Wir gehen mit unserer (roten) Laterne? – Über Hochschulfinanzierung unter Rot-Rot in Brandenburg

Bildung und Wissenschaft sind nicht nur Priorität in der LINKEN Programmatik, sondern auch im Regierungshandeln der Landesregierung von SPD und LINKE. Das muss sich natürlich auch im Haushalt des Landes widerspiegeln. Leider war Brandenburg in den vergangenen Jahren immer Schlusslicht bei der Finanzierung seiner Hochschulen, egal in welchen Bereichen. Schon in der Opposition haben wir diese Verhältnisse kritisiert und auch heute können wir mit der Ausstattung unserer Hochschulen bei weitem nicht zufrieden sein.

Brandenburg musste seine Wissenschaftslandschaft nach 1990 fast komplett neu aufbauen, es fehlte eine langjährige Universitäts-Geschichte, wie es sie in anderen Ländern gibt. Auch ist in Brandenburg ein sehr kleines Hochschulsystem entstanden, was sich auch an die wirtschaftlichen Verhältnisse im Land angepasst hat. Zusätzlich sind die Rahmenbedingungen (keine Neuverschuldung ab 2014, Schuldenbremse, zurückgehende Bundes- und EU-Mittel) nicht gerade günstig für große Sprünge im Landeshaushalt.

Dennoch hat es Rot-Rot geschafft, mehr Geld in Bildung und Wissenschaft zu investieren. Der Haushalt des Wissenschafts- und Kulturministeriums hatte zum Ende der CDU-SPD-Regierung ein Volumen von 566 Mio. Euro, das waren 5,6 Prozent des Gesamthaushaltes. Im letzten Haushaltsplan in dieser Legislatur 2014 wird das Ministerium über 746 Mio. Euro verfügen können, das ist ein Anteil 7,5 Prozent. Rot-Rot konnte damit den Etat für Wissenschaft und Kultur in 5 Jahren um 180 Mio. Euro steigern – und das ist mehr als nur Tariferhöhungen.

Auch speziell für die Hochschulen konnten wir Verbesserungen erreichen. Noch im letzten Haushalt unter Frau Wanka haben die Hochschulen 242 Mio. Euro bekommen, im Jahr 2014 werden sie 290 Mio. Euro bekommen. Dieses Plus von 20 Prozent entspricht etwa auch dem Zuwachs an Studierendenzahlen. Das ist mit Blick auf die Einsparungen in anderen Ministerien ein große Leistung, auch wenn die Grundausstattung aus Sicht der LINKEN immer noch nicht ausreicht. Daher ist der Gesamt-Zuwachs an Mittel zwar erfreulich, aber das liegt leider nur an zusätzlichen Mitteln im Hochschul-Etat, nicht an der direkten Finanzierung der Hochschulen. Besonders positiv ist die von Rot-Rot gewollte und jetzt auch mit Geldern untersetzte Neueinrichtung von Studiengängen bei jüdischer Theologie, Inklusionspädagogik und Gesundheitswissenschaften. Im Bereich Forschung sind ebenfalls Steigerungen bis 2014 beschlossen worden, so dass in den nächsten zwei Jahren nochmal 15 Mio. Euro mehr dazukommen.

Dringend korrigiert werden muss auch der Vorwurf, Brandenburg wäre in allen Bereichen bei der Hochschulfinanzierung bundesweit das Schlusslicht. Das ist falsch. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind wir bei den Ausgaben pro Studierende bundesweit auf Platz 15 (bei den Fachhochschulen sogar auf Platz 8), bei den Ausgaben pro Professorin und Professor auf Platz 12 und bei den Ausgaben pro wissenschaftlicher/m Mitarbeiter*in auf Platz 4. Neben Brandenburg gibt es nur noch zwei andere Bundesländer, die von 2009 zu 2010 bei diesen drei Kennzahlen ein zweistelliges Plus erreicht haben. Ja, wir sind nicht Krösus bezüglich der Ausstattung unserer Hochschulen, aber wir haben Dank Rot-Rot auch nicht mehr die rote Laterne.

SPD und LINKE setzen die Priorität bei Bildung und Wissenschaft, in beiden Haushalten ist das zu erkennen; im Bereich Wissenschaft wünscht sich DIE LINKE mehr und wir brauchen hier auch mehr. Aber angesichts der Rahmenbedingungen es ist eine gute, angemessene Ausstattung.