http://dielinke-brandenburg.de/ Neuigkeiten als RSS-Feed de http://dielinke-brandenburg.de/fileadmin/tpl_lcms2/gfx/favicon.gif http://dielinke-brandenburg.de/ 16 16 Neuigkeiten als RSS-Feed TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Mon, 14 May 2012 15:10:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/hoehere-belastung-fuer-menschen-mit-behinderung-in-der-nutzung-des-oeffentlichen-nahverkehrs-geplant/ Am 12.05.2012 kritisierte der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, die höhere...
Derzeit leisten Menschen mit Behinderung für eine Wertmarke, die sie zur unentgeltlichen Nutzung des Nahverkehrs berechtigt, eine Zuzahlung von 60 Euro im Jahr bzw. 30 Euro im halben Jahr. Berechtigt für die Inanspruchnahme dieses Nachteilsausgleichs sind nur Menschen, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt, hilflos oder gehörlos sind. Ziel dieses Nachteilsausgleichs ist es, Menschen mit Behinderung die Eingliederung in Arbeit, Beruf und Gesellschaft zu erleichtern.

Die nun geplante Erhöhung der Eigenbeteiligung von 60 auf 72 Euro, mit der Option einer zusätzlichen Steigerung, ist ungerecht und falsch.

Vor dem Hintergrund, dass erst am 1. September 2011 eine deutliche Verbesserung hinsichtlich der Angebotsnutzung der Deutschen Bahn erwirkt werden konnte, ist dieser Rückschritt noch weniger nachvollziehbar.

Viele Menschen ohne Behinderung unterliegen bis heute dem Irrglauben, dass die unentgeltliche Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs durch behinderte Menschen ein ungerechtfertigter Vorteil sei. Hier wird vergessen, dass diese Menschen nicht in der Lage sind, ein eigenes Auto zu fahren oder aber den individuellen Umbau eines eigenen Autos zu finanzieren. So wurde versucht, diesem Personenkreis zumindest diesen behinderungsbedingten Nachteil mit der unentgeltlichen Nutzung des öffentlichen Nachverkehrs auszugleichen.

Solange auch im Hinblick auf eine vollständige barrierefreie Umwelt keine Gleichberechtigung herrscht, stellt eine Aufweichung dieses Nachteilsausgleichs eine drastische Diskriminierung dar.

Der Bundesratsbeschluss ist mit den Zielen einer gleichberechtigten Teilhabe und einer inklusiven Gesellschaft, verpflichtet durch die UN-Behindertenrechtskonvention, somit in keiner Weise vereinbar.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Jürgen Maresch Mon, 14 May 2012 15:10:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/lesung-gegen-das-vergessen-1/ Heute vor 79 Jahren brannten deutschlandweit Bücher von jüdischen, marxistischen und pazifistischen...
„Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, schrieb Friedrich Schiller 1795. Wenn die Freiheit leidet, sind es oft die Künstler, die das besonders und als Erste zu spüren bekommen - bis heute.

Das Glück, ohne Einschränkungen, Bücher lesen zu können, ist eine über Jahrhunderte hart erkämpfte Freiheit und sie muss überall auf der Welt möglich sein, in China ebenso wie in Lateinamerika oder Afrika. Freier Zugang zu Kunst und Wissen ist ein Menschenrecht.
Warum und welche Bücher vor 79 Jahren in Deutschland brannten, ist deshalb auch als Erinnerung und Mahnung wach zu halten. Vor allem jungen Menschen sollten wissen, warum beispielsweise Bücher von Kästner, Remarque, Tucholsky und Ossietzky in Flammen aufgingen.

DIE LINKE erinnert daran heute mit einer „Lesung gegen das Vergessen“ auf dem Berliner Bebelplatz. Menschen unterschiedlicher Generationen und Herkunft werden Texte von Schriftstellern vorlesen, u.a. mit Beate Klarsfeld, Elfriede Brüning, Gesine Lötzsch, Petra Pau, Hans Coppi, Klaus Lederer, Peter Bause, Andrej Hermlin und Andreas Nachama.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Kerstin Kaiser Thu, 10 May 2012 12:34:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/linke-mahnt-zur-sachlichkeit/ Im Zusammenhang mit der heutigen Befassung des Wirtschaftsausschusses zu den Auswirkungen der...
Die Sicherheit der Mitarbeiter und Kunden des Flughafen BER hat unbedingten Vorrang vor allen wirtschaftlichen Interessen. Die Zeit ist nun zu nutzen, um die Inbetriebnahme zum neuen Termin zu 100 Prozent sicherzustellen. Darüber hinaus muss das Lärmschutzprogramm weiter vorangetrieben werden.

Zeitgleich wurde heute die Verschiebung der Flughafeneröffnung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Bundestag beraten. Dort betonte das Mitglied des Bundes des Aufsichtsrates der FBB, Staatssekretär Rainer Bomba (CDU), dass der Aufsichtsrat der Pflicht zur Kontrolle „voll umfänglich“ nachgekommen sei (vgl. heute im Bundestag Nr. 229).

