Brief an die Mitglieder der Landtagsfraktion
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir senden euch den rbb-LINK zur neuen Umfrage von rbb und MOZ („BrandenburgTREND Mai 2013“, es sind mehrere Tafeln, oben rechts weiterklicken).
Wenn ihr mich fragt: Wir stehen stabil da – aber für mich ist das nicht befriedigend. Ich will mehr. Ein Wahlergebnis von mindestens 25 Prozent im Jahr 2014 halte ich für realistisch. Das ist natürlich eine Herausforderung – für uns alle, aber eben auch für mich gerade jetzt als frisch ausgerufener Spitzenkandidat.
Aus meiner Sicht gibt es auch Ursachen für den jetzigen Stand. Wir – wir, DIE LINKE, und wir, die Koalition – haben schwierige Baustellen zu bearbeiten: BER, Solarwirtschaft-Krise, bundespolitische Blockaden bei der Energiewende und ihrer sozialen Ausgestaltung und bei der Arbeitsmarktförderung, Unsicherheiten Kommunal- und Funktionalreform.
Das sind komplexe Probleme – dafür kann eine Landesregierung keine schnelle Lösungen liefern.
Trotzdem bleibt die Schlussfolgerung: Probleme muss man lösen!
Bis zum Herbst muss da einiges auf den Weg kommen. Die Bundestagswahl kann dabei auch helfen – durch den öffentlichen Druck, den sie erzeugt, und im günstigsten Fall durch eine neue Bundesregierung.
Im übrigen – der Bundestrend ist immer noch nicht so günstig für uns. DIE LINKE liegt derzeit in Brandenburg bei 21 Prozent und im ostdeutschen Durchschnitt bei 16 Prozent. Bei der letzten Umfrage im Herbst lagen wir in Brandenburg bei 22 Prozent und ostdeutschlandweit bei 18 Prozent. Das ist für uns nicht leicht.
Bei der CDU ist es anders herum: In Brandenburg profitiert sie von Merkels Popularität – aber liegt mit ihren 27 Prozent deutlich unter dem ostdeutschen Durchschnitt von 39 Prozent. Damit bleibt die märkische Union insgesamt die schlechteste Union aller Länder. (Sonntagsfrage Bundestagswahl in Brandenburg: CDU: 32 Prozent; SPD: 31 Prozent; LINKE: 19 Prozent)
Aber das soll uns nicht davon abhalten, unsere Aufgaben zu erledigen.
Beste Grüße
Christian Görke
Fraktionsvorsitzender