Was tut DIE LINKE gegen Kinderarmut?

Armut für Kinder hat viele Gesichter: Wenn Kinder Zeitungen austragen und einen Teil der Einnahmen an ihre Eltern abgeben, bei denen diese Einnahmen zum Teil mit Sozialleistungen verrechnet werden. Wenn Familien sich keinen Urlaub leisten können. Wenn Musikschule oder sportliches Hobby ein Traum bleiben, weil das Geld dafür fehlt – Armut grenzt aus, immer!

Gegen Kinderarmut zu kämpfen bedeutet für uns, die gesamte Familie in den Blick zu nehmen. Denn Kinderarmut ist eben immer auch Armut der Eltern. Deswegen hat die LINKE Sozialministerin Diana Golze das Programm „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften“ initiiert, mit dem die Armut in den Familien bekämpft wird. In zweieinhalb Jahren konnte so 3.700 Teilnehmer*innen geholfen werden. Jährlich 300.000 € stehen für Familienferien-Zuschüsse zur Verfügung. 2010 hat die rot-rote Koalition das Schüler-BAföG von 100,- Euro monatlich eingeführt. Ab August 2018 wird es auf 125,- Euro erhöht. Mit dem jährlich stattfindenden Wettbewerb „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“ werden konkrete Projekte zur Unterstützung von Kindern und Familien in Brandenburgs Kommunen auch finanziell gefördert.

Unter Schirmherrschaft der Sozialministerin Diana Golze wurde ein „Runder Tisch Kinderarmut“ ins Leben gerufen, der alle Akteure aus Land, Kommunen und Wohlfahrtsverbänden an einen Tisch bringt, um weitere Maßnahmen und Projekte im Kampf gegen die Kinderarmut auf den Weg zu bringen. Über das Programm „Starke Familien – starke Kinder“ sind dabei auch Projektförderungen möglich.

Wesentliche Rahmenbedingungen werden jedoch durch Bundesgesetze bestimmt. Deshalb hat DIE LINKE mit ihrem Koalitionspartner verschiedene Initiativen auf den Weg gebracht. So soll die Arbeits- und Sozialministerkonferenz noch in diesem Jahr ein Konzept für eine Kindergrundsicherung vorlegen. Bundesratsinitiativen liegen u. a. zur Überprüfung der Regelbedarfe bei Kindern und Jugendlichen in Bedarfsgemeinschaften, zur Abschaffung der Eigenbeteiligung am Mittagessen in den Schulen sowie zur Abschaffung der Einkommensprüfung für den Unterhaltsvorschuss ab dem 12. Lebensjahr vor. Mit all diesen Maßnahmen könnte auch die Bundesregierung Familien und Alleinerziehende wirksam entlasten.