Frieden, Solidarität und Zusammenarbeit

Am 17. Februar 2023 traf sich der Koordinierungsrat des Ständige Forum der Europäischen Linken – der Regionen (SFEL-R) im ZK der Kommunistischen Partei Böhmen und Mähren (KSČM) zur ersten gemeinsamen Beratung nach dem 7. Kongress der Europäischen Linkspartei in Prag. Nach dem Abschluss des neuen Rahmenvertrages dieses Netzwerkes im vergangenen Jahr waren auch Petr Šimůnek und Milan Krajča, beide ZK-Mitglieder, und aus Brandenburg die CO-Landesvorsitzende der LINKEN, Katharina Slanina, anwesend. In der Tagesordnung ging es um die Auswertung des 7. Kongresses der Europäischen Linkspartei in Wien und um die Gestaltung und Realisierung des Halbjahresplanung für das laufende Jahr.

Im Vordergrund des Meinungsaustausches standen die Leitlinien des Netzwerkes „Freundschaft – Solidarität und Zusammenarbeit“. Auch unter den durchaus nicht einfachen Bedingungen im Friedenskampf beider Parteien. Ziel war es eine größere Aufmerksamkeit in der Bevölkerung durch die Veranstaltungen des SFEL-R zu erreichen und somit auch bessere Ergebnisse bei den Europawahlen im nächsten Jahr für beide Parteien.

Zu Beginn der Sitzung übergab die Sprecherin der LAG.Netzwerk EL eine sachbezogene Spende eines deutschen Antifaschisten für das traditionelle Treffen der Antifaschisten in Mala Upa. an der tschechischen Grenze zu Polen. Diese Treffen jährt sich in diesem Jahr zum 101 mal und ist sowohl für tschechische, deutsche und polnische Antifaschisten Ausdruck der engen Verbundenheit im gemeinsamen Kampf.

In der Diskussion spielten Fragen der Struktur des Netzwerkes und seine Erweiterung auf andere Linke Parteien in der EL eine wesentliche Rolle. Parteien mit unterschiedlichem Status in der EL (Beobachter oderVollmitglieder) haben durchaus auch unterschiedliche Auffassung wenn es um Organisationsfragen zu Veranstaltungen des Netzwerkes geht. So zum Beispiel zum Internationalen Frauentag oder der Planung eines gemeinsamen Friedenscamp im April diesen Jahres in der tschechischen Republik.

Besonders freudig wurde der Vorschlag des Genossen Petr Šimůnek (1.Stellv.der KSCM )aufgenommen,nach den Coronajahren das jährliche Bürgermeistertreffen der beiden Parteien wieder aufleben zu lassen. Hier besteht ein aktuelles Interesse zum Meinungsaustausch und einer Vertiefung der parlamentarischen Arbeit.

Das Treffen des Koordinierungsrates zeigte wie wichtig die Zusammenarbeit der Parteien in der Europäischen Linken ist, wenn wir gemeinsam den Frieden in Europa erreichen wollen und wie wir gesellschaftliche Veränderung erreichen können.

Peter Schömmel
Mitglied des Koordinierungsrates des SFEL-R