Gemeinsam für ein friedliches, gerechtes und soziales Europa

Vom 10. bis 11. November 2019 trafen sich die Koordinator*innen des regionalen Netzwerkes der Europäischen Linken (EL) zur abschließenden Sitzung in Vorbereitung der Europawahlen und der Planung gemeinsamer Aktivitäten der Landesverbände des Ständigen Forums der Europäischen Linken – der Regionen (SFEL-R). Grundlage der grenzübergreifenden Zusammenarbeit linker Parteien ist der 2014 unterzeichnete Rahmenvertrag zwischen der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) und der LINKEN Brandenburg sowie einiger Regionen in Sachsen und der Slowakei.

Unter Leitung der Hauptkoordinatorin Marie Krejčová (KSČM) und ihres Stellvertreters Genossen Hans-Peter Schömmel aus Brandenburg wurden für den Zeitraum bis Juni und darüber hinaus konkrete und gemeinsame Aktionen im Europawahlkampf festgelegt. Der Koordinierungsrat beschloss für diesen Zeitraum den Politkalender und weiterführende Maßnahmen zur Verbesserung der politischen und organisatorischen Arbeit für das Jahr 2019.

Von Seiten der KSČM wurde das Interesse bekundet, an den beim Landestreffen in Svojšice (CZ) diskutierten gemeinsamen Wahlkampfaktionen mit dem Landesverband Brandenburg im ersten Halbjahr 2019 festzuhalten. Schlussfolgernd für die eigene politische und organisatorische Arbeit des regionalen Netzwerkes der EL wurden Festlegungen und Initiativen im gemeinsamen Friedenskampf, den Kampf für die Ächtung der Atomwaffen und eine zwingenden Abrüstung wiederholt in den Arbeitsplan aufgenommen. Konkret sollen weiter Unterschriftensammlungen durchgeführt werden und 2019 sollen mindestens zwei Foren zu gemeinsam interessierenden Fragen mit den Unterzeichnern des Rahmenvertrages stattfinden.

Eine starke Delegation der KSČM wird zum 100. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg an der Ehrung und der Demonstration am 12. und 13. Januar 2019 in Berlin teilnehmen. Ebenso wird es eine gemeinsame Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 9. März 2019 in Brandenburg geben. Das traditionelle Europacamp wurde terminlich 2019 an den Kreisverband der KSČM Ústí nad Labem (CZ) und 2020 an die Kreisverbände der Kommunistischen Partei der Slowakei (KSS) vergeben.

Es wurde daran erinnert, dass im Jahr 2020 das SFEL-R 20 Jahre besteht und mit seiner solidarischen und internationalistischen Arbeit in der Europäischen Linken ein Beispiel für die Mitwirkung der Basis unserer Parteien in der EL ist. Die Erarbeitung von Vorschlägen für dieses Jubiläum wurde auf die nächste Sitzung des Koordinierungsrats in Martin (SK) vertagt. Schwerpunkt dieses Treffens werden die Wahlen im SFEL-R und die Neubesetzung des Koordinierungsrates sein.

Hans-Peter Schömmel für DIE LINKE. Brandenburg, stellv. Hauptkoordinator des SFEL-R