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Konsequent antifaschistisch, konsequent sozial – Die Linke legt zu
Der aktuelle Brandenburg-Trend ist ein gutes Signal für uns: Während CDU und SPD offensichtlich an den Interessen der Brandenburger*innen vorbeiregieren, kann die Linke deutliche Zugewinne verbuchen. Für unsere Landesvorsitzende Katharina Slanina ist das Ergebnis Bestätigung und Ansporn zugleich.
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„Eine abgehobene Politik, die sich nicht an der Lebensrealität der Menschen orientiert, vergrößert die Unzufriedenheit der Brandenburger*innen und besorgt letztlich das Geschäft der Rechtsextremisten und Demokratiefeinde“, so Slanina. Gerade jetzt komme es darauf an, die realen Alltagssorgen in den Blick zu nehmen: bezahlbares Wohnen, faire Löhne, gute Arbeit, Mobilität, Ärztemangel, Krankenhaussterben – Themen, die die Landesregierung liegen lässt. „Wir sind bei den Menschen, in den Städten und Dörfern, an den Haustüren. Mit dem Mieten- und Heizkostencheck und unseren Sozialberatungen bieten wir konkrete Hilfe im Alltag an und gewinnen so verloren gegangenes Vertrauen zurück.“
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Dabei steht die eigentliche Auseinandersetzung noch bevor: Die Bundesregierung plant den größten Sozialkahlschlag seit dem 2. Weltkrieg und die Landesregierung setzt dem keinerlei Widerstand entgegen. „So verspielt sie nicht nur Vertrauen in sich selbst, sondern in die Demokratie insgesamt“, warnt Slanina. „Es reicht!“ Gemeinsam mit Betroffenen, hart arbeitenden Menschen, Rentner:innen, pflegenden Angehörigen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und der Zivilgesellschaft will die Linke den Widerstand organisieren – gegen die Zerstörung von Sozialstaat und Zivilgesellschaft.
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Es gibt viele Gründe, mit der Politik von Landes- und Bundesregierung unzufrieden zu sein. Die Linke versteht sich als die richtige Adresse für konstruktiven, sozialen Protest: „Wir stehen für echte Veränderung!“
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Komm mit zur Demo für den Sozialstaat: am 27. Juni in Berlin
Am Samstag, den 27. Juni rufen wir als Linke zur großen Demo des DGB in Berlin auf:
„Jetzt reicht's – Komm zur Demo für den Sozialstaat". Der Berliner Landesverband macht dort einen Die-Linke-Block – und du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Gemeinsam können wir die Demo richtig groß machen!
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Treffpunkt der Linken ist um 11:30 Uhr vor dem Naturkundemuseum in Berlin-Mitte.
Wegen der extremen Hitze wird die Veranstaltung auf 1h verkürzt und findet nur als Kundgebung statt.
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Ja – es wird heiß. Ja – es wird auch anstrengend.
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Aber es ist so wichtig, dass wir möglichst viele sind und ein starkes Zeichen setzen. Und mit ausreichend Wasser, Sonnenschutz und ganz viel Solidarität untereinander schaffen wir das! Stattet Euch auf jeden Fall entsprechend der Wetterbedingungen aus, wenn ihr an der Demo teilnehmt und passt auf Eure Mitstreiter*innen auf!
Bring gern auch Schilder, Plakate, Banner und weiteres Material mit, damit unser Protest einen kraftvollen Ausdruck bekommt!
Berlin ist mit dem Regionalexpress gut zu erreichen. Die nächstgelegene Station ist der Hauptbahnhof. Wenn du Fragen hast oder wissen möchtest, ob aus deiner Nähe eine gemeinsame Anreise organisiert wird, wende dich an deinen Kreisverband oder schreib uns an
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Lass uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen: Der Sozialkahlschlag der Bundesregierung darf nicht durchgehen.
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Verschoben: Haustüraktionstag Ludwigsfelde. Neuer Termin: 03.07.
Mit dem letzten Newsletter hatten wir Euch für kommenden Samstag, 27.06.2026 zu einer Haustüraktion nach Ludwigsfelde eingeladen.
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Aufgrund der angekündigten Extremwetterlage mit Temperaturen um 39°C haben sich die Genoss*innen in TF entschieden, diesen Aktionstag auf den 03.07. ab 16:00 Uhr zu verschieben. Diejenigen, die sich schon angemeldet haben, werden noch einmal gesondert kontaktiert. Wir freuen uns, wenn ihr – und viele andere am 03,07. Dabei seid!
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Bis dahin: passt auf Euch auf und kommt gut durch die Hitze!