Laut Bomba hat der Aufsichtsrat regelmäßig entsprechende Kontrollberichte bekommen und geprüft.

Er sei als Aufsichtratsmitglied am Montagabend informiert worden, dass eine Verschiebung aufgrund von Brandschutzproblemen unumgänglich sei.

Da Teile der Opposition die Ausführungen der Aufsichtsratsmitglieder des Landes Brandenburg anzweifeln, fordere ich sie auf, sich bei ihren Parteimitgliedern im Aufsichtsrat der FBB zu informieren. Bereits jetzt ist der Imageschaden für Berlin und Brandenburg gewaltig. Unbedachte Vorwürfe, dass das Aufsichtsgremium versagt habe, sind nicht förderlich in der Sache. Stattdessen sollte auch im politischen Raum alles Mögliche getan werden, damit der BER ohne weitere Verzögerungen eröffnet wird.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Thomas Domres Wed, 09 May 2012 15:15:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/sicherheit-der-menschen-geht-vor-wirtschaftlichkeit/ Zur Verschiebung der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens erklärt die verkehrspolitische...
Für DIE LINKE steht die Sicherheit der Menschen vor wirtschaftlichen Erwägungen. Deshalb ist es nur folgerichtig, wenn aus baulichen Gründen die Eröffnung des Flughafens verschoben wird.
Die nun verbleibende Zeit sollte von der Flughafengesellschaft intensiv genutzt werden, um das Schallschutzprogramm für die betroffenen Anwohner konsequent umzusetzen.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Kornelia Wehlan Tue, 08 May 2012 11:57:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/beim-schallschutz-keine-halben-sachen/ Zum heutigen Vor-Ort-Besuch in der Musterwohnung der Wohnungsverwaltungs- und Baugesellschaft...
„Der planfestgestellte Schallschutz am neuen Flughafen Berlin Brandenburg muss umgesetzt werden – ohne Wenn und Aber!“, erklärt Stefan Ludwig.“ Finanzielle Obergrenzen beim umfassenden Anwohnerschutz sind für DIE LINKE kein Thema. Die bereitgestellten 17 Millionen Euro für zusätzlichen Schallschutz sind ein wichtiger Schritt.“  

„Doch weitere müssen folgen, darüber sind sich die Koalitionsfraktionen einig, denn es geht um die Gesundheit der Menschen“, so Kerstin Kaiser.“ Erneut bekräftigten wir deshalb in der letzten Landtagssitzung notwendige Handlungsweisen der Landesregierung gegenüber der FBB. Das ist auch richtig, angesichts der Beschlüsse des Landtages zum Einbau von Lüftern und im Umgang mit Härtefällen beispielsweise für Umsiedlungen.

Die kurzfristig einzurichtende Schlichtungsstelle, um Konflikte bei der Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen zu lösen und das Streichen der umstrittenen “Abgeltungsklausel” in den Kostenerstattungsvereinbarungen sind wichtige Signale für die Betroffenen in der Region.“
]]> Die Linksfraktion im Landtag Stefan Ludwig Kerstin Kaiser Tue, 08 May 2012 10:45:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/beitrag-zur-schaerfung-des-profils/ Zu dem heute vorgestellten Konzept der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus erklärt...
In dem Konzept der BTU Cottbus sieht die LINKE einen wichtigen Beitrag der Technischen Universität, der die gegenwärtige Debatte um die weitere Gestaltung der Hochschullandschaft in der Lausitz bereichert. Das Konzept belegt den ernsthaften Reformwillen der BTU und die Anerkennung der von der Lausitz-Kommission unterbreiteten Vorschläge, denn sie bilden die Grundlage des Konzepts. Es kommt jetzt darauf an, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen und die verschiedenen Alternativen auszuloten, um die Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Lausitz zu sichern. ]]> Die Linksfraktion im Landtag Peer Jürgens Mon, 07 May 2012 16:15:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/im-dialog-mit-der-jaegerschaft/ Zum morgigen Landesjägertag Brandenburg in Paaren erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:
Über 9.500 Mitglieder hat der Landesjagdverband Brandenburg. Das sind Menschen, die in freier Natur ihrem Hobby nachgehen und dabei Leistungen für die Allgemeinheit erbringen. Der Landesjagdverband erfüllt eine wichtige Funktion als Interessenvertreter der Jäger, hat aber auch eine große Verantwortung als anerkannter Naturschutzverband.

Derzeit arbeitet die Landesregierung an einer Änderung jagdlicher Regelungen, um Wildschäden besser vermeiden zu können. Eine Änderung des Jagdgesetzes beabsichtigt die Koalition nicht. Das ist das Ergebnis eines Fachgesprächs, das die Fachpolitiker der Koalition im vergangenen Herbst unter Beteiligung der Jägerschaft und anderer Verbände organisiert haben.

