Tagesordnung und Zeitplan

3. Entwurf
Tagesordnung und Zeitplan
der 1. Tagung des 2. Landesparteitags der LINKEN Brandenburg

Sonnabend, 13.03.2010

10.00 Uhr Eröffnung
10.10 Uhr Konstituierung des Parteitags
• Wahl des Tagungspräsidiums
• Beschluss der Tagesordnung mit Zeitplan, der Geschäftsordnung und der Wahlordnung
• Wahl der Kommissionen:
– Mandatsprüfungskommission
– Redaktionskommission
– Wahlkommission
– Antragskommission
10.40 Uhr Rede des Landesvorsitzenden Thomas Nord zum Leitantrag
11.00 Uhr Diskussion zum Leitantrag / Generaldebatte
12.20 Uhr  Bericht der Mandatsprüfungskommission
12.25 Uhr Beschlussfassung zum Leitantrag
12.40 Uhr Mittagspause
13.30 Uhr  Rede der Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag Kerstin Kaiser
13.50 Uhr Diskussion zum Antrag 2 zur Regierungsarbeit
15.00 Uhr  Rede des stellvertretenden Ministerpräsidenten Helmuth Markov
15.20 Uhr  Beschlussfassung zum Antrag 2 zur Regierungsarbeit
15.45 Uhr Anfragen und Beschlussfassung zu den Berichten
• des Landesvorstands
• der Landesschiedskommission
• der Landesfinanzrevisionskommission
15.50 Uhr Aufstellung der Liste der KandidatInnen für den Landesvorsitz
16.10 Uhr Wahlgang zur Wahl der/des Landesvorsitzenden
Pause
16.40 Uhr Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl der/des Landesvorsitzenden
Beschlussfassung zum Vorschlag des Landesvorstands über die Zahl der zu wählenden Stellvertreter,
Aufstellung der Liste für die Funktion
• der weiblichen stellvertretenden Landesvorsitzenden,
• der restlichen stellvertretenden Landesvorsitzenden (gemischte Liste),
• der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers (LGF)
• der Landesschatzmeisterin/des Landesschatzmeisters
17.30 Uhr Wahlgänge zu den stellvertretenden Landesvorsitzenden (Frauen und gemischte Liste) und zu den Funktionen LGF und LSM
17.45 Uhr Pause fürs Abendessen
18.30 Uhr Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahlgänge zu den Stellvertretern und zu den Funktionen LGF und LSM
Aufstellung der Listen für die Sicherung der Mindestquotierung Frauen für die Wahl
• zum Landesvorstand,
• zur Landesfinanzrevisionskommission
• zur Landesschiedskommission
• der Delegierten im Bundesausschuss
20.20 Uhr Wahlgänge zur Sicherung der Mindestquotierung für die Wahlen
• zum Landesvorstand,
• zur Landesfinanzrevisionskommission
• zur Landesschiedskommission
• der Delegierten im Bundesausschuss
20.30 Uhr Verständigung zur Situation in der Bundespartei mit Redebeiträgen von Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Caren Lay und Werner Dreibus
Diskussion und Anfragen (offen auch für Nicht-Delegierte des Landesparteitages)
21.30 Uhr  Abschluss des 1. Beratungstages

Sonntag, 14.03.2010

9.00 Uhr Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahlgänge zur Sicherung der Mindestquotierung Frauen für die Wahlen
• zum Landesvorstand,
• zur Landesfinanzrevisionskommission
• zur Landesschiedskommission
• der Delegierten und Ersatzdelegierten im Bundesausschuss
9.15 Uhr Aufstellung der gemischten Liste für die Wahl
• zum Landesvorstand,
• zur Landesfinanzrevisionskommission
• zur Landesschiedskommission
• der Delegierten im Bundesausschuss
und Aufstellung der Frauenliste für die Ersatzdelegierten im Bundesausschuss
10.55 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
11.00 Uhr Wahlgänge zu den gemischten Listen
• zum Landesvorstand,
• zur Landesfinanzrevisionskommission
• zur Landesschiedskommission
• der Delegierten im Bundesausschuss
und Wahlgang zur Frauenliste für die Ersatzdelegierten im Bundesausschuss
11.20 Uhr Podiumsdiskussion zur Geschichte
13.00 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse
Aufstellung der gemischten Liste für die Ersatzdelegierten im Bundesausschuss und Wahlgang
13.10 Uhr Mittagspause
14.00 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse
14.05 Uhr Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 4 (Biografien) mit begrenzter Debatte
14.30 Uhr  Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 5 (Satzungsänderungen) mit begrenzter Debatte
14.45 Uhr  Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 6.2 (Trennung von Amt und Mandat) mit begrenzter Debatte
15.15 Uhr  Behandlung und Beschlussfassung der Anträge 7 und 8 und evtl. weiterer Anträge
15.30 Uhr Schlusswort der/des Landesvorsitzenden

* Alle Wahlgänge mit „fliegenden Urnen“ – inklusive Ausgabe der Wahlscheine