Regionen mit Gesicht und Profil
Ein Brandenburg der Regionen – das ist der Gegenentwurf der LINKEN zum metropolen-fixierten Leitbild der Landesregierung, das ist ihre Antwort auf die Befürchtungen und Sorgen der Berlin-fernen wie der im Umland der Metropole liegenden Räume. Solidarisch sollen die Beziehungen zwischen den Regionen und zwischen Regionen und Land sein; selbstbewusst sollen sie auftreten, eigene Gestaltungsmöglichkeiten haben und nutzen.
Doch was aber sind Regionen im Land Brandenburg? Was macht sie aus? Wer trägt sie? Was haben sie für eine Identität, was für Interessen? Wie werden ihre Interessen bestimmt und vertreten? Welche Rolle spielen die Bürgerinnen und Bürger? Seit einigen Wochen diskutiert die LINKE darüber auf Regionalkonferenzen im ganzen Land; am 27. April 2007 gibt es dazu eine Fachkonferenz in Potsdam. Zu dieser Konferenz hat der Landesvorsitzende Thomas Nord, unterstützt vom Referenten des Vorstandes der Landtagsfraktion, Dr. Thomas Falkner, ein stark beachtetes Thesenpapier vorgelegt. Der Landesvorstand hatte es am 10. März erstmals diskutiert; jetzt findet man es im Internet unter www.dialog-fuer-brandenburg.de.
Die Autoren stützen sich auf die Einschätzung von Fachleuten, wonach sich in Deutschland eine Entwicklungsdynamik entfaltet,
die regional gespalten bleiben wird … und zu einer Vielzahl von räumlichen Problemkonstellationen (führt), die regional und örtlich angepasste Entwicklungsstrategien erfordern.
Die herkömmlichen politischen Instrumente und Institutionen wie auch der Leitbild-Ansatz der Landesregierung, so Nord und Falkner, seien nur bedingt in der Lage, hier gegenzusteuern. Das gelte auch für die räumliche Gliederung.
Für die beiden Autoren sind die „wirklichen“ Regionen des Landes Brandenburg
… Räume mit sozio-ökonomischen, historisch-kulturellen und geografischen Gemeinsamkeiten oberhalb der Landkreis- und unterhalb der Landesebene.
Sie knüpfen an die Profile der bestehenden Landkreise und der fünf Regionalen Planungsgemeinschaften an. Gerade die Regionalen Planungsgemeinschaften würden im Wesentlichen den Maßstäben für funktionierende Regionen gerecht. Auch die gegenwärtigen Regionalkonferenzen der Landespartei sowie die Regionalgespräche der Fraktionsspitze mit Verantwortungsträgern und Entscheidern im Land finden in diesem Rahmen statt; sie gelten als produktiv und anregend.
Einen Sonderfall sehen die Autoren im engeren Verflechtungsraum. Nord und Falkner betrachten ihn als Gebiet mit eigenständigen Entwicklungsbedingungen, Interessen, eigenen Teilregionen und Dienstleistungsfunktionen. Sie halten es daher für sinnvoll, die Idee einer sechsten Regionalen Planungsgemeinschaft wieder aufzunehmen. Eine bloße Neudefinition von Regionen nur als Hülle oder als Dach für sich ohnehin vollziehende Prozesse werde freilich nicht ausreichen:
Deswegen wollen wir eine breite Diskussion einer umfassenden Funktionalreform beginnen, über die Neuverteilung der Aufgaben zwischen dem Land, den Kreisen und den Gemeinden. Mit regionaler Kompetenz statt Zentralismus und Blick von Oben.
aus: „Brandenburger Seiten“, April 2007, S. 2.