Innerparteiliche Zusammenschlüsse

Als Bewegungslinke diskutieren wir unsere Erfahrung in konkreten Kämpfen, um aus Erfolgen und Misserfolgen zu lernen. Dazu braucht es eine politische Kultur, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Bislang ist das Parteileben stark auf Wahlen und Parlamentsarbeit ausgerichtet. Selbst die Arbeit der Basis ist oft davon geprägt. Aber Sitzungs – und Gremiensozialismus führen selten zur praktischen und organisierenden Arbeit, die für eine sozialistische Partei so wichtig ist. Auch Bewegungen und kämpferische Gewerkschaften sind alleine kein Garant für politische Veränderungen. Wir müssen die Machtfrage stellen und eine Vorstellung entwickeln, wie wir gewinnen können. Nur so lässt Kapitalismus zugunsten des demokratischen Sozialismus überwinden, in dem die Ausbeutung des Menschen abgeschafft ist.

Das Thema Flucht und Migration ist ein Schwerpunkt LINKER Politik. Menschen aus den unterschiedlichsten Regionen kommen zu uns, weil sie Schutz vor Krieg, Verfolgung, Folter, Hunger und Elend suchen. Offene Grenzen für Menschen in Not ist der einigende Grundsatz LINKER Asylpolitik. Wir setzen uns für die Bekämpfung der Fluchtursachen, sichere Fluchtwege und faire Asylverfahren ein.

Mit der Gründung der Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration (FAG FluMi) wollen wir die Kompetenzen unserer Mitglieder und Sympathisantlnnen bündeln, einen fachlichen Austausch ermöglichen, die in der Flüchtlingspolitik aktiven Genossinnen zusammenbringen und gemeinsam Positionen und Konzeptionen in der Asyl- und Flüchtlings-, in der Migrations- und Integrationspolitik entwickeln und diese in die Politik der LINKEN und in die Öffentlichkeit bringen. Miteinander und voneinander lernen und gesellschaftliche Diskurse mitbestimmen, das sollen die vornehmlichen Ziele dieser Facharbeitsgemeinschaft sein. Alle, die in der Flüchtlingsarbeit zu Hause sind, die Flüchtlingspolitik machen (wollen) oder sich einfach nur für das Thema interessieren, sind herzlich eingeladen mitzuarbeiten.

Wer sind wir?

Die Kommunistische Plattform (KPF) ist ein innerparteilicher Zusammenschluss von Mitgliedern der LINKEN. Sie ist offen für gleich gesinnte Sympathisant*innen. Wir beteiligen uns an der gegenwarts- und der zukunftsbezogenen Politik der LINKEN, indem wir unsere auf marxistischem Gedankengut beruhenden Standpunkte einbringen. Wir vertreten eine konsequent sozialistische Ausrichtung als Alternative zum globalisierten Raubtierkapitalismus. Wir arbeiten auf der Basis des Erfurter Parteiprogramms und der Satzung der LINKEN. Die KPF erkennt das Grundgesetz der BRD an und verteidigt es gegen jegliche Aushöhlung.

Unser Bestreben ist es, durch schöpferische Beiträge zur Landespolitik die Wirksamkeit der Öffentlichkeitsarbeit zu erhöhen und auf diesem Wege das Kräfteverhältnis zugunsten der sozialistisch orientierten Menschen zu verbessern. Dabei suchen und pflegen wir die Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten, insbesondere Kommunisten, Sozialisten, Gewerkschaften, Friedensbewegungen und sozialen Verbänden. Der Schwerpunkt unserer Arbeit im Interesse der Bürger*innen liegt in den Basisgruppen der LINKEN vorrangig im Raum Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus.

Angehörige der KPF sind fest in die Gremien der Partei eingebunden, sie wirken als Vorsitzende oder Mitglieder von Parteivorständen verschiedener Ebenen, mehrere sind in Gemeinde- und Stadtparlamente gewählt. Einige von uns arbeiten in der Arbeitsgruppe Internationale Zusammenarbeit des Landesvorstandes mit. Mit den monatlich auf Bundesebene erscheinenden "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform" erreichen wir Mitglieder und Sympathisant*innen.

Was wir wollen!

