sommerpause für eine Angleichung zu sorgen.“
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Marlen Block: Die Landesregierung muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit stärker achten.
Zum Umgang der Landesregierung mit dem Tesla-Protestcamp erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Marlen Block:
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„Das Protestcamp der Klimaschützerinnen in Grünheide ist offenbar ein Problem für das Innenministerium und soll deshalb verschwinden. So funktioniert das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aber nicht: Dank Artikel 8 des Grundgesetzes dürfen sich alle Deutschen ungehindert und ohne besondere Erlaubnis mit anderen versammeln.
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Nachdem das Protestcamp befristet genehmigt worden ist - ohne Hinweise auf besondere Gefahren - wurde nach dem Anschlag auf den Strommast durch eine extremistische Gruppierung der Umgang mit dem damit in keinem Zusammenhang stehenden Protest verschärft und die Räumung vorbereitet. Jetzt scheint es als sollen alle Behörden und Ministerien Gründe liefern, die es ermöglichen, die Auflagen gegenüber dem Protestcamp so zu verschärfen, dass sie im gerichtlichen Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu einer Verunmöglichung einer Versammlung an diesem Ort führen. So behauptete der Innenminister in der Ausschusssitzung schwere Eingriffe in den Boden, Baumfällungen, eine erhöhte Waldbrandgefahr, welche quasi ein Betretungsverbot der Wälder auslösen würde und eine konkrete Gefahr durch Kampfmunition mit Gefahr für Leib und Leben.
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Das verwundert, denn diese Fläche wurde nach Auskunft des Landesbetriebs Forst vor mehreren Jahren dem Waldumbau unterzogen und mit schwerer Technik befahren. Wenn denn die Gefahr tatsächlich so hoch ist und diese Belastung bereits nach dem ersten Tesla B-Plan bekannt war, warum wurde für diese Fläche nicht sofort ein Betretungsverbot ausgesprochen?
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Wie beim Umgang mit den Aktivistinnen und Aktivisten der ‚Letzte Generation‘ und bei deren forcierter Einstufung als kriminelle Vereinigung zeigt das Land Brandenburg ein überzogenes hartes Vorgehen gegen friedliche Proteste. Jedenfalls dann, wenn sie nicht aus möglichem Wähler*innenklientel der CDU stammen. Wir erwarten, dass die Landesregierung in Persona des Innenministers und der Justizministerin das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mehr achtet.“
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Martin Günther: Lindners Sparpolitik ist eine Gefahr für die EU
Zu den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Lindner, wonach Deutschland eine „Vorbildfunktion“ in der EU in Bezug auf die Kreditaufnahmeregeln (Schuldenbremse) hätte, erklärt Martin Günther, Kandidat der Linken zu den Europawahlen:
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„Unzureichende oder ganz ausbleibende Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau werden die Folgekosten für zukünftige Generationen in die Höhe treiben. Das Geschwafel von teuren Wahlversprechen ist unerträglich. Es geht hier nicht um irgendwelchen Luxus, sondern um die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt.
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Worin die Vorbildfunktion bestehen soll, dringend benötigte Investitionen in die Energie- und Mobilitätswende und den Umbau der Wirtschaft zusammenzustreichen, erschließt sich mir nicht. Deutschland ist kein Vorbild, sondern warnendes Beispiel. Zu allem Unglück schickt der volkswirtschaftliche Amateur Lindner die gesamte EU auf den falschen Pfad. SPD und Grüne leisten hierbei auch noch aktive Beihilfe. Dabei warnen Ökonomen bereits, dass die wirtschaftliche Entwicklung der EU wegen der von Lindner durchgedrückten Kreditregelungen ins Stocken geraten könnte. Lindner gefährdet mit seiner Sparpolitik den Bestand der EU. Weg mit der Schuldenbremse - in Deutschland und Europa.“
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Christian Görke: Fertigung und Arbeitsplätze in Ostdeutschland erhalten, Energiewende voranbringen - Abhängigkeit von China bei Solarmodulen verhindern
Die Gruppe Die Linke im Bundestag hat in dieser Woche eine Aktuelle Stunde "Fertigung und Arbeitsplätze in Ostdeutschland erhalten, Energiewende voranbringen - Abhängigkeit von China bei Solarmodulen verhindern" beantragt. Denn die Solarindustrie steht zum zweiten Mal in ihrer Geschichte an einem Scheideweg. Heimischen Produzenten ist es kaum mehr möglich, mit ihren subventionierten Konkurrenten aus dem außereuropäischen Ausland mitzuhalten. Insbesondere die Volksrepublik China und die Vereinigten Staaten fördern die Solarindustrie auf vielfältige Weise, was zu erheblichen Verzerrungen am Weltmarkt führt. Die Schließung der Produktion von Meyer Burger in Freiberg (Sachsen) ist bereits beschlossene Sache. Wenn der Bund nicht endlich handelt, werden weitere folgen, so zum Beispiel auch die Brandenburger Glasmanufaktur in Tschernitz (Lausitz).
