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Newsletter
26. September 2025
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Am Sonntag Wählen gehen - keine Chance den Rechten!
Am Sonntag kommt es auf jede Stimme an. Vor allem in Oranienburg für Stefanie Rose und in Rheinsberg für Mario Stärck aber auch in zahlreichen anderen Städten und Gemeinden, in denen die 3. Runde der diesjährigen Bürgermeister- oder Stichwahlen ansteht. Gekämpft wird bis zuletzt und wer Lust und Zeit hat, ist morgen in Oranienburg und auch in Rheinsberg willkommen. Denn jede Hand wird gebraucht, um das noch vorhandene Wahlmaterial unter die Leute zu bringen.
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Yasmin Kirsten: Landesregierung zerstört Selbsthilfe-Netzwerke
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Die Elternkreise Berlin-Brandenburg e.V. organisieren seit fast 20 Jahren Selbsthilfegruppen für Eltern von suchterkrankten Kindern und Jugendlichen – weitgehend ehrenamtlich. …
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Katharina Slanina: Zivilgesellschaftliches Engagement unverzichtbar für die Demokratie
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Mal wieder versucht die AfD zivilgesellschaftliches Engagement zu diskreditieren – diesmal mit einer Großen Anfrage im Landtag. Die Linke stellt …
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Katharina Slanina & Isabelle Vandre: Politik für die Brandenburger*innen statt Chaos-Koalition
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In Brandenburg regiert das Chaos. Seit Tagen überschlagen sich die Meldungen aus den Regierungsparteien. Verlässliche Politik für die Menschen im …
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In die Zukunft geht's nach links - spannende Aktivenkonferenz in Gnewikow
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Gut gelaunt, hochmotiviert, das Handy voller neuer Kontakte und einen Rucksack voller Ideen, reisten die mehr als 100 Teilnehmenden der Aktivenkonferenz der Brandenburger Linken am Sonntag zurück in ihre Heimatorte.
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Zwei Tage lang hatten sie im idyllisch gelegenen Jugenddorf Gnewikow in Workshops und Themenforen debattiert, die Landesarbeitsgemeinschaften näher kennengelernt und den Bürgermeisterwahlkampf in Oranienburg und Rheinsberg unterstützt.
Wichtig war vor allem die Chance zur Vernetzung - zwischen „alte Hasen“ und ganz neue Parteimitgliedern, Funktionsträger:innen und solchen, die es vielleicht mal werden wollen.
Die Ergebnissewerden in die weitere Arbeit der Landespartei einfließen und das Material aus den Workshopswerden wir den Teilnehmenden und allen Kreisverbänden zur Verfügung stellen. "Niemals allein. Immer gemeinsam!"
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Montagsgespräch: "Gerechter Frieden im Nahen Osten"
Solidarität mit Palästina, Kritik an Krieg und Besatzung
Montag, 06. Oktober 2025, 18.30 Uhr, Zoom
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Der Krieg in Gaza, die jahrzehntelange Besatzung und die Eskalation von Gewalt im Nahen Osten machen deutlich: Eine gerechte Lösung kann es nur mit der Anerkennung des Staates Palästina, einem Ende der Besatzungspolitik Israels und der Umsetzung des Völkerrechts geben. Die Linke steht für Frieden, Solidarität mit den Menschen in Gaza und Israel, für ein Ende der Blockade und gegen jegliche Kriegslogik – sei es von Hamas oder israelischer Regierung.
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Mit einem Input von Gil Shoat.
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Gil Shohat leitet seit März 2023 das Israel-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv und wird mit uns gemeinsam über Strategien und Positionen der Linken diskutieren.
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Es moderieren Julia Wiedemann, Leiterin des Bereichs Internationale Politik beim Parteivorstand & Stephan Wende, stellvertretender Landesvorsitzender der Linken Brandenburg.
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Potsdam: Umsetzung der Grundsteuer C, als Antwort auf die Wohnungsnot, beschleunigen
Die Antwort der Stadtverwaltung auf die Kleine Anfrage der Fraktion die Linke zur Grundsteuer C macht deutlich, dass die Umsetzung des Instruments zur Eindämmung von Bodenspekulation bisher nur langsam vorankommt.
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„Die Wohnungsnot in Potsdam ist akut. Während Menschen kaum noch wissen, wie sie nach der Zahlung ihrer Miete über den Monat kommen sollen, liegen in der Stadt baureife Grundstücke brach. Genau hierfür wurde die Grundsteuer C geschaffen; um Spekulation endlich unattraktiv zu machen.“ Die Stadtverordnetenversammlung hat die Einführung der Grundsteuer C ab 2027 beschlossen, aber die Verwaltung darf sich nicht bis dahin ausruhen. Wir erwarten, dass bei aktuell größer werdenden Finanzlöchern schon zum Haushalt 2026 geliefert wird. „Potsdam braucht mehr Tempo im Kampf gegen Bodenspekulation“, erklärt Tobias Woelki, Fraktionsvorsitzender der Linken.
