Widerstand gegen „Defender 2020“: Proteste vor Cottbuser Hauptbahnhof
In der vergangenen Woche wurden erste Panzer- und Materialzüge am Cottbuser Bahnhof gesichtet. Cottbus ist eine der Drehscheiben im Bahnnetz, über die im Rahmen des großangelegten Manövers „Defender 2020“ Truppen an die russische Grenze verlegt werden. Deshalb hatte DIE LINKE. Brandenburg zu einer Protestkundgebung am 30. Januar 2020 aufgerufen.
Ca. 200 Brandenburger*innen nahmen an dieser Auftaktkundgebung teil – das Manöver ist noch bis Anfang Mai geplant. Und sowohl DIE LINKE als auch viele andere Akteure werden es weiter mit Protesten begleiten. Die Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer, die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Kathrin Dannenberg, und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz, auch Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, unterstützten den Protest in der Lausitz.
„Defender 2020 ist kein Beitrag zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur – es ist ein Spiel mit dem Feuer. Der größte Aufmarsch amerikanischer Truppen an den russischen Grenzen seit Ende des kalten Krieges erhöht die Gefahr militärischer Auseinandersetzungen – und bremst sie nicht! Mehr Waffen schaffen nicht mehr, sondern weniger Sicherheit. Deswegen stellt sich DIE LINKE konsequent gegen diesen Truppenaufmarsch“, sagte Anja Mayer. Das Manöver ist die größte militärische Operation in Mitteleuropa seit Ende des Kalten Krieges. Kathrin Dannenberg betonte, dass sich Deutschland freiwillig als Drehscheibe dafür zur Verfügung stelle. Damit unterstütze man die NATO dabei, den Krieg mit Russland zu proben. Christine Buchholz rief die Friedensbewegung auf, sich im Kampf gegen „Defender 2020“ gegenseitig zu unterstützen. Denn die Transporte betreffen alte wie neue Bundesländer gleichermaßen. Widerstand sei überall nötig.
Im Rahmen von „Defender 2020“, das die USA gemeinsam mit den Armeen der baltischen Staaten durchführt, wird die schnelle Verlegung großer Truppenverbände nach Osteuropa erprobt – für den „Ernstfall“. Beteiligt sind bis zu 40.000 amerikanische Soldaten und über 30.000 Stück militärisches Gerät, darunter allein 10.000 Panzer. Dies übertrifft den Umfang der seit Frühjahr 2017 andauernden Operation „Atlantic Resolve“ um ein Mehrfaches. Tatsächlich ist es der größte innereuropäische Truppenaufmarsch seit 1990. Das Drohszenario gegenüber Russland wird damit weiter ausgebaut. Nach der NATO-Osterweiterung bis an die russischen Grenzen, der Aufstellung von Raketenabwehrsystemen in Osteuropa, dem massiven Truppenaufmarsch im Rahmen von „Atlantic Resolve“ stellt „Defender 2020“ eine weitere Eskalationsstufe dar. Diese Demonstration militärischer Überlegenheit gefährdet den Frieden in Europa.
DIE LINKE. Brandenburg wird deshalb auch weiter konsequent Widerstand dagegen leisten, dass Brandenburg Drehscheibe und Aufmarschgebiet für „Defender 2020“ wird. Aktuelle Informationen gibt es unter www.dielinke-brandenburg.de/stop-defender2020
Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer