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Es kann doch nicht sein, dass Wirtschaftsminister Habeck bei jeder Gelegenheit von Energiewende faselt, aber dann die heimische Solarindustrie, die zum Großteil in Ostdeutschland angesiedelt ist, zu Grabe trägt. Es ist insbesondere den Menschen in der Lausitz nicht erklärbar, dass wir zum Schutz des Klimas aus der Braunkohle aussteigen, aber die Solarglasproduktion nebenan in Tschernitz ebenfalls dicht macht. Wir brauchen einen Resilienzbonus, der es unserer Industrie ermöglicht, konkurrenzfähig zu bleiben, so wie andere europäische Staaten ihn schon eingeführt haben. Außerdem könnte und müsste die öffentliche Hand den heimischen Herstellern die Abnahme von Modulen garantieren und somit die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze bei uns erhalten!
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Europa
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Linker 7-Punkte Plan für eine Bahn für Alle statt Profite für Wenige
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Gemeinwohlunternehmen Bahn
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Die Eisenbahn ist das Herzstück eines gut ausgebauten und kostenfreien ÖPNV in der ganzen EU. Statt auf Zerschlagung von integrierten Eisenbahnunternehmen mit dem Ziel der Konkurrenz setzen wir auf eine Stärkung der Gemeinwohlorientierung.
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Die Bahnen als integrierte Unternehmen wollen wir erhalten mit dem klaren Ziel, Mobilität für alle Menschen und umweltschonenden Güterverkehr auf der Schiene zu erreichen. Investitionen in den Schienenverkehr müssen als volkswirtschaftlich und ökologisch sinnvolle Investitionen massiv gestärkt werden. Kooperation statt Wettbewerb – die Staatsbahnen zeigten mit ihrem paneuropäischen Fernzugnetz, wie sowas funktionieren kann: Gemeinwohl statt Profit und Privatisierung. | Weiterlesen
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Kommunalpolitisches Forum
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Vortrag & Gespräch: "Friedenspolitik in der Kommune - Raketen statt Diplomatie. Risiken einer einseitigen Sicherheitsstrategie" mit Prof. Lutz Kleinwächter
17. April 2024, 18:00 Uhr, Treff 23, Breitscheidstraße 43, 16321 Bernau Eintritt frei.
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Mit dem Ukrainekrieg steht die Fähigkeit zur Kriegsführung im Vordergrund aller strategischen Überlegungen der Bundesrepublik. Weder von der Münchner Sicherheitskonferenz, noch von maßgeblichen Akteuren der deutschen und europäischen Politik gibt es Aussagen zu einer friedlichen Konfliktlösung und zur Vermeidung einer Ausweitung des Krieges.
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Die deutsche Sicherheitsstrategie basiert hingegen auf der Illusion, einen Krieg im Herzen Europas führen und gewinnen zu können. Lutz Kleinwächter, Militärwissenschaftler, Diplomat und Professor für Wirtschaftspolitik analysiert in seinem Vortrag, dass die Konzepte der Ampelkoalition Deutschland keineswegs mehr Sicherheit bringen. Sie sind militärisch und wirtschaftlich destabilisierend sowie unsozial.
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Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Vortrag & Diskussion: " Die Asyl- und Migrationspolitik der EU" mit Gabi Zimmer, Martin Günther & Achim Engelberg
17.04.2024, 18:00 Uhr, RLS Brandenburg, Dortustr. 53, 14467 Potsdam.
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Die Vision eines geeinten Europa ohne Krieg und Faschismus – Warum es sich lohnt, weiter dafür zu kämpfen
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mit Gabi Zimmer (von 2004 bis 2019 für die PDS bzw. Die Linke Mitglied des Europäischen Parlaments), Achim Engelberg (Journalist und Autor), Martin Günther (EU-Kandidat für Die Linke)
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In der Veranstaltung möchten wir einen Bogen von der Vision eines geeinten Europa über die realen Entwicklungen und Erfahrungen der Menschen mit und in Europa bis zu den aktuellen Herausforderungen europäischer Politik schlagen und fragen, welche Gestaltungsspielräume es heute für Linke in Europa gibt. Weitere Informationen:
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Digitaler Wahlkampf: Wir brauchen euch!
