Mitgliederbrief zum anstehenden Parteitag

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit Sorge verfolgen wir alle die Entwicklungen in der 2. Welle der Pandemie und die immer rasanter ansteigenden Infektionszahlen. Die Entwicklung stellt auch uns als Partei vor riesige Herausforderungen, insbesondere mit Blick auf den für das Wochenende geplanten Bundesparteitag. Erst am vergangenen Samstag hatte der Parteivorstand einen verkürzten Zeitplan vorgelegt, um zumindest die Neuwahl des Parteivorstandes am Freitag noch zu ermöglichen. Doch noch während des Wochenendes hat uns die Entwicklung überholt.

Am gestrigen Abend haben sich die Landesverbände, Parteivorstand und Bundesausschuss in einer Videokonferenz verständigt, dem Parteivorstand eine erneute Verschiebung des Parteitags zu empfehlen. Der Parteivorstand wird heute Abend abschließend dazu entscheiden. Es bestand jedoch große Einigkeit darüber, dass wir die Durchführung auch eines verkürzten Parteitages weder gegenüber unseren Mitgliedern noch politisch verantworten können. In einer Situation, in der auch in Erfurt aufgrund der Inzidenzwerte ab heute Veranstaltungen in Innenräumen mit mehr als 100 Teilnehmern verboten werden und weitreichende Kontaktbeschränkungen gelten, eine Sondergenehmigung für einen Parteitag mit 1.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu erwirken, wäre aus unserer Sicht verantwortungslos. Deswegen tragen auch wir die erneute Verschiebung dieses Parteitages mit.

Das heißt allerdings auch: eine zeitnahe Neuwahl des Parteivorstandes wird sehr schwierig sein. Deswegen haben wir auch in der gestrigen Beratung die Erwartung geäußert, dass der derzeitig amtierende Parteivorstand mit vollem Mandat weiterarbeiten muss, um die anstehenden Aufgaben, insbesondere in Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes, in Angriff zu nehmen. Alles andere gefährdet unsere Handlungsfähigkeit als Partei. Der Parteivorstand hat bisher sehr besonnen und transparent gehandelt und entschieden. Derzeit kommen die Genossinnen und Genossen im Parteivorstand mehrmals in der Woche zusammen, um externen Sachverstand zu hören und bei der Entscheidungsfindung immer wieder neu abzuwägen.

Die mit der Änderung des Parteiengesetzes möglichen Alternativen zur Wahl des Parteivorstandes in einem Präsenzparteitag – Briefwahl oder eine Wahl in dezentralen Parteitagen – sind hochkomplex. Die Durchführung würde bei notwendigen Stichwahlen und zwingend notwendiger gestaffelter Durchführung für die einzelnen Positionen Wochen bis Monate in Anspruch nehmen. Der Parteivorstand wird die rechtlich möglichen Varianten weiter prüfen. Außerdem soll zeitnah ein Konzept für einen Online-Parteitag vorgelegt werden, der zumindest den Raum für die nötigen inhaltlichen Debatten eröffnet.

Wir wollen und sollten die morgige Delegiertenberatung dazu nutzen, uns zu dieser Situation und unserer Position in der weiteren Debatte zu verständigen.

Herzliche Grüße

Anja Mayer, Katharina Slanina
(Landesvorsitzende)

Stefan Wollenberg
(Landesgeschäftsführer)

Tobias Bank
(Mitglied des Parteivorstands)