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26. April 2024

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Wahlkampfauftakt zur Europawahl

Mit Martin Schirdewan, Carola Rackete, Janine Wissler, Gerhard Trabert und vielen anderen.
Wir läuten den Start unseres Gerechtigkeitswahlkampfes ein – denn Gerechtigkeit geht #nurmitlinks!

Am 9. Juni wird über Europas Zukunft entschieden. Dieses Europa braucht eine Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit. Für eine europäische Politik, die die Alltagssorgen der Menschen ernst nimmt. Für eine Zukunft, in der niemand mehr am Ende des Monats Angst haben muss seine Miete, das Essen oder den Strom nicht zahlen zu können. Gegen ein Europa der Reichen und für ein besseres Morgen.

Am Freitag dem 26. April ab 16 Uhr kommen wir auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin zusammen, um den Start in die heiße Wahlkampfphase zu begehen. Mit Beiträgen von unseren Spitzenkandidat:innen Martin Schirdewan und Carola Rackete, mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler, mit Cansin Köktürk (Sozialarbeiterin), Gerhard Trabert (Kandidat und Sozialmediziner), Genoveva Jäckle (#ichbinarmutsbetroffen), Stella Merendino (Gesundheits- und Krankenpflegerin) und Joana Mortágua (Abgeordnete von Bloco de Esquerda, Portugal), Maximilian Schirmer (Vorsitzender Die Linke Berlin). Musikalische Unterhaltung gibt es von Ole Pistole & the 100% organic future boys.

Im Anschluss ziehen unsere Haustür-Wahlkampfteams los und starten ganz praktisch in den Wahlkampf. Die übrigen bleiben vor Ort, um in angenehmer Atmosphäre und bei Musik und Erfrischungen Interessierten Rede und Antwort zu stehen.
Ort: Rosa-Luxemburg-Platz, 10178 Berlin (vor der Volksbühne)

Aus dem Landesverband

Ganz Brandenburg plakatiert

Am Wochenende haben viele fleißige Genoss:innen in ganz Brandenburg für die Kommunal- und Europawahl 2024 plakatiert. Hier gibt’s keine Agenturen! Bei der Linken ist Wahlkampf immer noch ehrliche Handarbeit und bedarf echter Genoss:innen. Wir danken allen Beteiligten und freuen uns auf einen starken Wahlkampf! | Zur Bildergalerie

Aus den Kreisverbänden

Potsdam: Workshop - Podiumsdiskussionen im Wahlkampf erfolgreich bestreiten

Ort: rotbloq, Zeppelinstraße 7, 14471 Potsdam
Zeit: 5 Mai 2024 um 13:00
Der Kommunal- und EU – Parlamentswahlkampf nimmt langsam Fahrt auf: unsere Plakate sind ausgeliefert und verteilt, die Infostände angemeldet und die ersten Haustürgespräche geschafft.

Sicherlich werdet ihr als Kandidatinnen und Kandidaten bis zum 9. Juni auch zu einer Vielzahl an Podiumsdiskussionen in Schulen, Vereinen oder Verbänden eingeladen werden. Zum ersten Mal allein unsere Positionen im Rampenlicht zu vertreten, kann respekteinflößend sein und verunsichern. Das muss es aber nicht. Wie schaffe ich es selbstbewusst und positiv aufzutreten, wenn die Nervosität steigt? Was mache ich, wenn ich keine Antwort auf die mir gestellte Frage habe? Gemeinsam wollen wir aus unseren Erfahrungen lernen und Tipps, sowie Strategien teilen.
Bitte meldet euch bei Isabelle Vandre an, wenn ihr teilnehmen wollt – die Kapazitäten sind begrenzt: isabelle.vandre@dielinke-potsdam.de

Aus dem Landtag

Sebastian Walter: Tesla will 400 Mitarbeitende per "Freiwilligenprogramm" entlassen

Zur Ankündigung des E-Autobauers Tesla, in Grünheide 400 Mitarbeitende im Rahmen eines „Freiwilligenprogramms“ zu entlassen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Walter:

Der jetzt angekündigte Stellenabbau wird nur der Anfang sein. Allein die Gesetze in Deutschland verhindern kurzfristige Massenentlassungen und setzen Elon Musk Grenzen. Das ist gut so. Die Landesregierung darf das nicht einfach hinnehmen. Wenn sie jetzt teilnahmslos zusieht, werden Entlassungen nach Gutdünken zum Alltag gehören. Wir brauchen sichere und gut bezahlte Industriearbeitsplätze, davon sind wir bei Tesla immer noch weit entfernt. Ministerpräsident Dietmar Woidke muss seine Kontakte endlich nutzen und die IG Metall im Kampf für einen Tarifvertrag aktiv unterstützen. Nur so können wir in Zukunft verhindern, dass Elon Musk weiter Wilder Osten in Grünheide spielt.

Isabelle Vandre: Gründung der Medizinischen Universität Lausitz: Wir können uns nicht leisten, dass dieses Projekt scheitert!

zur heutigen Debatte zur Gründung der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem im Landtag erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Isabelle Vandre:

„Die Gründung der Medizinischen Universität Lausitz - Carl Thiem ist eine großartige, aber überfällige Möglichkeit für Brandenburg, die Ausbildung von Medizinerinnen und Medizinern selbst in die Hand zu nehmen. Wir setzen darauf, dass die neue Universität nicht nur ein Leuchtturm für die Gesundheitssystemforschung wird, sondern vor allem Ärztinnen und Ärzte ins und aufs Land bringt." | Weiterlesen

Andrea Johlige: Die Integrationsministerin muss den Wahnsinn stoppen!

Zur heute von der Lausitzer Rundschau vermeldeten Einigung der Landkreise zur Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Brandenburg, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige:

„Die Einigung der Landkreise auf einen auszahlbaren Geldbetrag von 50 Euro pro Erwachsenen und 10 Euro pro Kind ist rundum menschenverachtend. Der niederträchtige Wunsch, mit rechten Ideen auf Stimmenfang zu gehen, wiegt bei dieser Entscheidung offenbar schwerer als das Wohl von Menschen. Asylbewerber*innen in Brandenburg werden auf diese Weise bewusst vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Der Besuch von Sport- und Kultureinrichtungen, der Kauf von Second-Hand-Waren oder auch nur ein Döner oder Kaffee am Mittag sind damit nicht finanzierbar. Die Kinder werden im Sommer nicht mal ein Eis im Schwimmbad essen können. All diese Dinge, die wir als selbstverständlich zu unserem Leben gehörend betrachten, werden zugewanderten Menschen im Asylverfahren verwehrt." | Weiterlesen

Aus dem Jugendverband

Marek Lipp: Soziale Sicherheit statt Tesla-Geschwindigkeit

Anlässlich der Presseberichte über mögliche Entlassungen von mindestens 1000 Tesla-Beschäftigten in Grünheide und etwa 10 Prozent im Tesla-Konzern, sieht sich die linksjugend [’solid], die parteinahe Jugendorganisation der Linken, in ihrer Einschätzung bestätigt. Hierzu erklärt Marek Lipp, Landessprecher der linksjugend [’solid] Brandenburg:

„Noch vor Kurzem ging es um eine deutliche Erweiterung der Tesla-Fabrik in Grünheide. Jetzt sollen schon die ersten Arbeitsplätze abgebaut werden, weil Multimilliardär Musk sich verspekuliert hat. Den Aktien, deren Wert in enormer Geschwindigkeit stieg, fehlt es nun an reellem Gegenwert, der nur schwer aufzuholen ist. Die Erweiterung der Tesla-Fabrik muss jetzt gestoppt werden, bevor am Ende leere Fabrikhallen mitten im Trinkwasserschutzgebiet herumstehen. Statt auf Fotos mit Elon Musk zu posieren, sollte die Landesregierung endlich eingreifen und dafür sorgen, dass Tesla sich an geltende Gesetze und Richtlinien, z.B. beim Abwasser, hält.“ | Weiterlesen

Aus dem Bundesverband

Janine Wissler: Lauterbach ignoriert den Pflegenotstand

Der Pflegenotstand verschärft sich, wie das Gutachten des Sachverständigenrats "Gesundheit und Pflege" zeigt. Doch der Bundesgesundheitsminister bleibt untätig, kritisiert Janine Wissler.

