Kommunalpolitisches Arbeitstreffen in Prag
Im Rahmen der vereinbarten Erfahrungsaustausche des „Ständigen Forums der Europäischen Linken – der Regionen“ (SFEL-R) folgten acht Kommunalpolitiker*innen aus Sachsen und Brandenburg, darunter die Oberbürgermeisterin aus Borna, Simone Luedtke, und der Bürgermeister aus Templin, Detlef Tabbert, einer Einladung von Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) nach Prag. Am 9. und 10. Oktober 2015 wurden insbesondere kommunalpolitisch relevante Fragen diskutiert. Dabei ging es um die Aus- und Weiterbildung von Kommunalpolitiker*innen und sehr ausführlich wurden Fragen des Einsatzes der unterschiedlichsten Fördermittel der Europäischen Union besprochen. Durch die Teilnahme vieler Bürgermeister*innen und einiger Regionalräte war eine sehr intensive und konkrete Diskussion in Gang gekommen.
Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Forderung an die EU, die Antragsverfahren auf der europäischen Ebene zu vereinfachen, denn gerade kleine Kommunen mit sehr überschaubaren Verwaltungen sind mit dieser Aufgabe überfordert, da diese Antragsunterlagen viel zu kompliziert und unübersichtlich sind. Dadurch passiert es eben, dass auch mögliche Fördermittel erst gar nicht angefordert werden. Hierzu verabredeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, auf die Europaabgeordneten ihrer jeweiligen Länder zuzugehen und genau auf diese Problematik aufmerksam zu machen.
Ein sehr interessantes Gespräch hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am ersten Tag auch mit Vertretern der Redaktion der Tageszeitung „Haló noviny“. Dabei ging es u. a. um Finanzierungsfragen, um die Gewinnung und langfristige Bindung einer Stammleserschaft, aber auch um das unterschiedliche Verständnis hinsichtlich der journalistischen „Freiheit“. Dieses Arbeitsgespräch fand am späten Freitagnachmittag statt und am Samstag beim gemeinsamen Frühstück übergaben unsere Gastgeber druckfrische Exemplare der Samstagausgabe von Haló noviny – auf Seite 2 entdeckten wir einen Bildbericht über dieses Treffen. Bedauerlicherweise war es nicht möglich, mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zur Teilnahme an diesem interessanten Arbeitstreffen in Prag zu bewegen.
Steffen Friedrich