Gemeinsame Beratung der LAGen Selbstbestimmte Behindertenpolitik Sachsen und Brandenburg
Am 9. Juni 2017 fand in Dresden eine gemeinsame Beratung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Sachsen und der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg statt, um Wege zu einer Zusammenarbeit zu finden. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung waren die Probleme im grenzüberschreitenden barrierefreien ÖPNV zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Bundesland Brandenburg, vor allem im ländlichen Raum.
Ein weiteres unübersehbares Problem ist die digitale Barrierefreiheit in beiden Landesverbänden – hier muss an der Sensibilisierung der Website-Verantwortlichen bei der Gestaltung der Websites sowie des digitalen Infomaterials gearbeitet werden. Es geht zum Beispiel darum, dass digitale Inhalte auch von sehbehinderten Menschen genutzt werden können und sollen. Wenn man bedenkt, dass die pdf-Datei des „Behindertenpolitischen Maßnahmepaket“ der Landesregierung Brandenburg Anfang des Jahres ins Netz gestellt wurde, aber von sehbehinderten Menschen nicht gelesen werden konnte, zeigt das auch dass die Landesregierung mit dem Thema nicht ausreichend sensibel umgeht.
Kurz angerissen wurde auch die Thematik des Strukturwandels in der Lausitz. Wir haben dabei festgestellt, das Sachsen das Problem gleich zweimal hat: Einmal im Lausitzer Revier und im Leipziger Revier. Wichtig dabei ist, dass berücksichtigt wird, dass auch Menschen mit Behinderungen dauerhaft in den Arbeitsmarkt integriert werden müssen. Nur so ist eine volle gesellschaftliche Teilhabe möglich.
Für eine Zusammenarbeit beider LAGs haben wir uns auf folgende Schwerpunkte geeinigt:
- Grenzüberschreitender barrierefreier ÖPNV.
- Digitale Barrierefreiheit.
- Die jeweiligen Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bzw. Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Länderebene.
Weiterhin wurde eine gemeinsame Erklärung beider LAGen verabschiedet:
Ein gemeinsames Arbeitstreffen der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik Sachsen und der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg fand am 09.06.2017 statt. Wir beabsichtigen eine enge Zusammenarbeit und wollen uns in regelmäßigen Abständen austauschen. Als erste gemeinsame Schwerpunkte haben wir den grenzüberschreitenden ÖPNV sowie die digitale Barrierefreiheit in beiden Landesverbänden beschlossen.
Uwe Neuer, Sprecher LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg