Besuch der LINKEN UnternehmerInnen im neuen Landtag
Über eine Stunde lang führte der Besucherdienst des Landtages uns LINKE UnternehmerInnen durch das neue, funktional eingerichtete Landtagsgebäude. Im Anschluss der Besichtigung empfing uns der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN, Matthias Loehr, zu einem ausführlichen Gespräch. Durchweg wurden positive Wertungen über die moderne Landtagsinnengestaltung geäußert. Einige wenige meinten: „Es hätte mehr mit Farben gespielt werden können.“
Der Plenarsaal mit den weißen Wänden, roten Stühlen und dem weißen Adler hinter dem Präsidentenstuhl fand besondere Beachtung und viele Fragen beantwortete der Besucherdienst in diesem Zusammenhang. Die Frage, ob die Farbe des Adlers verändert wird, konnte mit einem: „Es ist im Gespräch“, beantwortet werden. Die Bewertung der Bildergalerie von dem Künstler Lutz Friedel erfolgte sehr differenziert bis hin zum Unverständnis, diese Bilder im neuen Landtag zu präsentieren.
Im Gespräch mit dem Parlamentarier, Matthias Loehr, ging es um die Ergebnisse der rot-roten Koalition in der vergangenen Legislaturperiode. Er zeigte anhand von Beispielen auf, was insbesondere durch den Druck der Linken in Brandenburg erreicht und durchgesetzt wurde. Das beschlossene Brandenburger Vergabegesetz, mit dem nun Anfang des Jahres nachgebesserten Mindestlohn von 8,50 für öffentliche Aufträge, ist so ein Beispiel. In diesem Zusammenhang besteht das weitere Ziel der Fraktion darin, den Mindestlohn perspektivisch auf 10 Euro anzuheben. Er benannte in seinen Ausführungen das Problem, dass die erreichten Ergebnisse oft nicht in den Medien als Verdienst der Linken benannt werden. Daran muss gearbeitet werden, so Mattias Loehr. Fragen zur konkreten Fraktionsarbeit, der Energiepolitik des Landes Brandenburg, auch die gegenwärtig negativen Schlagzeilen über zwei Minister der LINKEN wurden diskutiert. Viele Fragen musste der junge Parlamentarier beantworten. Er machte sich umfangreiche Notizen und alle waren von seinen Kenntnissen auf den verschiedensten Fachgebieten beeindruckt. In Vorbereitung der Landtagswahl im September 2014 werden wir uns mit dem Abgeordneten noch einmal zu einem Stammtischgespräch in Potsdam treffen.
Renate Vehlow