Wir setzen uns für Reformen zur Verbesserung der Lebenslage der arbeitenden und sozial benachteiligten Schichten unseres Volkes ein. Wir kämpfen für die Abschaffung der Hartz- Gesetze und aller antisozialen, gegen das Volk gerichteten Reformen. Wir nähren jedoch nicht die Illusion, dass die Allmacht des Großkapitals durch Reformen gebrochen werden kann. Deshalb ist unser strategisches Ziel die Errichtung einer neuen sozialistischen Gesellschaft, welche die positiven Erfahrungen des realen Sozialismus nutzt und aus den begangenen Fehlern Lehren zieht. Dafür werden wir im Rahmen der sich bildenden Linkspartei kämpfen. Wir unterstützen eine Regierungsbeteiligung der Linken.PDS auf Bundes- und Landesebene nur dann, wenn mit den Koalitionspartnern unsere Friedens- und Sozialpolitik weitgehend durchsetzbar ist.

Für die Zukunft des Landes Brandenburg

1. Für besonders dringend halten wir eine solche Reform des Bildungswesens, die auch den Kindern von Arbeitern, Bauern und Arbeitslosen gleichberechtigt Chancen für Ausbildung und Studium eröffnet.
2. Wir treten für eine Wirtschaftspolitik ein, die sich am realen Bedarf der Menschen orientiert, die natürlichen Ressourcen umweltschonend nutzt, den Privatisierungswahnsinn stoppt und allen erwerbsfähigen Menschen Arbeit gibt.
3. Wir wenden uns entschieden gegen den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Territoriums der BRD. Wir treten ein für die Abschaffung der Massenvernichtungswaffen in allen Ländern, eine umfassende Abrüstung und die Auflösung aller Militärbündnisse.
4. Eine große Gefahr sehen wir im Erstarken neonazistischer Bewegungen. Konsequenter Antifaschismus, Kampf gegen Rassismus, Nationalismus, Ausländerfeindlichkeit und antijüdische Hetze sind für uns ein Gebot der Stunde.
5. Unsere Solidarität gilt allen Völkern, die unter dem Joch des Großkapitals leiden. Wir kämpfen für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung. Wir wenden uns gegen jedwede Verleumdung sozialistischer Bewegungen in der Welt und arbeiten international mit Gleichgesinnten zusammen.

Die LAG Betrieb und Gewerkschaft ist ein landesweiter Zusammenschluss von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die Mitglied oder Sympathisant der Linke sind. Sie bildet zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft sowie den Arbeitsgemeinschaften bei anderen Landesverbänden eine Struktur für gewerkschaftspolitische Arbeit in der Linken.

Die LAG Grundeinkommen streitet für eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendliche, welche Kinder- und Jugendarmut verhindert und allen Kindern und Jugendlichen gute Teilhabe- und Entfaltungsmöglichkeiten bietet sowie vor Ausgrenzungen und Diskriminierungen schützt. Mittelfristig ist es unser basisdemokratisch erklärtes Ziel, massive Umverteilung und Arbeitsverkürzung mit dem Instrument eines emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommens zu erreichen. Unser Modell bewirkt, im Gegensatz zu neoliberalen Konzepten, einen Aufbau des Sozialstaats und ist nicht ohne Mindestlohn und solidarische Renten-, Sozial- und Krankenversicherungen zu denken und umzusetzen. Es ist existenzsichernd, im Kontext der Demokratisierung von Wirtschaft und Arbeit wirksam und für uns elementarer Bestandteil eines echten sozial-ökologischen Umbaus. Die Finanzierung beruht auf der intensiven Besteuerung von Spitzengehältern, Eigentum und Finanzmärkten. Kleine und mittlere Einkommen werden im Gegenzug stark entlastet.

Begleitet von Mietendeckel und kostenlosem ÖPNV fasst es Kindergrundsicherung, Grundsicherung im Alter, bedingungsloses Bafög, die Wertschätzung von Care-Arbeit und Ehrenamt und eine bedingungslose öffentliche Streikkasse zu einem Paket zusammen, das in der Lage ist, nachhaltig in die Gesellschaft hinein zu wirken und die Voraussetzungen dafür schaffen, die Demokratie stark genug dafür zu machen, sich im Sinne eines Demokratischen Sozialismus über Kapitalinteressen zu stellen und im Sinne des Gemeinwohls zu wirken.

