An alle Genossinnen und Genossen im Brandenburger Landesverband
Liebe Genossinnen und Genossen,ein neues Jahr steht vor der Tür. Dabei kommt es vielen sicher so vor, als hätte das vergangene Jahr gerade erst gestern begonnen. Wir leben in einer rasanten Zeit. Umso willkommener ist eine kleine Verschnaufpause zum Jahresende.
Für Euer Engagement und die Unterstützung im vergangenen Jahr danke ich von Herzen. Einsatz und Verlässlichkeit sind nicht selbstverständlich. Unsere Landespartei hat bewiesen, dass sie zusammensteht und hartnäckig für ihre Ziele kämpft. Nicht nur bei der Bundestagswahl haben wir das bewiesen.
Mit Nachdenklichkeit verfolgen wir die Bemühungen der Regierungsbildung auf Bundesebene. Ob uns nun GroKo, KoKo oder sonstige Farb- und Wortspiele oder Neuwahlen drohen: DIE LINKE streitet mit aller Kraft für ein weltoffenes, solidarisches,soziales und demokratisches Land.
In den Brandenburger Medien wurde das Jahr 2017 vielfach auf die abgesagte Verwaltungsstrukturreform reduziert. Richtig ist, dass es trotz einer Vielzahl von Diskussionen nicht gelungen ist, die Bürgerinnen und Bürger und die oft ehrenamtlich tätigen kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger „mitzunehmen“ und von der Notwendigkeit zur Veränderung zu überzeugen. Aber ich kann auch sagen: an der LINKEN hat es nicht gelegen. Auch wenn wir das Projekt immer skeptisch begleitet haben, haben wir versucht uns konstruktiv einzubringen. Für euren Einsatz bei diesem für uns nicht ganz einfachen Thema danke ich daher ganz besonders herzlich.
Das Jahr 2017 war aber noch von mehr geprägt als nur von einer gescheiterten Kreisreform. Meine Top-Themen waren:
- der neue Länderfinanzausgleich, der nun stabile Einnahmen für Brandenburg über das Jahr 2020 hinaus sichert,
- eine deutlich verbesserte Besoldung im öffentlichen Dienst in Brandenburg,
- der Durchbruch in den Verhandlungen mit der Brandenburger SPD für ein beitragsfreies Kita-Jahr ab 2018,
- und eine Bundestagswahl, bei der wir unsere Wahlergebnisse stabilisieren konnten.
Daran werden wir in 2018 anknüpfen. Es wird das Jahr werden, in dem Eltern erstmals keine Beiträge mehr für das letzte Kita-Jahr in Brandenburg bezahlen müssen. Dafür haben wir lange gekämpft und ich bin froh, dass wir nun endlich erste konkrete Schritte gehen können. 2018 wird außerdem weitere Verbesserungen für die Brandenburgerinnen und Brandenburger bringen. Wir wollen Geld in die Hand nehmen, um endlich in den Bereichen zu investieren, die in der Vergangenheit nicht im Fokus standen. Wir wollen etwas tun für die Infrastruktur und für die Mobilität im Land. Außerdem müssen wir das Thema Digitalisierung endlich anpacken und nach Jahren des Personalabbaus in den Verwaltungen wollen wir darüber nachdenken, wie die Aufgaben künftig geschultert werden sollen. Auch der Öffentliche Dienst braucht Fachkräfte. Da werden wir etwas tun müssen.
Als Partei werden uns auch im kommenden Jahr eine Reihe wichtiger Wahlkämpfe bewegen. Neue Bürgermeister werden zum Beispiel in den kreisfreien Städten Frankfurt (Oder), Brandenburg/Havel, Potsdam und in vielen weiteren Städten gewählt. Hier werden wir um bestmögliche Ergebnisse kämpfen. Hinzu kommen Landratswahlen. Und natürlich müssen wir das Jahr 2018 nutzen, um uns für das Superwahljahr 2019 mit der Europa-, Kommunal- und Landtagswahl vorzubereiten.
Auch in diesem Jahr wird es wieder viele Parteimitglieder geben, die in den Weihnachtstagen bis über den Jahreswechsel hin ehrenamtlich für die Menschen in Brandenburg tätig sind. Sei es in der Volkssolidarität, in Geflüchtetenheimen oder sei es, dass sie über die Weihnachtstage alleinstehende Menschen zu sich nach Hause einladen – um nur einige Beispiele zu nennen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen all denen zu danken, aber auch allen Genossinnen und Genossen, die sich das ganze Jahr über für DIE LINKE engagieren – in der Parteiarbeit, in der Kommunalpolitik, in den Wahlkämpfen, in Vereinen und Verbänden und an jedem Tag und jedem Ort Gesicht für DIE LINKE zeigen. Herzlichen Dank! Jede und jeder wird gebraucht!
Auch das Jahr 2018 wird spannende Aufgaben für uns bereithalten. Nutzen wir also die ruhigen Tage, um Kraft zu tanken. Ich wünsche Euch einen guten Start, Gesundheit und Kraft im neuen Jahr und natürlich auch Freude und Erfolg im politischen Engagement.
Mit solidarischen Grüßen
Christian Görke