Bergbausanierung bleibt langfristige Aufgabe

Heute besuchte die Landesgruppe der Brandenburger LINKEN Bundestagsabgeordneten, im Rahmen der diesjährigen Sommertour den Bergbausanierer LMBV in Senftenberg und ließ sich über die aktuellen Entwicklungen bei der Bergbausanierung in der Lausitz informieren. Der Bereichsleiter Dr. Benthaus und dem Bereichsleiter Technik Herr Scholz informierten die Abgeordneten über die vielfältigen Aufgaben der LMBV, insbesondere beim Wassermanagement in der Region. Anschließend wurde die Bekalkungsanlage zur Eisenausfällung in Senftenberg und eine Station hinter der Talsperre besucht, um den deutlichen Unterschied der Wasserqualität erlebbar zu machen.

Zum Abschluss des Besuches fand ein Gespräch mit dem Betriebsrat der LMBV statt, in welchem über die notwendige langfristige Sicherung der Finanzierung des Bergbausanierers durch die Bundesregierung gesprochen wurde. Derzeit laufen auf verschiedenen Ebenen Gespräche zwischen den „Braunkohleländern“ Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg untereinander sowie mit dem Bund zur Vorbereitung von Verhandlungen zum Abschluss eines weiteren Verwaltungsabkommens zwischen den Ländern und dem Bund zur Fortführung der Sanierung von Folgeschäden aus dem Braunkohletagebau im Lausitzer Revier. Seit 1991 haben der Bund und die betroffenen Länder rund 10 Milliarden Euro in diese Maßnahmen investiert, das Land Brandenburg allein hat davon rund 1,1 Milliarden Euro aufgewandt. Die Landesgruppe erwartet von der Bundesregierung, dass sie hier zu ihren Aufgaben steht. Nach allen bisherigen Erkenntnissen wird der Bedarf für ein Folgeabkommen für den Zeitraum von 2018 bis 2022 nicht geringer sein. Deshalb erwartet die Landesgruppe, dass sich die Bundesregierung weiterhin in gleicher Weise wie bisher an der Finanzierung der Bergbausanierung beteiligt.