Karl-Liebknecht-Kreis als Landesarbeitsgemeinschaft konstituiert
Am 1. April 2023 gründete sich in Erkner der Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg als offizielle Landesarbeitsgemeinschaft innerhalb der Partei DIE LINKE. Brandenburg. Es war eine sehr offene, ehrliche, konstruktive und Kraft gebende Veranstaltung. Gewählt wurde ein sechsköpfiger Sprecher*innenrat (paritätisch weiblich und männlich besetzt), der von einer ebenso großen Koordinierungsgruppe unterstützt wird.
In der Diskussion zum Zustand unserer Partei sprachen sich die Mitglieder und Gäste für mehr Solidarität innerhalb der Partei aus und erteilten den immer weiter gehenden Erosionsprozess der Partei eine Abfuhr. Trotz gegenteiliger Behauptungen haben wir auf der Basis unseres Gründungsaufrufes vom Oktober 2022 noch einmal bekräftigt: Die Landesarbeitsgemeinschaft Karl-Liebknecht-Kreis steht für die Einheit der Partei, steht für solidarischen Umgang miteinander. Aber wir wehren uns entschieden gegen die Aufweichung des Erfurter Programms von 2011 und den Gründungskonsens unserer Partei DIE LINKE.
Wir verurteilen Äußerungen von Führungskräften unserer Partei, die die weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine als elementares Mittel zur Beendigung des verbrecherischen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine befürworten. Wir bestehen darauf, dass diese Genossinnen und Genossen ihre Positionen überdenken und sich wieder auf den Boden des Gründungskonsens und des Programms begeben. Für uns stehen einzig diplomatische Lösungen und Verhandlungen als gangbare Wege zum Frieden im Fokus.
Und wir stehen dafür ein, dass wir uns darauf besinnen, was wir einmal als wesentlichen Bestandteil der Politik der Linken propagiert haben: Wir stehen an der Seite der Geringverdiener*innen und der Rentner*innen, die trotz eines langen Arbeitslebens kaum über die Runden kommen. Wir setzen uns für eine sozial gerechte Politik ein, eine Politik, die Armut in Deutschland bekämpft bzw. abschafft. Wir stehen für die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen auf der Grundlage des Privatbesitzes an Produktionsmitteln, wir stehen für die Vergesellschaftung der wichtigen, die Grundversorgung der Bürger sichernden, Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge. Und wir stehen für eine Enteignung der Rüstungsindustrie, die besonders in Zeiten des Krieges Milliardengewinne einfährt und somit am Leid der Menschen überall auf der Welt mitverdient.
In diesem Sinne:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Hungern zwingt!
Das Recht wie Glut im Kraterherde
nun mit Macht zum Durchbruch dringt.
Reinen Tisch macht mit dem Bedränger!
Heer der Sklaven, wache auf!
Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger
Alles zu werden, strömt zuhauf!