Frauen, die sich links verstehen, arbeiten seit Juni 2012 in der Landesarbeitsgemeinschaft LINKE Frauen im Landesverband DIE LINKE. Brandenburg. Mit dabei sind Frauen, die sich seit Jahren auch bei LISA engagieren, so u. a. in Senftenberg im LISA-Cafe. Ein dreiköpfiger Sprecherinnenrat koordiniert die Arbeit. Workshops zur Gleichstellungspolitik, Treffen mit europäischen Gleichgesinnten, Europapolitik, eine Landesfrauenkonferenz, Veranstaltungen im Rahmen der brandenburgischen Frauenwoche und bundespolitischer Erfahrungsaustausch im Rahmen verschiedener Gremien der LINKEN sind Bestandteil unserer Arbeit.

Nicht wenige Parteimitglieder der Linken sind Freiberufler, Gewerbetreibende oder andere Unternehmer. Auch wenn kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) schon jetzt in der Linken einen guten politischen Partner finden, sollen die Bedürfnisse und Interessen dieser Gruppe eine wirksame Stimme in unserer Partei haben. Deshalb haben sich linke Unternehmer zur Landesarbeitsgemeinschaft Linke UnternehmerInnen Brandenburg (LAG LiU) zusammengeschlossen.

Innerhalb der Partei will die LAG LiU aktuelle Politik mit gestalten und sie beteiligt sich an der Programmdiskussion. Nach außen zeigt die LAG LiU auf kommunaler und Landesebene durch Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Kontakte zu Verbänden u. a., dass Die Linke auch für KMU die besseren politischen Konzepte hat. Neben politischer Diskussion und Positionsbestimmung wird die LAG LiU genutzt um Netzwerke aufzubauen und zu pflegen.

• ist ein landesweiter Zusammenschluss von selbstständig arbeitenden Gruppen der Basis sowie Einzelmitgliedern der Europäischen Linken und Sympathisant*innen.
• ist Mitglied im "Ständigen Forum der Europäischen Linken - der Regionen" (SFEL-R) und wirkt aktiv an der Umsetzung des Rahmenvertrages des SFEL-R mit.
• unterstützt Die Linke. Brandenburg und ihre Gliederungen bei der Herstellung und Pflege von Kontakten zu linken Parteien Europas und ihren Mitgliedern.
• fördert die grenzübergreifende politische Zusammenarbeit zur Entwicklung der Solidarität und des Internationalismus unter linken Parteien und Bewegungen.
• unterstützt ein breites Bündnis für Frieden, gegen Rechtsradikalismus, Rassismus und Gewalt, für ein soziales Europa.
• pflegt Kontakt zu den linken Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
• popularisiert die Tätigkeit der Europäischen Linken (EL) und unterstützt europaweite politische Aktionen.

Sprecherin: Monika Schömmel, KV Lausitz Mail

Die LAG queer ist die erste gemeinsame Arbeitsgemeinschaft im Rahmen der Landesverbände von Brandenburg und Berlin. In ihr finden sich Queers, Lesben, Schwule, Bisexuelle, inter- und transgeschlechtliche Menschen und solidarische Mitstreiter*innen im Umfeld und innerhalb der Partei Die Linke.

Unser Kampf ist #queersozial: Queere Emanzipation ist verbunden mit Kämpfen gegen Armut, Ausbeutung und Ausgrenzung. Wir streben eine Gesellschaft an, die mit der Norm der Heterosexualität bricht und alle Lebensentwürfe als gleichberechtigt begreift. Wir möchten die Vielfalt menschlicher Lebensweisen erlebbar machen und damit Akzeptanz für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt schaffen.

Der Diskriminierung und Ausgrenzung von Gruppen und Menschen – auch innerhalb der queeren Szene – treten wir entschieden entgegen. Hierfür streiten, diskutieren, demonstrieren und kämpfen unsere Mitglieder parlamentarisch und außerparlamentarisch, suchen die Zusammenarbeit mit allen Menschen, die diese Ziele verfolgen. Durch Netzwerke sind wir bereits mit außerparteilichen, aktiven, zuverlässigen und ideenreichen Partner*innen verknüpft und damit Teil der Communitys in Brandenburg und in Berlin.