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Geldwäsche-Konferenz der Linksfraktion im Bundestag Freitag, 3. Juli 2026 / 13-19 Uhr / Paul-Löbe-Haus (Europasaal)
Deutschland ist weiterhin ein Geldwäscheparadies - besonders lukrativ dabei: der Immobiliensektor. Illegale Gelder werden legalisiert und treiben die Mieten in die Höhe. Wir wollen Finanzkriminalität bekämpfen und steigende Mieten stoppen. Auf der Konferenz diskutieren wir mit Expert:innen aus Wissenschaft, Praxis, Politik und Zivilgesellschaft die Mechanismen und Folgen der Geldwäsche im Immobilienmarkt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie ein Immobilientransparenzregister rechtlich und praktisch umgesetzt werden kann. Wir freuen uns auf eure Teilnahme!
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Mit dabei: Christoph Trautvetter (Netzwerk Steuergerechtigkeit), Mohamad El-Ghazi (Trierer Institut für Geldwäsche- und Korruptionsstrafrecht), Thomas Seidel (antifinancialcrime.org), Sandro Mattioli (Freier Journalist & Autor), Michael Findeisen (mafianeindanke e. V.), Niklas Schenker (MdA Berlin), Martha Kleedörfer (Mitglied der BVV Berlin Mitte).
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Anwesende MdB: Isabelle Vandre, Doris Achelwilm, Lizzy Schubert, Janine Wissler, Caren Lay, Katalin Gennburg, Violetta Bock
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Die Rentenkommission hat ein Reformpaket vorgelegt, das die Bundesregierung schon vorweg für unverhandelbar erklärt. Und Ministerpräsident Woidke begrüßt die Vorschläge. …
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Die neue Landesregierung arbeitet geräuschloser als die vorige. Viel mehr Positives lässt sich über die neue Koalition allerdings nicht sagen, …
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Aus den Kreisen
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Ostprignitz-Ruppin: Reparieren statt wegwerfen
Christin Willnat fordert: Faire Reparatur-Preise bei der Umsetzung des Gesetzes zum Recht auf Reparatur!
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Wer heute einen Staubsauger, ein Smartphone oder eine Waschmaschine reparieren lassen will, scheitert oft daran, dass der Hersteller keine Ersatzteile liefert oder keine Anleitung herausgibt. Das soll sich ändern. Weiterlesen
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Aus den Arbeitsgemeinschaften
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Kommunistische Plattform: Die Friedensfrage in der Programmdebatte
Im Verlauf unserer Programmdebatte treten in der Friedensfrage zunehmend zentrale Differenzpunkte hervor, über die wir als Partei diskutieren. Vier Fragen stehen dabei im Mittelpunkt:
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Erstens: Tragen USA, NATO und ihre Verbündeten die Hauptverantwortung für die desaströse geopolitische Lage – oder sind verschiedene weltpolitische Kräfte, also neben dem kollektiven Westen ebenso China und Russland, gleichermaßen (im Sinne einer Äquidistanz) für die Gefährdung des Weltfriedens verantwortlich?
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Zweitens: Bietet die EU angesichts der Entwicklungen in den USA eine mehr oder weniger progressive Alternative – oder ist sie als europäischer Stützpfeiler der NATO zunehmend selbst eine friedensgefährdende Macht?
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Drittens: Ist der Ukrainekrieg ein Indiz für russische Absichten, die NATO anzugreifen – oder ist das eine bloße Behauptung, die vor allem dazu dient, Militarisierung und Hochrüstung zu begründen?
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Viertens: Muss die Bundesrepublik ihre militärischen Kapazitäten massiv ausbauen, weil sie bedroht wird – oder bleibt der deutsche Militarismus das, was er schon immer war: eine von Großmachtstreben geprägte, aggressive Macht, die bereits zweimal eine gewaltige Blutspur in der Geschichte hinterlassen hat?
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Einen Beitrag zu dieser Debatte hat Genosse Moritz Hieronymi geliefert – Mitglied unserer Partei und der Kommunistischen Plattform, Völkerrechtler und derzeit in der VR China lebend. Er hat eine Ausarbeitung zum Sicherheitsbegriff verfasst. Wir bitten euch, euch gründlich mit seinem Papier zu befassen und damit zu arbeiten. | Broschüre
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Christian Görke: PCK – Bundesregierung beschönigt die Lage
Anlässlich der heutigen Debatte zur Raffinerie PCK im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags (s. dazu schriftliche Berichte des BMWE im Anhang) erklärt Christian Görke MdB (Die Linke) wie folgt: "Die Bundesregierung hat auch heute im Wirtschaftsausschuss nur gute Miene zum bösen Spiel gemacht. Es wird beschönigt, dass sich die Balken biegen, obwohl die Lage der PCK hochgradig angespannt ist. Eine Einigung mit Polen steht in den Sternen, genauso wie die Ertüchtigung der Pipeline von Rostock.