"Das Gutachten des Sachverständigenrats warnt eindringlich vor Personalmangel im Gesundheitswesen. Eine Besserung ist nicht in Sicht, denn laut Gutachten sind die Ausbildungskapazitäten für Pflegekräfte nicht ausgelastet. Das heißt, es gibt nicht genug Auszubildende. Dabei ist die Personaldecke in vielen Krankenhäusern schon jetzt so dünn, dass Beschäftigte Überstunden und viel zu viele Nachtschichten schieben müssen. Zu Recht fürchten die Gutachter um die Patientensicherheit aufgrund fehlender Pflegerinnen und Pfleger. | Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Christian Görke: FDP-Papier: Lindner plant Umverteilung von unten nach oben

Die FDP hat ein neues Papier veröffentlicht. Es soll beim Bürgergeld gekürzt, aber die oberen 10 % beim Solidaritätszuschlag entlastet werden. Das wäre nicht weniger als eine sozialpolitische Katastrophe. Es ist aber auch fatal für die Wirtschaft, da man so die Gesamtnachfrage reduziert. Die Ärmsten geben schließlich jeden Cent direkt wieder aus, die Reichen nicht. Lindners Papier ist also gleichzeitig ein Ungleichheitsturbo und ein Wachstumskiller.

Genau andersrum wird ein Schuh draus: die unteren und mittleren Einkommen brauchen mehr im Geldbeutel und die Reichen müssen mehr für die Allgemeinheit beitragen. So würde man die Ungleichheit verringern und die Wirtschaft ankurbeln.

Europa

Helmut Scholz

Helmut Scholz: Wichtiger Schritt für eindeutigere Standards

Nach langen Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen über die Einrichtung eines interinstitutionellen Ethikgremiums hat das Europaparlament heute über das Verhandlungsergebnis abgestimmt. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Abstimmung:

„Das positive Ergebnis der heutigen Abstimmung über ein EU-Ethikgremium ist ein Erfolg, den wir gegen die rechten Fraktionen im Parlament hart erkämpfen mussten. Die konservative EVP-Fraktion hat sich von Anfang an gegen die Einrichtung des Gremiums gestellt.
„Wir als Linksfraktion hätten uns ein noch stärkeres Mandat gewünscht – das Ethikgremium wird primär für die Entwicklung von gemeinsamen Standards sorgen. Noch besser wäre es natürlich, wenn ein komplett unabhängiges Expertengremium selbständig detaillierte Überprüfungen anstellen könnte. Trotzdem ist die Einrichtung des Gremiums ein sehr wichtiger Schritt auf dem Weg zu eindeutigeren Ethik-Standards.“

Kommunalpolitisches Forum

Exkursion: "Besuch des Kunstarchivs Beeskow
- Gewalt, Krieg und Flucht in der Kuns"

4. Mai 2024, 14 Uhr, Burg Beeskow, Frankfurter Straße 23, 15848 Beeskow. Eintritt frei.

Das Kunstarchiv entstand als Ergebnis heftiger Auseinandersetzungen um den Umgang mit dem künstlerischen Erbe aus dem Besitz von Parteien, Massenorganisationen und staatlichen Einrichtungen der DDR.

Im Beeskower Depot lagern die Anteile der Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Den Grundstock bilden 17.000 Werke der bildenden Kunst, davon rund 1.500 Gemälde, die seit den 1950er Jahren angekauft oder in Auftrag gegeben worden waren. Diese Werke, bieten heute verschiedene Einblicke in das Kultur- und Kunstsystem DDR: Hier können politische und gesellschaftliche Normen abgelesen, aber ebenso bildnerischen und ästhetischen Qualitäten nachgespürt werden.

Mehr als die Hälfte der Gemälde in Beeskow entstand im letzten Jahrzehnt der DDR und lässt sich oft Themen zuordnen, die gesellschaftliche Konflikte zum Inhalt haben, vor Katastrophen warnen und persönliche Ängste widerspiegeln. Von teils beklemmender Aktualität sind die Arbeiten über Gewalt, Krieg und Flucht. Sie zur Kenntnis zu nehmen und auch in der Kommunalpolitik wirksam zu nutzen, ist Anliegen dieser gemeinsamen Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg e.V. und der Linksfraktion im Kreistag Oder-Spree.

