Kreisbereisung im Landkreis Dahme-Spreewald

Am 17. April 2018 besuchte die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer den Süden des Landkreises Dahme-Spreewald. In einem Gespräch mit dem Amtsdirektor des Amtes Unterspreewald in Golßen, Herrn Henri Urchs, kamen Probleme der Kommunalpolitik zur Sprache wie ÖPNV, Ärztemangel und die Bautätigkeit.

Bei einer Diskussionsrunde im LINKEN Laden Luckau informierte sich unsere Landesvorsitzende über die Situation in der Stadt. Kommunalpolitisch ging es unter anderem um ein Tourismuskonzept und sichere Radwege. Auch die Kultur kam nicht zu kurz: Eine Führung durch die Hallenkirche St. Nikolai – der Dom der Niederlausitz – mit ihrer beeindruckenden Innenausstattung aus Gotik und Barock gab auch interessante Einblicke in die Geschichte der Stadt.

Der Tag wurde abgerundet mit einem lebendigen Forum in Königs Wusterhausen, an dem auch Anja Mayer und Mitglieder der LINKEN teilnahmen und auf dem unsere Landtagsabgeordnete Anita Tack, zuständig für Stadtentwicklung, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik in der Fraktion, Fragen der Teilnehmer*innen sachkundig beantwortete. Es ging spannend los mit dem Thema Altanschließer, das angesichts des Berufungsurteils des 2. Zivilsenats zu Staatshaftungsansprüchen eine besondere Aktualität erfuhr. Die Frage war: „Wie geht DIE LINKE in Brandenburg politisch mit diesem Thema um, das sozial brisant ist?“

Eine breite Palette von Fragen wurde darüber hinaus behandelt: Stadtentwicklung, Mobilität, sozialer Wohnungsbau (hier seien Fehlentwicklungen zu korrigieren), Straßenausbaugebühren – die notwendige Novellierung des Kommunalabgabengesetzes – beitragsfreier Schülerverkehr, die vielfältigen Probleme rund um den BER, Befähigung der Kommunalvertreter zur Wahrnehmung ihrer immer umfangreicher und komplizierter werdenden Aufgaben sowie die Chancen und gegenwärtigen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltung.

Alles in Allem: Gute Anregungen für die kommenden Wahlkämpfe, für die Anja Mayer weitere Überlegungen unterbreitete. Solch interessanten Tagen und Diskussionen sollten auf jeden Fall weitere folgen. Darin waren sich alle Teilnehmer*innen einig.

Dr. Wolfgang Grützmacher