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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 44/2017 | 3. November 2017

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Liebe Genossinnen und Genossen,

 

In diesem Newsletter findet Ihr nach der kurzen Woche wieder einige Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich der Landesregierung. Die Reaktion des Landesvorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden zur Absage der Kreisreform haben wir ganz an den Anfang gestellt.

 

Viele Grüße aus Potsdam!

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

AUS DEM LANDESVERBAND

Erklärung von Christian Görke und Ralf Christoffers

Wohl kaum eine Nachricht hat das politische Brandenburg in dieser Woche so alarmiert wie die gemeinsame Entscheidung des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und seines Stellvertreters Christian Görke (DIE LINKE) die Gesetzesvorhaben zur Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform nicht in den Landtag einzubringen und damit die Kreisgebietsreform zu stoppen. Der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke und der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers,haben dazu zeitnah eine Erklärung mit dem Titel "Veränderungsbedarf bleibt - aber der bislang eingeschlagene Weg ist blockiert" abgegeben die wir hier im Wortlaut veröffentlichen.

Landeswahlkonferenz der Kommunistischen Plattform Brandenburg

Am Sonnabend, 4. November 2017, 10 bis 15 Uhr findet die nächste Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE statt, auf der der neue Landeskoordinierungsrat in einer Stärke von 10 Mitgliedern gewählt wird. Weiterhin werden die Delegierten für die Bundeskonferenz sowie die Delegierten der KPF Brandenburg für den 6. Landesparteitag gewählt. Tagungsort ist die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Brandenburg, Alleestr. 3, 14469 Potsdam. Die Kommunistische Plattform lädt herzlich zur Landeswahlkonferenz ein und würde sich über eine Rückmeldung freuen. Zur Einladung (Download-Link)

Regionalkonferenz der LINKEN des Landesverbandes Brandenburg

Sie findet mit den Kreisverbänden Potsdam-Mittelmark und Potsdam  im Technologie- und Gründerzentrum "Fläming“, Brücker Landstraße 22 b in 14806 Bad Belzig, statt.

 

Donnerstag, dem  23. November 2017, um 18.30 Uhr

Stellenausschreibung: Mitarbeiter*in für Büroleitung und Finanzen

Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg sucht eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter in Vollzeit für die Büroleitung und die Finanzarbeit der Landesgeschäftsstelle. Beginn der Tätigkeit ist der 1. Januar 2018. Die Tätigkeit ist ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis. Bewerbungsschluss ist der 20. November 2017. Zur Stellenausschreibung

AUS DEM LANDTAG

Gründungsversammlung "Netzwerk ländlicher Raum" am 18.11.2017

Am 18. November 2017, 11 bis 14 Uhr findet im Brandenburgischen Landtag die Gründungsversammlung "Netzwerk ländlicher Raum" statt. Erwartet werden Teilnehmer*innen aus allen Linksfraktionen der ostdeutschen Bundesländer sowie des Bundestages. Auf dem Programm stehen ein ausführlicher Meinungsaustausch sowie die Herausarbeitung gemeinsamer Positionen zu Entwicklungsproblemen des ländlichen Raumes.

Neue Ausstellung in der Landtagsfraktion

Die letzten Ausstellungen in den Räumen der LINKEN Landtagsfraktion hatten politische Themen zum Gegenstand, die kommende widmet sich ganz der Kunst – genauer der Makrofotografie. Im Auftrag unserer Abgeordneten Bettina Fortunato lade ich Sie und Euch herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung »Tropfen auf Tropfen« des Seelower Fotografen Uwe Pleß.
Mit seinen »Tropfen auf Tropfen«-Bildern zeigt Pleß, wie aus einer beinahe wissenschaftlichen Versuchsanordnung und modernen technischen Mitteln Kunst entstehen kann: Er lässt Wasser auf eine stille Wasseroberfläche tropfen. Es entstehen ein Krater und anschließend eine Krone, aus der eine kleine Wassersäule aufsteigt. Auf diese Säule lässt Pleß nun erneut einen oder mehrere Tropfen fallen – und den Moment des Aufeinandertreffens hält er fotografisch fest. Möglich ist das dank einer selbstentwickelten Steuer-Elektronik, die Ventile, Blitz und Kamera synchronisiert.

Das Ergebnis sind winzige, in ihrer Bewegung eingefrorene Tropfenformationen, die wie abstrakte Skulpturen aus Glas wirken und den Gesetzen der Physik zu trotzen scheinen. Verstärkt wird dieser Verfremdungseffekt durch Farbigkeit und Textur der Tropfen. Wer meint, hier das Ergebnis einer digitalen Nachbearbeitung zu sehen, der täuscht sich: Pleß bedient sich vornehmlich analoger Mittel. Er mischt Guarkernmehl oder Xanthan in das Wasser, um die Viskosität zu beeinflussen; mit etwas Milch erhöht er die Reflektionskraft; Tinte und Lebensmittelfarbe färben die Flüssigkeit, Farbfolien vor dem Blitzgerät das Licht. Mit der Bearbeitung des fertigen Bildes am Rechner hält Pleß sich zurück: »Die eigentliche Kunst in der Nachbereitung der Fotos besteht darin, die Tropfen beim Fotografieren bereits so einzufangen, dass lediglich die Tonwert- und Kontrastkorrektur angewandt werden muss.«

Aufgezogen auf Bildtafeln und aufgehängt in den Räumen der Fraktion ergibt sich ein Panaroma aus fremdartigen und vielfältigen Farben und Formen, die zu betrachten fasziniert und Spaß macht. Wir hoffen, Sie und Euch bei der Eröffnung zahlreich begrüßen zu dürfen!

 

7. November 2017, 16 Uhr Brandenburgischer Landtag in Potsdam Räume der Linksfraktion im 2. Stock

Landesnahverkehrsplan 2018 Onlinebeteiligung beginnt

Ende Oktober wurde der Entwurf für den Landesnahverkehrsplan 2018-2022 (LNVP) des Landes Brandenburg vorgestellt, dessen Eckpunkte wurden bereits in mehreren Regionaldialogen debattiert worden sind. Dabei zeigte sich, dass es in den Regionen des Landes sowohl mehr als auch bessere Mobilitätsleistungen braucht. Der jetzt vorliegende LNVP-Entwurf basiert auf der Mobilitätsstrategie des Landes, der Landesentwicklungsplanung und der Strategie für Stadtentwicklung und soziales Wohnen – ausgerichtet auf veränderte Bedürfnisse von PendlerInnen und in den ländlichen Regionen.
Die Verkehrsexpertin der LINKEN im Landtag, Anita Tack, sagte: "Ich begrüße die deutliche Verbesserung von Mobilitätsangeboten zur Sicherung der Daseinsvorsorge in allen Regionen Brandenburgs. Wir brauchen mehr Mobilität mit weniger Verkehr. Dazu dient die Stärkung des Umweltverbundes mit ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr genauso wie bessere Bahnangebote im VBB.“ Tack wünscht sich eine breite Beteiligung von BürgerInnen, kommunalen Verantwortlichen und Verkehrsverbänden, um die Angebote zu bewerten und gegebenenfalls zu verbessern. Dazu soll die Online-Beteiligung dienen, die einen direkten Austausch über Probleme und Vorschläge ermöglicht.

AUS DER LANDESREGIERUNG

„Migration und Flucht: Wie soll die EU handeln? Was haben wir damit zu tun?

Ende 2016 waren 65,6 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht und aus ihrer angestammten und rechtmäßigen Heimat vertrieben. Etwa 40,3 Millionen sind sogenannte „Binnengeflüchtete“,  das bedeutet Menschen, die – im Unterschied zu Geflüchteten im rechtlichen Sinn – keine Staatsgrenze überschritten haben und in ihrem eigenen Land bleiben. Die Gründe sind vielfältig. Bewaffnete Konflikte, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen zwingen die Menschen, ihren Heimatort zu verlassen.
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und das Ministerium der Justiz und für  Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg laden Sie herzlich in Zusammenarbeit mit dem „Bündnis für Brandenburg“ und dem Verbund Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e. V. ein zum Bürgerdialog.

