Wahlkampfauftakt der KSČM in Tschechien
Auf Einladung des Bezirksverbandes Jičín der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) weilte eine kleine Delegation des Koordinierungsrates des SFEL-R („Ständiges Forum der Europäischen Linken – der Regionen“) nach den vielen Monaten der Pandemie zu einem Wahlkampfauftakt im Kulturareal des Dorfes Sekeřice in der tschechischen Republik. Anlass war ein Bürgertreffen mit den Kandidaten der KSČM dieser Region am 26. Juni 2021 zu den Parlamentswahlen am 8. und 9. Oktober 2021. Als Netzwerk der Europäischen Linken (LAG Netzwerk EL) vertraten Monika und Peter Schömmel DIE LINKE. Brandenburg. Sie gehören gemeinsam zwei landesweiten Zusammenschlüsse im SFEL-R an. Ziel dieses Besuches waren Aufgaben der gemeinsamen Tätigkeit in der Europäischen Linken und der nun schon 30-jährigen politischen Zusammenarbeit, die in diesem Jahr festlich begangen werden soll. Nach der langen Zeit der Pandemie, in der man nur online Kontakt gepflegt hatte, gab es ein herzliches Wiedersehen.
Auch Vojtěch Filip, Vorsitzender der KSČM, begrüßte die Teilnehmer*innen und Gäste und stellte sich den vier Kandidierenden, um ihre Fragen zu beantworten. Es waren weit über 100 Genossen*innen und Bürger*innen gekommen. Ein Thema, wie aus der Überschrift ersichtlich, stand auf dem Wahlprospekt der Gesprächspartner*innen, die in einer Vielzahl von Einzel- und Gruppengesprächen die Teilnehmer*innen für einen aktiven Wahlkampf gewinnen wollten. Eine Aufgabe, die dringend notwendig ist in der politischen Arbeit der Partei – zeigt sich in der KSČM doch eine hohe Überalterung der Mitglieder und eine sinkende Tendenz in den Wahlergebnissen. 6 bis 7 Prozent sind zu erwarten, aber auch die 5-Prozent-Hürde muss erst einmal genommen werden. Deshalb ist so ein Bürgertreffen nicht der schlechtest Auftakt für einen engagierten Wahlkampf.
Ähneln sich doch die Probleme in unseren beiden Parteien, so wie auch die Schwerpunkte des erarbeiteten Wahlprogramms. Genannt ist schon die Reichensteuer, weiter gibt es konkrete Forderungen im Gesundheitswesen, der sozialen Sicherheit, die 30-Stunden-Woche und die Erhöhung des Mindestlohnes. Fragen der Abrüstung und des Austritts aus der NATO als aggressivem Pakt spielen eine große Rolle. Ebenso die Verbesserung der Beziehungen zu Russland und China, die durch die bürgerliche Regierung stark beschädigt wurden. Im Zentrum steht die Friedenserhaltung und die Solidarität mit allen friedliebenden Kräften.
Ganz aktuell waren die Nachrichten über die Umweltkatastrophe in Südmähren, wo durch einen Tornado erhebliche Umweltschäden angerichtet worden sind und auch Todesopfer zu beklagen waren. Hier haben wir Solidarität angeboten, über die uns der Vorsitzende des Bezirksvorstandes, Petr Typlt, weiter informieren wird. Er bestätigte die Einladung zum Landestreffen der KSČM nach Svojšice, einem ähnlichen Veranstaltungsort im Freien, für den 4. und 5. September 2021. Hier wird der Vorsitzende der Europäischen Linken, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, mit uns gemeinsam das 30-jährige Jubiläum würdigen. Zu diesen Jahrestreffen sind alle Mitglieder und Unterzeichner des Rahmenvertrags des SFEL-R aufgerufen.
Monika Schömmel (LAG Netzwerk EL)
Hans-Peter Schömmel (KPF)
