Faschismus ist keine Alternative
Das Max Horkheimer-Zitat „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“ prangt seit heute früh am Turm des Alten Landtages auf dem Brauhausberg. Weithin sichtbar will Die Linke auf die Situation im Land aufmerksam machen. „Der Rechtsruck“, so der Spitzenkandidat, Sebastian Walter, „hat seine Ursachen in der sozialen Ungerechtigkeit im Land – in den sich immer mehr verschärfenden Gegensätzen zwischen dem Reichtum der Wenigen und der Lebensrealität der Vielen. Darüber müssen wir reden!
Die Linke steht als einzige Partei konsequent gegen Faschismus und die weitere Spaltung der Gesellschaft. Sie erhebt die Stimme gegen Menschenverachtung und Diskriminierung. Wir sagen Nein zu rechter Hetze gegen Bürgergeld-Berechtigte und Geflüchtete. Unsere Alternative heißt Solidarität! Wir sagen Nein zum Sozialabbau – den unsozialen Kürzungen im Haushalt. Wir verteidigen die Würde und das Leben aller Menschen! Wir streiten für bezahlbares Wohnen, ÖPNV, gute Pflege und Gesundheitsversorgung, Kita-Plätze und Bildung – für alle im Land. Wir dürfen wir es nicht länger zulassen, dass die Armen gegen die Ärmsten aufgehetzt werden. Es wird Zeit, die Superreichen zur Kasse zu bitten!“
Am kommenden Sonntag geht es um alles. Darum, ob nur SPD, CDU, BSW in Regierung und AfD als einzige Oppositionspartei für die Gesetzgebung der nächsten 5 Jahre in Brandenburg verantwortlich sein sollen. Darum, ob es weiterhin eine starke soziale Opposition im Landtag gibt und darum, ob Faschisten eine Sperrminorität im Landtag erreichen können. Die AfD ist eine faschistische Partei, die offen die Demokratie abschaffen will. Sie kommt als Wolf im Schafspelz daher und die Zerstörung gesellschaftlicher Solidarität und Demokratie ist ihr Programm. Die anderen Parteien von SPD bis zu den Grünen schwenken offen auf die rechtspopulistische Linie ein.
„Nur Die Linke macht den Unterschied und bekämpft Armut und Ungerechtigkeit und damit den Rechtsruck im Land.“, so Walter.