Dienstag, 14. November 2017 Goldene 33, Am Markt 33,14943 Luckenwalde Beginn: 18.00 Uhr  Flyer

Jetzt Anträge zur Brandenburgischen Frauenwoche stellen!


Vom 1. bis 14. März 2018 wird die 28. Brandenburgische Frauenwoche stattfinden. Zur Ausrichtung von Veranstaltungen in diesem Rahmen stehen Projektfördermittel der Landesgleichstellungsbeauftragten zur Verfügung. Diese können bis zum 15. November 2017 beantragt werden. Hier geht’s zum Merkblatt mit den Förderhinweisen (Link). Weitere Informationen und eine Handreichung zur Umsetzung des Mottos der Brandeburgischen Frauenwoche "Selber Schuld" gibt es auf der Website des Frauenpolitischen Rates des Landes Brandenburg (Link).

Neues Rechenzentrum des Landes nimmt Arbeit auf


© MdF/ T. Vieweg

Das neue Rechenzentrum des Landes Brandenburg ist feierlich übergeben worden. Die für die Landesliegenschaften zuständige Finanzstaatsekretärin Daniela Trochowski überreichte am Mittwoch Innenstaatssekretärin Katrin Lange symbolisch den Schlüssel für das Rechenzentrum, das vom Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) angemietet und vom Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB) betrieben wird. Zur Verfügung gestellt werden die Flächen in Spandau vom Rechenzentrums-Anbieter e-shelter. Mit der Übergabe der Flächen fällt der Startschuss für den schrittweisen Aufbau von Netzwerk-, Server-, und Speichertechnik durch den Brandenburgischen IT-Dienstleister ZIT-BB. Vollständig in Betrieb gehen soll das neue Rechenzentrum Ende 2018, dann kann auch die Liegenschaft in der Potsdamer Dortustraße nach 26 Jahren endgültig aufgeben werden. Diese ist Eigentum der Landeshauptstadt Potsdam. Finanzstaatssekretärin Trochowski: „Mit der Unterbringung des Rechenzentrums des ZIT-BB im Datacenter Berlin von e-shelter ist es den beiden Landesbetrieben ZIT-BB und BLB durch ihr enges Zusammenwirken gelungen, dass nunmehr für die zentralen Rechnersysteme des Landes eine in vielerlei Hinsicht optimierte Lösung realisiert werden konnte. Allen Beteiligten meinen herzlichen Dank für den geleisteten erfolgreichen Einsatz.“ Mehr

Tag der offenen Tür im Finanzamt Frankfurt (Oder)


© MdF/ Anita Back

Wer im kommenden Jahr eine Ausbildung oder ein Studium in Brandenburgs Finanzverwaltung beginnen möchte, der kann sich am 8. November im Finanzamt Frankfurt (Oder) eingehend informieren. Dann öffnet die Behörde von 17 bis 19 Uhr ihre Türen, um über die Ausbildung zum/r Finanzwirt/in und das Studium zum Diplomfinanzwirt/in (FH) zu informieren. Dabei können Interessierte anhand von Präsentationen die Arbeit im Finanzamt anhand eines praktischen Beispiels erleben. Zudem gibt es Führungen durch das Finanzamt und den Ausbildungsbereich. Und Interessierte können in Frage- und Gesprächsrunde mit aktuellen Studierenden und Auszubildenden des Finanzamtes mehr Einzelheiten erfahren. Das Online-Bewerbungsverfahren für die Einstellung 2018 ist noch bis zum 26. November geöffnet. Mehr

