Ermutigende Zeichen für die LINKE
Zu den Ergebnissen des aktuellen BrandenburgTrends erklären die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Kerstin Kaiser, und der Landesvorsitzende der Partei, Thomas Nord:
„Auch der neue BrandenburgTrend bestätigt: DIE LINKE bewegt sich vor der Landtagswahl auf der Höhe des Rekordwahlergebnisses der PDS von 2004. Die intensive Arbeit von Partei und Fraktion, der kontinuierliche breite Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Fachleuten und Vereinigungen über unser Leitbild für Brandenburg, das gemeinsame Engagement in Bürgerinitiativen und Volksbegehren wird offensichtlich von den Wählerinnen und Wählern honoriert.
Interessant ist, dass die Landes-SPD im Vergleich zu den letzten Umfragen zwei Prozentpunkte verliert, obwohl sie massiv mit ihrem Kanzlerkandidaten Steinmeier wirbt. Nur jeder zweite Befragte ist zufrieden mit der Arbeit der Regierungskoalition; ob dies angesichts der Krise Bestand hat, muss sich erst erweisen. SPD und CDU können zwar ihre Stimmenanteile zu einer Mehrheit im Landtag addieren – die Fortsetzung ihrer Koalition findet jedoch nicht die Unterstützung der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Land. Im Gegenteil, diese sinkt weiter. Um die Koalitionsfrage Rot-Schwarz oder Rot-Rot bilden sich etwa zwei gleich große Lager – der Riss geht dabei mitten durch die SPD.
Der bevorstehende Landtagswahlkampf wird eine harte Auseinandersetzung um die Zukunft des Landes werden. Die SPD muss dabei zeigen, ob sie erneut nur links blinken und dann rechts vom Wege abbiegen will – oder ob sie mit der LINKEN das soziale Brandenburg ausbauen und festigen will. DIE LINKE wird, verlässlich für ihre Wählerinnen und Wähler, vor und nach dem 27. September auf den Erhalt und die Schaffung Existenz sichernder Arbeitsplätze, auf mehr öffentlich geförderte Beschäftigung, auf Vorfahrt für Bildung in Schule und Kita sowie auf die Überwindung von Armut, vor allem bei Kindern und Jugendlichen, setzen.
Beunruhigend ist, dass das Interesse der Brandenburgerinnenund Brandenburger an der bevorstehenden Europa-Wahl offenbar zurückgeht. DIE LINKE hat aus der im eigenen Auftrag zum Jahresbeginn erstellten Umfrage die Schlussfolgerungen gezogen – Mobilisierung und Zuspruch nehmen zu. Das reicht jedoch nicht aus. Für DIE LINKE ergibt sich aus dieser Zwischenbilanz die Aufgabe, in den letzten dreieinhalb Wochen weiter die Zusammenhänge zwischen europäischer, nationaler und Brandenburger Politik zu vermitteln – Europa beginnt hier in Brandenburg. Die Briefwahlkampagne der Partei wird jetzt – nach Versendung der Wahlbenachrichtungen – forciert betrieben. Als proeuropäische Kraft wirbt DIE LINKE für einen Richtungswechsel in der europäischen Politik, für ein friedliches, soziales, demokratisches, nachhaltig ausgerichtetes Europa. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger des Landes, am 7. Juni ander Europa-Wahl teilzunehmen und mit ihrem Votum Demokratie und soziale Verantwortung zu stärken.