DIE LINKE steht uneingeschränkt hinter Volkmar Schöneburg

Zum Rücktritt von Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Brandenburg, Stefan Ludwig:

„Volkmar Schöneburg hat unser uneingeschränktes Vertrauen und genießt unsere uneingeschränkte Hochachtung – für seine Tätigkeit als Justizminister des Landes Brandenburg, für seine juristischen wie menschlichen Kompetenzen, für sein politisches Engagement bis zum heutigen Tag und ab dem heutigen Tag. Wir bedauern seinen Rücktritt. Er ist Opfer öffentlichen Drucks geworden, der sich im Kern gegen seine Politik der Resozialisierung von Straftätern als entscheidendes Element der Kriminalitätsverhütung richtete und zu diesem Zweck darauf zielte, ihn als Person zu demontieren. Dafür war interessierten Kreisen offenbar jedes Mittel recht. Das ist für Brandenburg beschämend. DIE LINKE wird die Rechtspolitik, die Volkmar Schöneburg als brandenburgischer Justizminister eingeleitet hat und die bundesweit Beachtung gefunden hat, konsequent fortsetzen. Dazu gehört auch ein menschenwürdiger Strafvollzug. Der soziale Rechtsstaat darf auch weiterhin Strafe nicht mit Rache verwechseln.“