AUS DEM BUNDESVERBAND

Seminarangebot Organizing

Interessierte an Organizing-Prozessen werden zum Seminar Organizing in der LINKEN am 17.-19.11. eingeladen. Wir wollen Euch zu MultiplikatorInnen für Organizing-Projekte in der LINKEN ausbilden. Als solche wollen wir uns befähigen, lokale Konflikte im Stadtteil, im Ort oder im Betrieb zu führen und zu gewinnen – das kann eine Buslinie sein, die eingestellt werden soll, ein Schwimmbad, das geschlossen werden soll, ein Tarifvertrag, der durchgesetzt werden soll. Wir wollen lernen, wie man im Bündnis mit anderen Vereinen, NGOs, Parteien oder BürgerInnen ein konkretes Problem angeht und dabei DIE LINKE vor Ort stärkt. Das kann eine Chance sein, Neumitglieder in die Arbeit des Kreisverbandes zu integrieren, die LINKE bekannter zu machen und als Akteur in sozialen Bewegungen zu etablieren und nicht zuletzt, neue Mitglieder zu gewinnen.
Wann: 17.-19. November 2017 (Beginn Freitag 18 Uhr, Ende: Sonntag 13 Uhr)
Wo: Berlin, Bundesgeschäftsstelle der LINKEN, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28
Das Seminar, Unterkunft und Verpflegung im Hotel sind kostenlos, Fahrtkosten werden bei Bedarf übernommen.
Anmeldung bis zum 6. November an polbil@die-linke.de

AUS DEM BUNDESRAT

Gesetzesinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes beschlossen

Der Bundesrat hat heute eine von Berlin und Brandenburg geänderte Fassung der Gesetzesinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes beschlossen.

Diese sieht vor, dass der Bund nicht mehr genutzte Liegenschaften für Zwecke des sozialen Wohnungsbaus sowie des studentischen Wohnungsbaus an Gebietskörperschaften sowie insbesondere mehrheitlich von diesen getragenen Gesellschaften verbilligt abgeben soll.
Grundstücke, die zur Erfüllung von anderen Fach- und Verwaltungszwecken (Kita, Schule, Uni,.) gebraucht werden, "können" nach dem Gesetzesantrag ohne Bieterverfahren zum gutachterlich festgesetzten Verkehrswert, der die geplante Nutzung des Grundstückes berücksichtigt, veräußert werden.
Es war bis zuletzt spannend und knapp, da die B-Seite versucht hat, eine sehr schwache bayerische Entschließung durchzubringen. Der Gesetzesantrag der Bundesregierung wird mit dem heutigen Beschluss in den Bundestag eingebracht und dort weiter beraten.

Hier die beschlossene Drucksache 557/3/17 als pdf
Hier noch mal der Hinweis auf die anlässlich der Einbringung er Initiative von MdF abgegebene Protokollerklärung

EUROPA

Just Transition und der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien

Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel  laden zur Podiumsdiskussion ein:
Wie können wir den sozial-ökologischen Umbau hin zu einer CO2-armen Wirtschaft bewältigen? Wie müssen wir eine europäische progressive Industriepolitik angehen? Wie kann der Kohleausstieg sozial und wirtschaftspolitisch begleitet werden? Wie können wir Industriearbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe schaffen? Wie können wir sicherstellen, dass die neu geschaffenen Arbeitsplätze „gute Arbeit“ sind und gewerkschaftlich organisiert?


Montag, 6. November 2017, von 16.30 Uhr bis 19.00 Uhr in Bonn, Deutschland mit:

Cornelia Ernst, Mitglied des Europaparlaments, DIE LINKE., Deutschland, linke Fraktion GUE/NGL
Xabier Benito Ziluaga, Mitglied des Europaparlaments, PODEMOS, Spanien, linke Fraktion GUE/NGL
Molly Walsh, Friends of the Earth Europe, Brüssel
Frederik Moch, DGB Bundesvorstand, Leiter der Abteilung Struktur-, Industrie-, Dienstleistungspolitik
Sean Sweeney, Trade Unions for Energy Democracy (TUED), United States

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

CAMPUS Aktivitäten: Welt verändern kann man lernen

Campus-Logo

Im Janaur 2018 startet das Weiterbildungsformat CAMPUS der Rosa-Luxemburg-Stiftung in seine zweite Runde. Die Ausbildungen "Constructors. Politische Strukturen entwickeln" und "Transformers. Strategien fürs Weltverändern" der RLS richten sich an politisch Aktive im linken politischen Feld, die entweder ihre eigene Organisierung offener und bündnisfähiger machen wollen und/oder auf der Suche nach Strategieansätzen sind, um die Welt in ihren Grundfesten zu erschüttern. Es wird viel Raum für Reflexion und Austausch untereinander da sein. Die Angebote für insgesamt 50 Teilnehmende werden wieder durch zehn spannende Exkurse flankiert, die inhaltlich von Angeboten zu "Organizing" bis zu "Nachhaltigem Aktivismus" reichen und auch mit Projektbesuchen im linken Mosaik verbunden sind. Wir freuen uns auf Euch! Die Bewerbung auf Teilnahme läuft bis zum 12. November 2017. Bitte schickt sie an: weiterbildung@rosalux.org. Alle Infos findet Ihr unter: www.rosalux.de/campus