Wahlkampf findet an vielen verschiedenen Orten statt: An Infoständen, bei Veranstaltungen, an Haustüren... Und im Internet! Das ist nämlich nicht zu unterschätzen, erreicht man doch im Idealfall wesentlich mehr Menschen als in der Fußgängerzone am Infostand. Dafür braucht es allerdings Reichweite und die füttert wiederum den Algorithmus.
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Lange Rede, kurzer Sinn: Folgt uns bei Facebook, Instagram und X (vormals Twitter) und pusht unsere Beiträge mit Likes, Kommentaren und Teilen in Stories oder auf euren Profilen. So werden wir mehr Menschen angezeigt und können dementsprechend unsere Argumente im Wahlkampf noch besser unter die Leute bringen.
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Hier findet ihr den Weg zu unseren Profilen:
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Ausschreibungen
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Freiwilliges Soziales Jahr Politik (FSJ-P) bei der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg (m/w/d)
Die Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg sucht ab 1.10. zwei junge Menschen bis 26 Jahre für ein FSJ im politischen Leben (FSJ-P). Zur Ausschreibung
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Online-Redakteur/in (w/m/d) mit Schwerpunkt Social-Media
Die Linke im Bundestag gliedert sich organisatorisch in 7 Bereiche und in vier Arbeitskreise, denen jeweils unterschiedliche Themengebiete zugeordnet sind. Einer davon ist der Bereich Medien- und Öffentlichkeitsarbeit. Zur Ausschreibung
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Fachreferent/in für Steuern (w/m/d)
Die Linke im Bundestag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Fachreferent/in für Steuern (w/m/d) | Zur Ausschreibung
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Fachreferent/in für Finanzmarktpolitik (w/m/d)
Die Linke im Bundestag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Fachreferent/in für Finanzmarktpolitik (w/m/d) | Zur Ausschreibung
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Referent:in für Öffentlichkeits- und Pressearbeit
Die Fraktion Die Linke in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sucht möglichst ab 1. Juni 2024 am Dienstort Rathaus Charlottenburg eine:n Referent:in für Öffentlichkeits- und Pressearbeit. | Zur Ausschreibung
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IT Spezialist*in mit Schwerpunkt Linux und Netzwerke (w/d/m Vollzeit unbefristet)
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n IT Spezialist*in für die zentrale Linux- und Netzwerk-Administration in Berlin im Bereich Zentrale Aufgaben (ZA). Es handelt sich um eine Beschäftigung in Vollzeit (39 Wochenstunden). Die Stelle ist unbefristet. | Zur Ausschreibung
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Ort: Café Zelig, Friedrich-Ebert-Str. 21, 03044 Cottbus/Chóśebuz Zeit: 11 Apr 2024 um 18:30 Kooperation mit der Fraktion Die Linke. In der …
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Ort: Bürgerhaus Hangelsberg, Berliner Damm 10, 15537 Grünheide (Mark) Zeit: 11 Apr 2024 um 18:30 Sie sind enttäuscht und manchmal …
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Zeit: 12. Apr. 2024 um 10:00 Uhr
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Ort: Online Zeit: 12 Apr 2024 um 18:00 Der Europawahlkampf steht vor der Tür. Im ersten Schritt möchten wir Dich …
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Ort: Online Zeit: 12. Apr. 2024 um 20:00 Uhr
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Ort: Kulturmanufaktur Gerstenberg, Ziegelstraße 28A, 15230 Frankfurt (Oder) Zeit: 15 Apr 2024 um 18:00 Entscheidung in Deutschland und der EU …
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Ort: quasiMONO, Erich-Weinert-Str. 2, 03046 Cottbus/Chóśebuz Zeit: 15.04.2024, 18:30 - 20:30 Uhr Vorstellung der RLS-Studie mit Steven Hummel (Politikwissenschaftler, Co-Autor der …
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Ort: Online Zeit: 16.04.2024, 12:30 - 13:15 Uhr Die RLS-Landesstiftungen laden freundlich ein, sich in vier Mittagspausen verschiedenen Aspekten im …
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