Frieden, Brot und Rosen – Friedenscamp des SFEL-R

Vom 12. bis 13. Mai 2023 fand nahe der Stadt Sobotka (Tschechien) ein Friedenscamp des Ständigen Forums der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) statt. Höhepunkt des Treffens war das Forum am 13. Mai. Dieser Tag stand ganz unter dem Thema „Der 7. Kongress der Europäischen Linken und seine friedenspolitische Bedeutung für die politische Arbeit der Mitgliedsparteien in Europa“. Als besonderen Gast durften wir den Genossen Walter Baier, den Präsidenten der Europäischen Linkspartei (EL), begrüßen. Als Vertreter der anwesenden Parteien waren Petr Šimůnek, 1. Stellvertreter der der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM), und unsere Co-Landesvorsitzende Katharina Slanina anwesend.

Walter Baier erläuterte in seinen Ausführungen die Beschlüsse des 7. Kongresses der EL. Allen war klar, dass der Krieg in der Ukraine ein Wendepunkt darstellt. Mit diesem Krieg trat erstmals die Debatte eines Atomkrieges in die breite Öffentlichkeit. Krieg muss in seiner Komplexität begriffen werden und nicht erst, wenn er in Europa ist. Krieg geht immer zu Lasten der Völker der Welt.

Im Wahlprogramm der EL ist die europäische Sicherheit ein wichtiges Kapitel. Wir müssen das Wettrüsten stoppen. Immer mehr Länder müssen den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen, damit wir zu einem atomwaffenfreien Europa kommen. Frieden ist unteilbar.

Viele Fragen zur Arbeit der Parteien in der EL wurden aufgeworfen. Auch wenn die Europäische Linkspartei bisher keine klassische Partei der Mitglieder ist, so sollten die Festlegungen im Statut ausgeschöpft werden, um eine Beteiligung der Basis zu ermöglichen. Den hunderttausenden Mitgliedern in Europa muss die Möglichkeit gegeben werden, sich in regionalen Netzwerken politisch für die Umsetzung der Politik der Europäischen Linkspartei einzubringen. Auch die im Statut festgeschriebene Möglichkeit, als Einzelmitglied der Partei beizutreten, sollte genutzt werden.

Der Genosse Walter Baier versprach, sich dafür einzusetzen. Alle Fragen, die an diesem Tag diskutiert wurden, wurden in einer Erklärung im Forum zusammen gefasst und in der Diskussion beschlossen. Die Teilnehmer*innen konnten am Lagerfeuer und bei einem kleinen Politbasar Gespräche führen, sich kennen lernen und auch ein gutes tschechisches Bier genießen.

Monika Schömmel
Sprecherin LAG Netzwerk EL