DIE LINKE – ist dem Frieden verpflichtet!
Die LINKE ist dem Frieden verpflichtet! – Das gilt ohne Wenn und Aber, so wie ihr Eintreten für die sozialen Rechte der Menschen in dieser Gesellschaft, der Hilfe und Solidarität für Menschen, die in Not sind, und auch für die Einhaltung der Programmatik unserer Partei.
Wir vergessen weder unsere Geschichte, noch lassen wir uns durch die aktuelle Medienpolitik in unserem Handeln verunsichern und in die rechte Ecke stellen. Im Leben gibt es Zeitpunkte, in denen man die eigenen Positionen zum Weltgeschehen klären muss, um aktiv zu werden. Dies gilt für jedes Parteimitglied. Nicht immer bekommt man Zuspruch und muss sich korrigieren. Maßstab für die Richtigkeit unseres Handels sollten nicht zuletzt die Menschen in unseres Landes sein. Das Hauptproblem unserer Tage, der Kampf für Frieden und Sicherheit besonders in Europa, ist so ein Zeitpunkt, der eine solche Eigenprüfung von jedem Mitglied verlangt.
Mindestens 30.000 Teilnehmer*innen am Wochenende, die für Frieden in der Ukraine ein Zeichen setzten, sind ein Auftrag für uns, noch konsequenter gegen Waffenlieferungen und Verhandlungen einzutreten. Bisher 700.000 Unterschrift unter dem „Manifest für den Frieden“ zeigen, dass es hier eine geschlossene Unterstützung für die Forderungen einer wachsenden Friedensbewegung geben muss. Dies ist natürlich eine Aufgabe, die nicht allein auf die LINKE begrenzt ist, sondern auf alle friedliebenden Menschen in Europa und darüber hinaus. Ein Baustein dafür war die Gründung der Europäischen Linken (EL) 2004 in Rom. Im Dezember 2022 beschloss der 7. Kongress der EL mit der Losung „Frieden – Brot und Rosen“ eine gleiche Zielsetzung wie die LINKE in der Friedensfrage.
Am 20. Februar 2022 protestierten Mitglieder des Netzwerkes des „Ständigen Forums der Europäischen Linken – der Regionen“ (SFEL-R) für den Frieden in Prag vor der US-Botschaft, um der extrem hochgekochten Kriegsgefahr gemeinsam mit tschechischen Genoss*innen entgegenzutreten. Wir sehen das als Beispiel und Ausdruck der Solidarität in der Europäischen Zusammenarbeit der Linken. Im Mai wird es ein Friedenscamp des Netzwerkes SFEL-R in Tschechien geben. Dazu sind die Mitglieder des Landesverbandes und auch darüber hinaus herzlich eingeladen.
Hans-Peter Schömmel
Mitglied des Koordinierungsrates des SFEL-R