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Es müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um wieder kasachisches Öl nutzen zu können, auch die Möglichkeit per Schiff muss geprüft werden. Eine stärkere Abhängigkeit von Polen wird die PCK auf Dauer nicht sichern können, da es dort eigene Interessen gibt, die nur bedingt mit denen der Bundesrepublik übereinstimmen. Auch das von Bundes- und Landesregierung umjubelte neue Projekt "Brandenburg eSAF" für ökologisches Flugbenzin tritt auf der Stelle. Es ist momentan kein Projekt zur Rettung der PCK, sondern ein Projekt auf Kosten der PCK. Die PCK verliert Flächen, ohne das Flugbenzin zu erhalten, das sie zur Einhaltung von Umweltauflagen dringend benötigt. Da ist es kein Wunder, dass die PCK-Eigentümer ihre Zustimmung so nicht geben, deshalb steht das Projekt nach wie vor auf der Kippe. Das weiß auch Bundeswirtschaftsministerin Reiche ganz genau, und dennoch hat sie das Projekt verkündet und so echte Ergebnisse nur vorgetäuscht."
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Hinweis: Die Linke hat im Bundestag eine Kleine Anfrage zum Stand der Rettung der Raffinerie gestellt. | Weiterlesen
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Isabelle Vandre: CSD Eberswalde – bunt & laut für eine solidarische Gesellschaft
Zahlreiche Abgeordnete der Linken unterstützen derzeit die vielen CSDs, die im Land stattfinden. So auch Isabelle Vandre, die beim CSD in Eberswalde dabei war. Die gute Laune ließen sich die Teilnehmer*innen auch von Neonazis nicht verderben, die direkt hinterm dem CSD laufen durften. Isabelle Vandre erklärt dazu:
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"So viele Menschen, die heute in Eberswalde für die Rechte queerer Menschen und für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen sind! Danke für die Orga an den CSD Eberwalde und danke an alle, die heute nach Eberswalde gekommen sind, um diejenigen zu supporten, die häufig allein die Regenbogenfahne hochhalten. Ich war als parlamentarische Beobachterin vor Ort, weil der CSD leider von ca. 30 jüngeren Neonazis "begleitet" wurde. Während der gesamten Demo liefen die Nazis mit einer eigenen, genehmigten (!) Demo ca. 2-300 m hinter dem CSD. Wer genehmigt sowas?"
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Christin Willnat: Ostdeutschland zahlt die Zeche
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Die Rentenkommission hat entschieden!
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Weniger Lohn, längere Arbeit, weniger Rente!
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Warum das Brandenburg besonders hart trifft, erfährst du hier
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Aus Europa
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Martin Günther: Komm mit nach Brüssel
Europa entscheidet mit über Klima, Arbeitsrechte, Migrationspolitik und öffentliche Daseinsvorsorge und doch bleibt Brüssel für viele weit weg. Das ändern wir: Vom 6. bis 9. September 2026 lädt Martin Günther zu einer Besucher*innenfahrt ins Europäische Parlament ein. Gemeinsam schauen wir hinter die Kulissen parlamentarischer Arbeit, erleben europäische Politik direkt vor Ort und lernen Brüssel als politisches Zentrum der EU besser kennen.
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Geplant sind Besuch und Führung im Europäischen Parlament sowie ein Gespräch mit Martin Günther. Außerdem organisieren wir weitere Programmpunkte, um das politische Brüssel greifbar zu machen und es bleibt auch Zeit, die Stadt auf eigene Faust zu erkunden. Wenn Ihr dabei sein möchtet, freuen wir uns ab sofort über Eure verbindliche Anmeldung. | Weiterlesen
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Stellenausschreibungen
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Leiter*in Auslandsbüro (w/d/m) in Beirut, Libanon, (Vollzeit, befristet)
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Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht eine*n Büroleiter*in (w/d/m) in Beirut, Libanon.
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Die Bewerbungsfrist ist der 01.07.2026
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Sachbearbeiter*in im Studienwerk
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Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht befristet zum 1.9.2026 bis zum 31.8.2028 eine*n Sachbearbeiter*in im Studienwerk (w/d/m).
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Die Bewerbungsfrist ist der 30.6.2026
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Wann? 26 Juni 2026 um 20:00 Uhr Wo? online
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Wann? 3 Juli 2026 um 13:00 Uhr Wo? Paul-Löbe-Haus, Berlin (Europasaal) Geldwäsche-Konferenz der Linksfraktion im Bundestag Freitag, 3. Juli 2026 / …
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Wann? 03 Juli 2026 um 10:00 Uhr Wo? Linkstreff Ludwigsfelde, Maxim-Gorki-Straße 10, 14974 Ludwigsfelde Liebe Genoss*innen, liebe Sympathisant*innen, Vermieter …
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Wann? 3 Juli 2026 um 20:00 Uhr Wo? online
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Wann? 10 Juli 2026 um 20:00 Uhr Wo? Online
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Wann? 7 Aug. 2026 um 20:00 Uhr Wo? Online
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Wann? 21 Aug. 2026 um 20:00 Uhr Wo? Online
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