Reset Europe – Go Left! 6. Kongress der Europäischen Linken in Málaga (Spanien)
Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz nahm eine Delegation des „Ständigen Forums der Europäischen Linken – der Regionen“ (SFEL-R) mit tschechischen und brandenburgischen Genoss*innen am Kongress der Europäischen Linken (EL) vom 13. bis 15. Dezember 2019 in Benalmáden (Málaga, Spanien) teil. Das SFEL-R ist eines der wenigen basisbezogenen Netzwerke, die mit einer Gastdelegation und einem Infostand zum Kongress anreisten.
Sie unterstützten die Forderung aus dem Diskussionsbeitrag von Helmut Scholz, noch mehr Strukturen der nationalen Parteien für eine enge Kooperation zu gewinnen, die auch für die Arbeit im Europäischen Parlament gewinnbringend sein kann. Besonders hob Scholz die Zusammenarbeit und Solidarität mit den osteuropäischen Parteien hervor.
Die Delegierten setzten sich in einer breiten Diskussion mit den Problemen der Partei in ihrer 15-jährigen Geschichte auseinander. Eine der Hauptforderung der ca. 300 angereisten Delegierten und Gäste war die Forderung nach einer offensiven Partei, die in ihrer Ausstrahlung Weg und Ziel für ein friedliches, soziales und gerechtes Europa aufzeigt. Dem entsprach die Forderung der Delegierten, die Verfasstheit der Europäischen Union und ihre vertragliche Grundlage für einen Neubeginn auf Null zu setzen.
Um den Weg für eine wirklich starke linke Partei zu bereiten, wurde ein politisches Dokument verabschiedet, das die Zustimmung der Delegierten fand. Mit einem 40 Seiten umfassendem Frageheft an die Parteien der EL wurde eine weitere Grundlage für eine gründliche Analyse und eine Verbesserung der Führungsarbeit durch den Vorstand erstellt. Für das Jahr 2020 stehen der 75. Jahrestag der Befreiung und der Kampf gegen die Militarisierung der europäischen Politik im Vordergrund. Dabei stellen sich die EL und ihre nationalen Parteien gegen die NATO-Manöver, insbesondere in Osteuropa.
Zum neuen Präsidenten wurde Heinz Bierbaum (DIE LINKE) sowie als Vizepräsident*innen Anna Mikkola aus Finnland, Margarita Mileva aus Bulgarien, Maite Mola aus Spanien, Natasa Theodorakopoulou aus Griechenland, Paolo Ferrero aus Italien und Pierre Laurent aus Frankreich gewählt. Genosse Bierbaum betonte in seiner Rede, dass ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit linker Parteien in der EL aufgeschlagen wird. Unsere Zusammenarbeit in der EL muss den Charakter einer wirklichen Partei annehmen.
Genosse Bierbaum ist der fünfte Präsident in der Geschichte der EL und folgt Dr. Gregor Gysi nach. Von 2007 bis 2010 hatte Prof. Dr. Lothar Bisky das Amt des EL-Präsidenten inne.
Hans-Peter Schömmel
Die LINKE. Brandenburg, Gastdelegation des SFEL-R