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Rote Reporter*innen Brandenburg besteht seit 17. November 2007 und hat 54 Mitglieder (Stand Januar 2018). Ziel der Arbeit ist die Koordinierung und Qualifizierung der eigenständigen regionalen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Mitglieder der LAG sind gleichzeitig Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Rote Reporter. Die Mitgliedschaft ist kostenfrei.

Mitgliedsantrag_RoRePDF-Datei (56,85 KB)

Im Land Brandenburg werden durch Strukturen unserer Partei 23 Zeitungen der Linken mit einer Gesamtauflagenhöhe von etwa 240.000 Stück herausgegeben. Eine Zeitung erscheint auch als Online-Zeitung. Hinzu kommen Veröffentlichungen der Fraktion Die Linke. im Landtag Brandenburg, ganzseitige Anzeigen in Werbeblättern und Flugblätter. In allen territorialen Gliederungen der Linken Brandenburgs gibt es Online-Angebote. Diese Öffentlichkeitsarbeit wird größtenteils durch ehrenamtliche Aktive geleistet.

Die Mitglieder der LAG treffen sich jährlich zu einem Klausurwochenende, thematischen Schulungen und gestalteten seit 2012 drei Pressefeste der kleinen Zeitungen der Brandenburger Linken anlässlich des Strausberger Friedensfestes. 2016 wurde das traditionsreiche Pressefest der Kleinen Zeitungen in Bernau wieder belebt. Die Veranstaltungen sind offen für alle Medienmacher*innen der Linken in Brandenburg. Darüber hinaus nutzten unsere Mitglieder die Angebote der Linken Medienakademie, der Hellen Panke in Berlin und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Weiterbildung.

Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg ist ein landesweiter Zusammenschluss von Menschen mit und ohne Behinderung. Mitglieder können alle Menschen sein, die sich den Leitgedanken zur Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE verbunden fühlen und sich in den Dienst für eine barrierefreie, solidarische und inklusive Gesellschaft stellen wollen.

Behindertenpolitik ist als Querschnittsaufgabe zu betrachten, die alle Politikfelder umfasst und somit wichtiger Bestandteil emanzipatorischer, linker Politik ist. Grundlage unseres Politikverständnisses sind die Menschenrechte und damit die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland – und damit auch das Land Brandenburg – als eines der letzten Länder unterzeichnet und ratifiziert hat sowie das Grundgesetz. Unter dem Motto "Nichts über uns ohne uns!" nehmen wir an zahlreichen Veranstaltungen teil und bringen uns aktiv mit präzise formulierten Wünschen und Forderungen ein. Unterstützung erhält die Landesarbeitsgemeinschaft in der Umsetzung ihrer Ziele und Anliegen durch die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) und die Linksfraktion im brandenburgischen Landtag.

Uneingeschränkte volle und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamtgesellschaftlichen – und auch am politischen Leben – sind zentrale Aufgaben, die nicht nur innerparteilich durchgesetzt werden müssen. Antidiskriminierung, Gleichstellung und Chancengerechtigkeit als Voraussetzung dafür sind ohne finanzielle Ausgestaltung und ohne ein generelles Umdenken in der Gesellschaft nicht möglich.

Die Hauptaufgabe, die Leitgedanken zur Behindertenpolitik und damit die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, werden wir jetzt auch in die Kommunalparlamente einbringen, damit "links" wirken kann. Barrierefreiheit, Bewusstseinsbildung und eine selbstbestimmte Lebensführung für alle sind darin die ersten Themen, die wir aufgreifen und konsequent weiterverfolgen werden.

Ziele für Brandenburg – zwei Beispiele

Umsetzung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG)

Seit Anfang 2013 gibt es in Brandenburg ein novelliertes Behindertengleichstellungsgesetz auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention. Brandenburg ist damit das zweite Bundesland, das dies geschafft hat – die Fraktion unserer Partei war dabei eine treibende Kraft!