Da die Zahl der Gäste an der Führung begrenzt ist, bitte vorher anmelden.
“kommunalpolitisches forum Land Brandenburg” e.V. - Geschäftsstelle: Heinersdorfer Str. 8, 16321 Bernau,
Telefon: 03338-45 92 93, e-mail: kf-land-brandenburg-ev@gmx.de
Kontakt vor Ort: Artur Pech artur.pech@dr-pech.de

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Vortrag & Diskussion: „Chiapas heute: 30 Jahre nach dem zapatistischen Aufstand“ mit Anne Haas

02.05.2024, 19:30 - 22:00 Uhr, Buchladen Sputnik, Charlottenstr. 28, 14467 Potsdam
Kooperation mit dem Lateinamerika-Arbeitskreis Tierra Unida Potsdam e.V. und CAREA e.V.

Input & Gespräch mit
  • Anne Haas
    (Menschenrechtsaktivistin)
Mit ihrem Aufstand im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas machten die Zapatistas am 1. Januar 1994 ihr ¡Ya basta! deutlich. Sie setzten sich gegen den Beitritt Mexikos zum neoliberalen Freihandelsabkommen NAFTA zur Wehr und riefen zum bewaffneten und zivilen Widerstand gegen kapitalistische, patriarchale und koloniale Herrschaftsverhältnisse auf. Nach wie vor stellt ihr Entwurf von Autonomie sowie ihr Kampf für das Leben eine Inspiration für Linke in weiten Teilen der Welt dar.

Die immer offener zu Tage tretenden Verstrickungen zwischen organisierter Kriminalität, Politik und Wirtschaft führt in Chiapas zu einem gravierenden Anstieg der Gewalt, der insbesondere indigene ländliche Gemeinden in Bedrängnis bringt. Die EZLN (Ejército Zapatista de Liberación Nacional) versucht, mit organisatorischen Veränderungen darauf zu reagieren, um Leben und Territorien, nicht nur ihrer Mitglieder sondern der lokalen Bevölkerung generell, zu verteidigen.

Anne Haas hat viele Jahre in der Menschenrechtsverteidigung mit organisierten Gemeinden in Chiapas gearbeitet. In ihrem Vortrag blickt sie auf 30 Jahre Aufstandsbewegung der EZLN zurück, berichtet von besorgniserregenden aktuellen Entwicklungen (u.a. vom Widerstand gegen das Großbauprojekt Tren Maya und dessen Folgen) und bietet einen Blick auf die neue Ansätze der Zapatistas.

Der Lateinamerika-Arbeitskreis Tierra Unida Potsdam e.V., die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e.V. und CAREA e.V. laden zur Teilnahme und zum Mitdiskutieren ein.

Digitaler Wahlkampf: Wir brauchen euch!

Wahlkampf findet an vielen verschiedenen Orten statt: An Infoständen, bei Veranstaltungen, an Haustüren... Und im Internet! Das ist nämlich nicht zu unterschätzen, erreicht man doch im Idealfall wesentlich mehr Menschen als in der Fußgängerzone am Infostand. Dafür braucht es allerdings Reichweite und die füttert wiederum den Algorithmus.

Lange Rede, kurzer Sinn: Folgt uns bei Facebook, Instagram und X (vormals Twitter) und pusht unsere Beiträge mit Likes, Kommentaren und Teilen in Stories oder auf euren Profilen. So werden wir mehr Menschen angezeigt und können dementsprechend unsere Argumente im Wahlkampf noch besser unter die Leute bringen.