Die Antwort der Verwaltung verweist vor allem auf administrativen Aufwand und fehlende Daten. Gleichzeitig gesteht die Verwaltung ein, dass jährlich Einnahmen von rund 750.000 Euro möglich wären. Geld, das dringend für soziale und bezahlbare Stadtentwicklung gebraucht wird.
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„Andere Städte wie Tübingen oder Hamburg zeigen längst, dass es geht. Statt von ihnen zu lernen, versteckt sich die Potsdamer Verwaltung hinter angeblichen Hürden. Mit jedem Jahr Verzögerung profitieren Spekulanten, während die Wohnungsnot weiter wächst“, so Woelki. Die Fraktion die Linke fordert den Oberbürgermeister auf, endlich ein höheres Tempo an den Tag zulegen und die Ausarbeitung der Grundsteuer C zu priorisieren. „Potsdam braucht die Grundsteuer C jetzt, nicht erst 2027.“
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Aus den Zusammenschlüssen
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BAG Ethnische Minderheiten: Minderheitenschutz soll endlich in das Grundgesetz
Am 17. September 2019 hat Schleswig-Holstein gemeinsam mit Brandenburg und Sachsen einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, der die Aufnahme des Schutzes der vier autochthonen Minderheiten in das Grundgesetz zum Ziel hatte. Nur wenige Tage später, am 27. September 2019, formulierten der Rechts- und der Innenausschuss des Bundesrates sein Votum zum Antrag: Ablehnung! Seitdem „ruhte“ die Initiative. Heute, fast auf den Tag genau sechs Jahre später, stimmte der Bundesrat ziemlich überraschend für die Ergänzung des Grundgesetzes.
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Mit dem Votum des Bundesrates steht der Minderheitenschutz noch lange nicht im Grundgesetz. Die Empfehlung des Bundesrates ist aber ein wichtiger Schritt, um die seit Jahren überfällige Verankerung der Rechte der Sorben/Wenden, der deutschen Sinti und Ro-ma, der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe in der bundesrepublikanischen Verfassung zu erreichen.
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Aus dem Bundestag
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Isabelle Vandre: „Jugend im Rechtsruck“
Bad Freienwalde diskutiert Ursachen und Auswege
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Drei Monate nach dem Angriff rechter Jugendlicher auf das Fest „Bad Freienwalde ist bunt“ hat die Stadtgesellschaft ein starkes Zeichen gesetzt: Bei der Veranstaltung, die vom Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Isabelle Vandre (Die Linke) organisiert wurde, war jeder Platz besetzt.
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Fachleute aus Politik, Jugendarbeit und Zivilgesellschaft debattierten über Ursachen zunehmender Radikalisierung und mögliche Gegenstrategien. Auf dem Podium saßen neben Vandre eine Sozialarbeiterin vom mobilen Kinder- und Jugendzentrum „Blauer Bus“ des CVJM Oderbruch, eine Vertreterin des Bündnis „Bad Freienwalde ist bunt“, sowie ein Vertreter der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Märkisch-Oderland (BOrG).
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Christian Görke: Mehr Infrastrukturmittel für den Osten!
Bad Freienwalde diskutiert Ursachen und Auswege
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zur Forderung des Brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke, 20 Prozent des Bundesanteils am Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität für die ostdeutschen Bundesländer zu verwenden, erklärt der Brandenburger Bundestagsabgeordneter Christian Görke (Die Linke):
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"Ich unterstütze die Forderung sehr, mindestens 20 Prozent müssen an ostdeutsche Bundesländer fließen. Kanzler Merz kann auf seiner zweiten Reise in den Osten nicht mit leeren Händen kommen. Die ostdeutsche Wirtschaft liegt immer noch deutlich hinter der westdeutschen. Wegen der vielen strukturschwachen Gebiete im Osten gibt es dort weiterhin großen Nachbaubedarf. 5000 Kilometer Bahn wurden nach der Wende besonders im Osten abgebaut. Für die Regionen und die Wirtschaft wichtige Infrastrukturprojekte wie die Bahnverbindung von Neustadt-Dosse nach Rostock Überseehafen oder die Schleusen entlang der Oder/Spree-Wasserstraße müssen endlich vorankommen. Es wäre für unsere Demokratie fatal, wenn sich der Osten wieder hintenanstellen muss. Meine Fraktion wird deshalb im Bundestag beantragen, dass mindestens 20 Prozent der Bundesmittel aus dem Sondertopf in den Osten gehen. Ich hoffe, dass die SPD-Bundestagsfraktion und die Ostbeauftragte diese Initiative
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Aus dem Bundesverband
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Die Linke ruft zur bundesweiten Demonstration am 27. September in Berlin auf!