Jetzt gilt es, dieses Gesetz in den Städten und Kreisen unseres Bundeslandes umzusetzen. Dazu ist es auch Aufgabe, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort voranzutreiben.

Förderung des persönlichen Budgets

Inklusion, Gleichberechtigung und selbstbestimmte Teilhabe sind unsere Ziele. Weg von den Sondereinrichtungen wie WfbM, Förderschulen und Heimen. Hier gilt die strikte Umsetzung des Wunsch- und Wahlrechts und des Grundsatzes "ambulant vor stationär"!

Ein Mittel dazu ist das Persönliche Budget. Hierbei wird im Land Brandenburg oft noch immer das Bedarfsdeckungsprinzip missachtet, die Budgethöhe ist unangemessen im Verhältnis zum anerkannten Bedarf oder einzelne Leistungen werden herausgenommen. Das müssen und wollen wir ändern!

Die LAG Seniorenpolitik ist ein landesweiter Zusammenschluss von Mitgliedern und Sympathisant*innen der LINKEN. Die Mitglieder arbeiten in den Kreis- und Gebietsvorständen sowie im Landesverband mit, um Politik für und mit Seniorinnen und Senioren als eine eigene, spezifische Tätigkeit im Rahmen der Programmatik der LINKEN zu gestalten und zu verbreiten.

Im Land Brandenburg leben heute über 562.000 Menschen, die älter als 65 Jahre sind. Das sind rund 22 Prozent der Gesamtbevölkerung (Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Mikrozensus 2011). 61 Prozent der Mitglieder der Partei DIE LINKE gehören dieser Altersgruppe an. Deshalb wenden wir uns aus eigener Erfahrung schon jetzt mit unserer Arbeitsgemeinschaft den Themen zu, die im Jahr 2030 jede*n dritte*n Brandenburger*in angehen werden. Aus unserer Sicht kann die gesamte Gesellschaft von älteren Menschen profitieren, denn viele Ältere sind aktiv und wollen mitmischen: zum Beispiel in den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen, in Seniorenbeiräten, ehrenamtlich in Sport- und Kulturvereinen, als Lesepaten in Kitas und Schulen, als – auch ehrenamtliche – Großeltern.

Die LAG Umwelt des Landesverbandes Brandenburg stellt sich vor:

Die Landesarbeitsgemeinschaft engagiert sich für eine ökologisch-soziale Politik. Wir sammeln Argumente und Lösungswege, wie der klimabedingte und umweltbewusste Umbau der Gesellschaft und der Wirtschaft sozial verträglich zu gestalten ist. Dazu arbeiten ehrenamtlich Fachleute der verschiedensten Disziplinen. Wir treffen uns regelmäßig und vernetzen uns mit anderen Wissensträgern. Der Erfolg unserer Arbeit wird spürbar, wenn DIE LINKE zur ökologischen Alternative wird. Vor allem weil wir die Systemfrage mit der ökologischen Frage verknüpfen und nicht die Wirtschaft, sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellen. Wir erleben seit Jahrzehnten, wie das kapitalistische System die umweltpolitischen Probleme nicht löst, sondern sie immer weiter verschärft.

Was wir wollen:

dass die LINKE als ökologische Partei wahrgenommen und gewählt wird, weil sie die ökologische Frage mit der sozialen Frage verknüpft. Der Mensch und seine Lebensbedingungen stehen dabei im Mittelpunkt und haben Vorrang vor der Wirtschaft.
dass die soziale Gerechtigkeit beim sozial-ökologischen Umbau die Grundlage aller Veränderungsprozesse ist. Umweltbewusste und klimagerechte Lebensweise darf nicht vom Einkommen abhängen.
es eine Gesellschaft gibt, in der ein selbstbestimmtes Leben für alle Menschen möglich ist, in der die Werte des Seins über denen des Habens stehen. Dazu gehört auch die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen.
Wer an diesen Zielen mitarbeiten möchte ist herzlich eingeladen und melde sich bitte bei ynt-hzjryg@qvryvaxr-oenaqraohet.qr. Er wird dann in den Verteiler aufgenommen, erhält Informationen zu Fachthemen und Einladungen für die nächsten Treffen.