Macht mit: Den Aufbruch von unten beginnen

Stellungnahme des Ko-Kreises der Brandenburger Bewegungslinken zum vergangenen Landesparteitag

Die Brandenburger LINKE ist nach schweren Wahlniederlagen und rasantem Mitgliederverlust in der wohl größten Krise ihres Bestehens. Aus dieser Krise wird die Partei nur herauskommen, wenn die jahrelangen Auseinandersetzungen produktiv und vertrauensvoll nach vorn aufgelöst werden. Um dies zu ermöglichen, haben wir als Bewegungslinke mit Norbert Müller und Isabelle Vandre ein personelles Angebot für den Landesvorstand unterbreitet und das gemeinsame 5-Punkte-Papier von Anja Kreisel und Norbert unterstützt.

Dieses Angebot wurde mit einer deutlichen Mehrheit ausgeschlagen. Wir respektieren diese Entscheidung und gratulieren Katharina Slanina und Sebastian Walter zur Wahl als Vorsitzende. Objektiv stehen beide jedoch für ein „Weiter so“, was sie in ihren Reden auch deutlich gemacht haben. Beide verantworteten zentrale strategische Entscheidungen für den Landesverband in den letzten zwei Jahren, die uns nur weiter in die Krise brachten, mit.

Wir sind enttäuscht von der Art und Weise der Auseinandersetzung die vor, jedoch auch auf dem Parteitag stattgefunden hat. Norbert Müller und Anja Kreisel haben ihre Kandidaturen inhaltlich begründet. Mit dem 5-Punkte-Plan und in ihren Reden deutlich gemacht, was sie in den nächsten zwei Jahren als Landesvorsitzende umsetzen und wie sie die Partei voranbringen wollen. Von den nun gewählten Landesvorsitzenden wissen wir nicht, was ihre konkreten politischen Projekte sein werden, um die Gesamtpartei zu stärken. Eine Stellungnahme zu den vorliegenden Vorschlägen gab es nicht. Wenn die Brandenburger LINKE einen Weg aus der Krise finden will, müssen solche Auseinandersetzungen endlich inhaltlich und nicht machtpolitisch geführt werden. Das vermissen wir bis jetzt schmerzlich. Ein erster Schritt wäre eine Stellungnahme des Landesvorstandes zu den formulierten Vorschlägen im 5-Punkte-Plan.

Es war viel von Geschlossenheit die Rede auf dem Parteitag. Geschlossenheit funktioniert nur in respektvoller Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Diese war die letzten Jahre nicht gegeben und in Vorbereitung auf den Parteitag sowie auf dem Parteitag nicht gewollt. Jegliche Angebote unsererseits wurden ausgeschlagen. Auch deshalb haben sich nach kollektiver Beratung Kandidierende aus unseren Reihen entschlossen, nicht weiter für den Landesvorstand zur Verfügung zu stehen.

Wir wünschen dem gewählten Landesvorstand viel Erfolg. Die inhaltlichen Beschlüsse des Parteitages begrüßen wir sehr. Wir hoffen auf die kraftvolle Umsetzung durch den neuen Landesvorstand und werden gern unseren Anteil dazu leisten.

Unsere Vorschläge richteten sich bisher schon an einer Erneuerung der Partei von unten aus. Mitgliederorientierung, strukturierter Parteiaufbau und gezielte Interventionen in gesellschaftliche Konflikte sind dabei unsere Eckpfeiler. Dieses Engagement werden wir fortsetzen, DIE LINKE braucht es bitter.

Wir laden dazu ein, gemeinsam in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, ob Frieden, ob Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienste, ob Mieteninitiative, ob Pflegenotstand oder Verkehrswende zu intervenieren und dabei unsere Partei gemeinsam statt gegeneinander weiterzuentwickeln. Gern sind wir als Landesarbeitsgemeinschaft Bewegungslinke Brandenburg dafür Austauschplattform und Motor.

Ko-Kreis der LAG Bewegungslinke