Das Leid in Gaza nimmt kein Ende: Immer noch werden ganze Familien durch Bomben ausgelöscht, tagtäglich sterben unschuldige Zivilisten – viele davon Kinder. Der Hunger in Gaza hat unvorstellbare Ausmaße angenommen. Das Leben von 132.000 Kindern unter fünf Jahren ist wegen Unterernährung akut bedroht. Menschen, die verzweifelt nach Nahrung suchen, finden an den wenigen Ausgabestellen oft nur Gefahr und Tod.
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Währenddessen dreht die rechtsextreme israelische Regierung immer weiter an der Eskalationsspirale: mit neuen Offensiven, mit Siedlungsbau und mit der erklärten Absicht, den Gazastreifen zu annektieren. Es ist unerträglich, wie sich die deutsche Regierung wegduckt und schweigt!
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Die Bundesregierung darf nicht weiter tatenlos zusehen. Sie muss jetzt endlich handeln und den Druck auf die israelische Regierung erhöhen, um sie zum Einlenken zu zwingen. Wir fordern deshalb die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel. Ein Land, das fortgesetzt Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, darf nicht als privilegierter Partner behandelt werden! Außerdem muss ein vollständiger Stopp aller Waffenlieferungen an Israel verhängt werden. Nicht eine Waffe für diesen Krieg!
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Treffpunkt ist um 14:30 Uhr am Neptunbrunnen am U-Bahnhof Rotes Rathaus.
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Bildungsprogramm Oktober
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg hat ihr Bildungsprogramm für den Oktober veröffentlicht. Veranstaltungen gibt es in Potsdam, Perleberg, Kleinmachnow, Strausberg, Cottbus/Chóśebuz und online. Weitere Details zu einzelnen Veranstaltungen sowie ggf. aktuelle Änderungen gibt es auf unserer Homepage: https://brandenburg.rosalux.de/. Wir laden zu Teilnahme und Diskussion ein.
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Am 13. September wurde der Förderpreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg 2025 an Rhena Stürmer verliehen für ihre Arbeit „Jenseits des Bolschewismus – Lebenswege Weimarer Linkskommunisten zwischen den Systemen des 20. Jahrhunderts“. Der Text ist kürzlich als Buch und auch online frei zugänglich erschienen: https://www.wallstein-verlag.de/9783835359406-jenseits-des-bolschewismus.html
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- Der Brandenburger Europa-Abgeordnete Martin Günther sucht zum nächstmöglichen eine*n Fachreferent*in (w/m/d) für Wirtschaft und Finanzen in Teilzeit (20-30 h/Wo) - Ausschreibung
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Termin: Donnerstag, den 20. November – Beginn um 19 Uhr Einstiegsbeiträge: Dr. Ulrich Schneider (Historiker, Generalsekretär der Internationalen Föderation der …
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Wo? Kosmos im Rechenzentrum, Dortustr. 46, 14467 Potsdam Wann? 21 Nov. 2025 um 18:30-22:00 Uhr Tagung mit Beiträgen von Simon David …
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Zeit: 21 Nov. 2025 um 20:00 Uhr Heute, 21.11.2025 um 20 Uhr, haben wir zum 308. Zoom-Stammtisch Julia Schramm zu Gast. Sie hat …
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Wo? Kosmos im Rechenzentrum, Dortustr. 46, 14467 Potsdam Wann? 22 Nov. 2025 um 11:30-20:00 Uhr Tagung mit Beiträgen von Simon David …
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Zeit: 28 Nov. 2025 um 20:00 Uhr
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Ort: Seminaris Seehotel Potsdam Zeit: 29 Nov. 2025 ab 10:00 Uhr alle Infos auf www.dielinke-brandenburg.de/parteitag
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Ort: Lothar-Bisky-Haus, Alleestraße 3, 14469 Potsdam & online Zeit: 5 Dez. 2025 um 17:00 Uhr
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Zeit: 5 Dez. 2025 um 20:00 Uhr
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Wann? 6 Dez. 2025 um 10:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Linken, Erich Kästner Str. 12 15711 Königs Wusterhausen
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Wann? 13 Dez. 2025 um 17:00 Uhr Wo? Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3, 14469 Potsdam (Die Möglichkeit einer hybriden Teilnahme wird derzeit noch …
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