Damit wir die Wahlkampfeinsätze besser koordinieren können, tragt Euch hier ein: https://dielinke-brandenburg.de/wahlkampf/

Hier findet ihr den Weg zu unseren Profilen:
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Ausschreibungen

Fachreferent/in für Arbeit (w/m/d)

Die Linke im Bundestag gliedert sich organisatorisch in 7 Bereiche und in vier Arbeitskreise, denen jeweils unterschiedliche Themengebiete zugeordnet sind. Einer davon ist der Arbeitskreis I „Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Wirtschaft“. Für diesen Arbeitskreis suchen wir zum schnellstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine/n Fachreferent/in für Arbeit (w/m/d) in Vollzeit (39,0 Wochenstunden). Zur Ausschreibung

Honorarleistung Kampagnendesign

Der Landessprecher*innenrat (LSp*R) der Linksjugend ['solid] Brandenburg vergibt für die Gestaltung eines Corporate Designs für Print- und Onlinemedien inkl. Vorlagen für Sticker, Banner und Social Media ein Honorar in Höhe von 500 €. Wir sind bezüglich der Höhe des Honorars bzw. des Auftragsumfangs für Verhandlungen offen. Zur Ausschreibung

Freiwilliges Soziales Jahr Politik (FSJ-P) bei der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg (m/w/d)

Die Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg sucht ab 1.10. zwei junge Menschen bis 26 Jahre für ein FSJ im politischen Leben (FSJ-P). Zur Ausschreibung

Referent:in für Öffentlichkeits- und Pressearbeit

Die Fraktion Die Linke in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sucht möglichst ab 1. Juni 2024 am Dienstort Rathaus Charlottenburg eine:n Referent:in für Öffentlichkeits- und Pressearbeit. | Zur Ausschreibung

IT Spezialist*in mit Schwerpunkt Linux und Netzwerke (w/d/m Vollzeit unbefristet)

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n IT Spezialist*in für die zentrale Linux- und Netzwerk-Administration in Berlin im Bereich Zentrale Aufgaben (ZA). Es handelt sich um eine Beschäftigung in Vollzeit (39 Wochenstunden). Die Stelle ist unbefristet. | Zur Ausschreibung

Aktuelle Termine

Online-Sprechstunde für Stadträt*innen und Bezirksbürgermeister*innen mit den Strafverfolgungsbehörden Berlin „Wie umgehen mit Hass und Gewalt?”

Ort: Online Zeit: 7 Mai 2024 um 18:00 In Zusammenarbeit mit der Polizei und der Staatsanwaltschaft Berlin möchten wir Sie …

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Vortrag/Diskussion: "Die EU vor den Wahlen zum Europäischen Parlament" mit Roland Kulke

Ort: Online Zeit: 10.04.2024, 12:30 - 13:15 Uhr Die RLS-Landesstiftungen laden freundlich ein, sich in vier Mittagspausen verschiedenen Aspekten im …

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224. Stammtisch: Lesen gegen das Vergessen

Ort: Online Zeit: 10. Mai. 2024 um 20:00 Uhr

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Lesen gegen das Vergessen

Ort: Alte Feuerwache, Bahnhofstraße 79, 15732 Eichwalde Zeit: 13. Mai. 2024 um 15:30 Uhr Bekannte Personen unseres Landkreises und SchülerInnen des …

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Onlineveranstaltung: "Maßnahmen zur Bekämpfung des Ärzt*innenmangels in Brandenburg – Erfolgreiche Ansätze aus anderen Regionen"

Ort: Online Zeit: 13 Mai 2024 um 18:00 Vorstellung der gleichnamigen Studie, die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung entstand Mit der …

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Klartext - Gespräche über das, was zählt. Mit Sebastian Walter

Ort: Kaiserbahnhof Hoppegarten, Am Güterbahnhof 1a, 15366 Hoppegarten Zeit: 15 Mai 2024 um 18:30 Sie sind enttäuscht und manchmal auch wütend …

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Filmvorführung & Gespräch: "Der lange Weg der Sinti und Roma" Zum 80. Jahrestag des Aufstandes der Sinti und Roma in Auschwitz

Ort: Stadtmauertreff, An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau Zeit: 16 Mai 2024 um 19:00

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Pfingstcamp „Make Feminism A Threat Again“

Ort: Alte-Hölle 1, 14827 Wiesenburg/Mark Zeit: 17 Mai 2024 um 10:00 Das nächste Pfingstcamp steht vor der Tür! Vom 17.5. …

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