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Stellenausschreibung IT-Projektmitarbeiter/in

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht ab dem 01.01.2018 oder zum frühestmöglichen Zeitpunkt zwei IT-Projektmitarbeiter/innen in Vollzeit am Standort Berlin. Die Stellen sind bis zum 31.12.2020 befristet.

Zur Ausschreibung

Almaty: Leiter*in Auslandsbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kasachstan

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. März 2018 eine*n Büroleiter*in des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zentralasien mit Sitz in Almaty. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet, eine Verlängerung ist unter Umständen möglich. Dem Auslandseinsatz geht eine sechsmonatige Vorbereitung in der Stiftung in Berlin voraus. Das Büro der RLS in Almaty betreut die Arbeit der Stiftung in den Staaten Zentralasiens (Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan). Bewerbungsschluss ist am 16. November 2017. Zur Ausschreibung

Politische*r Mitarbeiter*in, DIE LINKE. Berlin

DIE LINKE. Berlin sucht zum 1. Januar 2018 eine*n politische*n Mitarbeiter*in vorwiegend für den Einsatz im Bezirksverband Pankow (30 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 17. November 2017. Zur Ausschreibung

Mitarbeiter*in für Büroleitung und Finanzen, DIE LINKE. Brandenburg

Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg sucht eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter in Vollzeit für die Büroleitung und die Finanzarbeit der Landesgeschäftsstelle. Beginn der Tätigkeit ist der 1. Januar 2018. Die Tätigkeit ist ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis. Bewerbungsschluss ist der 20. November 2017. Zur Ausschreibung

Frankfurt/Main: Referent*in für das Themengebiet Migration, RLS

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Januar 2018 eine*n Referent*in für das Themengebiet Migration im Bereich Bundesweite Arbeit (Regionalbüro Frankfurt/Main) in Teilzeit (50%). Im Zentrum der Tätigkeit stehen Vernetzungs-, Öffentlichkeits- und Bildungsaktivitäten im Themenfeld Migration. Bewerbungsschluss ist der 26. November 2017. Zur Ausschreibung

Leiter*in der Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE. Berlin

DIE LINKE. Berlin sucht zum 1. Februar 2018 eine*n Leiter*in der Landesgeschäftsstelle. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt derzeit 38 Stunden. Bewerbungsschluss ist der 15. Dezember 2017. Zur Ausschreibung

TERMINE

4. November 2017, 10 - 15 Uhr

Landeswahlkonferenz der Kommunistischen Plattform Brandenburg

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

4. November 2017, 10 - 20 Uhr

Kommunalpolitischer Ratschlag

Info: www.die-linke.de (PDF)

Berlin, H4 Hotel Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Str. 32

 

11. November 2017, 10 - 15 Uhr

Kreisparteitag DIE LINKE. Ostprignitz-Ruppin

Info: www.dielinke-opr.de

Kyritz, Bluhm`s Hotel & Restaurant, Maxim-Gorki-Str. 34

 

18. November 2017, 10 - 18 Uhr

2. Neumitgliedertreffen 2017

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

18. November 2017, 11 - 14 Uhr

Gründungsversammlung "Netzwerk ländlicher Raum"

Potsdam, Landtag

 

23. November 2017

Regionaltag Potsdam-Mittelmark/Potsdam

 

25. November 2017, 10 - 16 Uhr

Landesfrauenkonferenz

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

7. Dezember 2017

Regionaltag Frankfurt (Oder)/Landkreis Oder-Spree

 

9. Dezember 2017

Jahresabschlussfeier Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration

Ort steht noch nicht fest

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Anja Mayer, Roland Scharp

IMPRESSUM

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DIE LINKE. Landesverband Brandenburg

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