Brandenburg auf guten Weg bringen
Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag hat heute ihr Leitbild „Unsre Heimat…Für ein zukunftsfähiges und solidarisches Brandenburg der Regionen“ vorgestellt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:
Das jetzt vorliegende Leitbild ist das Ergebnis von zwei Jahren landesweiter öffentlicher Debatte. Zugleich hat die Fraktion die Arbeit inhaltlich und parlamentarisch begleitet. Deutlich wird: Die LINKE in Brandenburg legt damit Alternativen für ein solidarisches Brandenburg vor, in dem alle Regionen ihre Zukunft haben. Gleichzeitig zeigen wir unseren Weg, wie der Reformstau, der in Brandenburg immer länger wird, aufgelöst werden kann.
Politik muss sich der akuten Probleme annehmen und darf sie nicht nur hinnehmen. Die seit 1999 im Amt befindliche Koalition erzeugt kaum noch Entwicklungsimpulse. Vieles wurde zu spät erkannt und zu unentschlossen angepackt – so die demografische Entwicklung oder die Schieflagen im Bildungswesen. Der ökologische Umbau geriet ins Stocken, die Armut breitet sich aus, der Arbeitsmarkt leistet zu wenig. Hier müssen heute alternative Wege beschritten werden.
Nur so kann Brandenburg seine Zukunft gewinnen. Ein Politikwechsel und Landesumbau sind nötig. Dafür liegen unsere Vorschläge jetzt auf dem Tisch und wir fordern den politischen Wettbewerb um die besten Ideen und Lösungen für Brandenburg.