BAG Grundeinkommen bewirkt Mitgliederentscheid – LAG Grundeinkommen Brandenburg bedankt sich bei allen Unterzeichner*innen

Hurra, wir haben es geschafft! Der Mitgliederentscheid zum linken bedingungslosen Grundeinkommen kommt! Wir konnten noch auf den letzten Metern weit mehr als die erforderlichen Unterschriften für den erstmals in der Geschichte unserer Partei von der Basis bewirkten Mitgliederentscheid sammeln. Deshalb möchten wir uns bei all denen bedanken, die uns ihre Unterschrift zum Erreichen des Quorums anvertraut haben – in DSGVO-Zeiten leider nicht mehr allzu selbstverständlich!

Jetzt gehen wir die nächste Etappe an und bereiten uns für den Mitgliederentscheid vor, der spätestens ein Jahr nach der nächsten Bundestagswahl durchgeführt wird. Falls der kommende Parteitag bereits mehrheitlich unser Anliegen unterstützen sollte, wird schon im nächsten Wahlprogramm auf den Mitgliederentscheid zum Grundeinkommen hingewiesen.

Mit eurer Unterstützung im Rücken konnte die BAG Grundeinkommen diese Vereinbarung nach harten Verhandlungen mit dem Bundesvorstand erzielen. Zwar hält der Parteivorstand auch weiterhin an seinem „Njet“ vom 30. Juni 2018 dem Grundeinkommen gegenüber fest, doch aufgrund unseres fulminanten basisdemokratisch gesetzten Zeichens steht uns in der Partei vielleicht der lang ersehnte Sinneswandel bevor.

Für alle Gegner*innen und Skeptiker*innen beginnt schon bald die Zeit des Informationseinholens, die Tiefenauseinandersetzung mit unserem linken BGE-Konzept und ggf. das Sammeln von konstruktiven Gegenargumenten. Ein praktischer Appetitmacher sei an dieser Stelle empfohlen: www.mein-grundeinkommen.de mit vielen Realgeschichten und die tolle Aktion sanktionsfrei.de/mehrbedarf. Was hier durch Geldeinsammeln eines Vereins möglich ist, sollte ein Staat durch gerechte Steuereinsammlung und Verteilung für zweifelsfreie Grundgesetzkonformität doch viel einfacher möglich machen können. Armut in Deutschland würde in Zukunft der Geschichte angehören. Ist das nicht ein traditionell linkes Ziel? Starten wir gemeinsam für eine linke Idee, deren Zeit gekommen ist.

Anbei eine U-Liste der Expedition Grundeinkommen für eine Volksinitiative „Brandenburg soll Grundeinkommen testen!“ Über das Unterschreiben und Mitsammeln freuen wir uns nach wie vor. …und eine Einladung zum virtuellen MittagsChat beim Mandatsträger*innentreffen am Samstag mit dem Titel „BGE-Mitgliederentscheid: Chancen und Risiken eines Bedingungslosen Grundeinkommens – mit und ohne Krise – im Brandenburger Diskurs“.

Der Sprecher*innenrat der LAG Grundeinkommen Brandenburg

Unterschriftenliste "Expedition Grundeinkommen" (PDF-Download)PDF-Datei (77,51 KB)

Plakat "Expedition Grundeinkommen" (PDF-Download)PDF-Datei (499,78 KB)

Handzettel "Expedition Grundeinkommen" (PDF-Download)PDF-Datei (512 KB)