Klausurtagung des SFEL- R setzt Gedenkstein für Freundschaft, Solidarität und Zusammenarbeit
In Vorbereitung auf den 7. Kongress der Europäischen Linken (EL) im Dezember 2022 gingen die Kreis- und Landesverbände der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) und Genoss*innen der Brandenbuger LINKEN am 17. und 18. Juni 2022 in Nepřívěc (Tschechien) in Klausur, um in dieser schwierigen Zeit für den Frieden in Europa die Ergebnisse ihrer Arbeit nach dem letzten EL-Kongress vom 13. bis 15. Dezember 2019 in Benalmáden (Málaga, Spanien) zu diskutieren.
Die Delegationen zu diesem Treffen des Koordinierungsrates des Ständigen Forum der Europäischen Linken – der Regionen (SFEL-R) wurden von dem stellvertretenden Vorsitzenden der KSČM Petr Šimůnek und der Co-Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg Katharina Slanina als ständige Mitglieder des Koordinierungsrates angeführt. Die Bedingungen der vergangenen drei Jahre hätten nicht schwieriger sein können. Die Kontaktprobleme durch Corona und die innerparteilichen Probleme beider Parteien nach den Wahlniederlagen bei den Parlamentswahlen haben deutliche Spuren bei den Mitgliedern des Koordinierungsrates hinterlassen. Laut Wahlordnung des Netzwerkes wurden auf brandenburgischer Seite Katharina Slanina als Sprecherin und Claudia Kirchhoff aus dem Kreisverband Potsdam-Mittelmark der LINKEN als stellvertretende Hauptkoordinatorin gewählt. Die Funktion der Hauptkoordinatorin ging an die tschechische Genossin Marie Krejčová aus dem Kreisverband Benešov der KSČM. Der politische Sprecher auf tschechischer Seite ist Milan Krajča, Mitglied des Zentralkomitees der KSČM.
Die politische Arbeit dieses einzigartigen Netzwerkes der EL, in dem Basisstrukturen linker Parteien in die politische Arbeit einbezogen sind, ist ein Funke der Hoffnung für die Entwicklung der Europäischen Linkspartei, die ohne eine starke Verankerung in den linken Parteien unseres Kontinents ihrer Funktion und Aufgabe nicht gerecht werden kann. Das 2010 gegründete Netzwerk SFEL-R hat schon vor der Gründung der EL 2004 eine interessante Vorgeschichte: Es kann es auf eine 30-jährige Entwicklung zurückblicken. In seinem Bericht zeigte Peter Schömmel als Vertreter der Kommunistischen Plattform in diesem Netzwerk an Beispielen die vielfältigsten Veranstaltungen und Aktionen des Netzwerkes auf. So organisierten die Mitglieder seit 1993 insgesamt 28 Polit- und Europacamps mit bis zu 230 Teilnehmer*innen. Dabei stehen politische Foren zu Fragen unserer Zeit der Europapolitik oder der Bildungspolitik im Vordergrund.
Die Präsenz der Europäischen Linken zu allen politischen Ereignissen wie Pressefesten, Höhepunkte im politischen Leben unser Parteien, gehören zu ihrem Markenzeichen. Aus Anlass dieser langjährigen Verbundenheit pflanzten die Vertreter*innen des SFEL-R einen Kirschbaum des Friedens, der die Freundschaft, Solidarität und Zusammenarbeit zwischen der KSČM und der LINKEN Brandenburg symbolisieren soll.
Am Folgetag unterstützte ein Teil der Brandenburger Delegation den Wahlkampf zu den Senatorwahlen in der Tschechischen Republik. Es ist ein positives Zeichen, dass am gleichen Tage zur gleichen Zeit tausende Pragerinnen und Prager an einer Protestkundgebung gegen die Verschlechterung der Sozialpolitik der neuen bürgerlichen Regierung und ihrer Außenpolitik in Bezug auf den Krieg zwischen Russland und der Ukraine protestierten.
Monika Schömmel
Sprecherin LAG Netzwerk EL