Peace Bread and Roses – 7. Kongress der Europäischen Linken in Wien

Frieden, Brot und Rosen war das Motto des 7. Kongresses der Europäischen Linken in Wien. Das Ständige Forum der Europäischen Linken – der Regionen (SFEL-R) durfte dabei sein. Drei deutsche und zwei tschechische Gastdelegierte stellten am Infostand im Foyer des Hotels unsere Arbeit vor, knüpften neue Kontakte und verfolgten sehr interessiert die Beiträge der Delegierten aus über 40 Mitglieds-, Beobachter– und Partnerparteien der Europäischen Linken (EL).

In allen Beiträgen kam klar zum Ausdruck, die Sorgen und Nöte der Menschen ähneln sich in Europa und auch über Europa hinaus. In vielen Ländern Europas macht sich der Rechtsruck bemerkbar und eine einige Linke wird gebraucht, stärker denn je. Vor der Europawahl müssen wir den Menschen eine konkrete Antwort geben, wie wir die Lebensverhältnisse mit ihnen gemeinsam   verbessern und Wege für eine friedliche Zukunft aufbauen wollen. Wir müssen den Menschen zeigen, dass es einen Ausweg aus steigenden Lebenserhaltungskosten, Hunger, steigende Mieten, Klimakatastrophen und Frauenfeindlichkeit geben kann.

Der Krieg in der Ukraine und überall auf der Welt muss aufhören. Kriegen dürfen nicht mehr dem Kapital als Quelle zur Vermehrung ihres Reichtums diene. Waffen schaffen keinen Frieden, deshalb sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine und zurück an den Verhandlungstisch. Das war gemeinsamer Nenner der EL.

Einen besonderen Eindruck hinterließ der Gastdeligierte Babacar Diop, ein Bürgermeister aus einem kleine Ort in Senegal. Er berichtete beeindruckend von den Bemühungen seines Volkes um besser Lebensbedingungen. Afrika ist die ärmste Gesellschaft der Welt. Es herrschen Hunger, Krankheiten und die Ressourcen des Landes werden durch die westlichen Ländern weiter ausgebeutet. 38 Prozent der Bevölkerung müssen mit weniger als 2 Dollar pro Tag auskommen. Die Lage ist dramatisch. Das Land ist umzingelt von Militärs und es kommt immer wieder zu militärischen Konflikten. Seine Botschaft war, raus aus der neokolonialistischen Situation, natürliche Ressourcen schützen, das Sozialwesen reformieren, dass muss die Linke in Afrika aus eigener Kraft schaffen. Das Volk muss sich in allen Belangen selbst versorgen können. „Das müssen wir lernen“, war seine Schlussfolgerung. Nach seinen Worten schlug ihm eine Welle der Solidarität der Delegierten entgegen.

Die Delegierten des SFEL-R führten am Abend interessante Gespräche mit Genoss*innen des Gastgeberlandes Österreich. Darunter eine Bezirksrätin des 14 Bezirkes in Wien. Sie sehen die KPÖ als Alternative zu den etablierten Parteien. Besonders wichtig war den Genoss*innen der Protest auf der Strasse und die Bildung von Bündnissen.

Fazit des Kongresses: Linke Parteien und Bewegungen werden gebraucht, stärker denn je. Nur als vereinte Linke sind wir stark. Wir haben eine Verantwortung aus der Geschichte der Arbeiterbewegung. Wir müssen zusammen kämpfen und alle Arten von Diskriminierungen beseitigen und unser Engagement für den Frieden darf nicht schwächer werden.

Der dritte Tag des Kongresses stand im Zeichen der Wahl des neuen Vorstandes. Heinz Bierbaum, der bisherige Präsident, wurde schon am Vortag unter starkem Beifall verabschiedet. Neuer Präsident der EL ist Walter Baier aus Wien, Mitglied der KPÖ. Er war 2004 an der Gründung der EL beteiligt.

Wien war ein Erfolg. Das Spüren von Zusammenhalt und Solidarität macht Mut und lässt manche Auseinandersetzung in der eigenen Partei besser ertragen. Und nicht zu vergessen: Danke an die KPÖ und das Büro in Brüssel für die gute Organisation und an das Hotel für guten Service und sooo leckeres Essen. Ein Dankeschön gilt auch Julia Wiedemann von DIE LINKE, die uns Kontakte vermittelte.

Monika Schömmel
Mitglied des Koordinierungsrates des SFEL-R