Unter Federführung des Umweltministeriums wird derzeit ein Managementplan zum Wolf erarbeitet. DIE LINKE begrüßt die Einbeziehung der verschiedenen Interessengruppen, die einen möglichst breiten Konsens im Umgang mit dem Wolf gewährleisten soll. Der Landesjagdverband bringt sich in die Diskussion konstruktiv und sachlich ein.

Für DIE LINKE ist der Dialog mit der Jägerschaft wichtig. Ich freue mich deshalb, am diesjährigen Landesjägertag in Paaren teilnehmen zu können.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Kerstin Kaiser Fri, 04 May 2012 13:04:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/kein-verwaltungshandeln-auf-kosten-der-sorben/ Zu den im Auftrag des MBJS verkündeten einschneidenden Kürzungen des Witaj-Unterrichts (Projekt zur...
Was sind alle regierungsoffiziellen Gratulationen und Grußworte zum 10. Jahrestag des Brandenburger Witaj-Projekts wert, wenn das Bildungsministerium jetzt ohne vorherige öffentliche Erörterung wahllos Kürzungen anweist, die den Fortbestand des Erfolgsprojekts „Witaj“ ernsthaft gefährden. Weder die DOMOWINA und der Rat für sorbische/wendische Angelegenheiten beim Landtag noch der Bildungsausschuss des Landtages und schon gar nicht die Witaj-Schulen wurden in die Diskussion einbezogen.

Über 10 Jahre (haupt- wie ehrenamtliches) Engagement von vielen Sorben/Wenden und nicht unbeträchtliche finanzielle Mittel, die Brandenburg für die Revitalisierung der vom Aussterben bedrohten niedersorbischen Sprache eingesetzt hat, werden mit dieser Verwaltungsentscheidung entwertet. Mit Nachhaltigkeit und Verlässlichkeit von Politik hat das nichts zu tun!

Wir fordern Ministerin Münch auf, diesen Planspielen in ihrem Hause unverzüglich ein Ende zu bereiten. Wir erwarten, dass sie den Auftrag des Landtages vom 25. Januar erfüllt und dem Bildungsausschuss im nächsten Quartal eine Einschätzung zur Wirksamkeit des bilingualen Sachfachunterrichts in niedersorbischer Sprache (auch als "WITAJ-Projekt" bezeichnet) in Verbindung mit dem Sorbisch/Wendisch-Unterricht vorlegt und Handlungserfordernisse seitens des Landes vorstellt.(siehe Landtagsbeschluss 5/4674-B)

Wir als LINKE bleiben dabei: Die von den Sorben/Wenden seit Langem geforderte Evaluierung des Witaj-Projekts ist dringend erforderlich – sie kann, sie muss die Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung dieses Projekts sein!

SPD und DIE LINKE haben sich mit ihrer Koalitionsvereinbarung vom November 2009 zur Förderung der Mehrprachigkeit in Brandenburg verpflichtet – damit ist das jetzige Verwaltungshandeln des MBJS nicht vereinbar! ]]> Die Linksfraktion im Landtag Jürgen Maresch Fri, 04 May 2012 12:25:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/inklusion-ist-querschnittsaufgabe/ Zum morgigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der...
Wie in jedem Jahr wird der 5.Mai als Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen begangen. Betroffene, ihre Familienangehörigen und engagierte Bürgerinnen und Bürger fordern jedes Jahr aufs Neue die schnellstmögliche Umsetzung der UN-Konvention für behinderte Menschen.

Der diesjährige 5. Mai steht unter dem Motto „Jede Barriere ist eine zu viel“ und soll die Anliegen von Menschen mit Behinderungen auf die Straßen und Plätze der Republik und in die Köpfe der Menschen bringen, denn Barrierefreiheit ist eine wesentliche Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Das macht auch Artikel 9 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen deutlich. Er verpflichtet alle Vertragsstaaten dazu, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Hindernisse und Zugangsbarrieren zu beseitigen.

Diese Problematik wird auch für Brandenburg immer wichtiger. Das belegen die Zahlen aus dem Landesamt für Versorgung und Soziales. So leben in Brandenburg 419.858 Menschen mit einer Behinderung. Davon sind 301.794 Menschen schwerbehindert. Die weitaus meisten schwerbehinderten Menschen, nämlich 173.862 sind 65 Jahre und älter. 3.343 Kinder und Jugendliche gelten in Brandenburg als schwerbehindert.

Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am alltäglichen Leben ist auch in Brandenburg ein immer noch vernachlässigtes Problem. Inklusion darf nicht auf gemeinsames Lernen reduziert werden, sondern muss alle Lebensbereiche mit einbeziehen. Die Landesregierung muss endlich erkennen, dass Inklusion nur ressortübergreifend und gleichzeitig durch alle Ministerien und nur mit dem Kommunen gemeinsam zu bewältigen ist. Dazu bedarf es konkreter praktischer Schritte.]]> Die Linksfraktion im Landtag Jürgen Maresch Fri, 04 May 2012 10:00:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/normenkontrollklage-zu-freien-schulen-eingereicht/ Zur eingereichten Normenkontrollklage der Oppositionsfraktionen im Zusammenhang mit den Kürzungen...
„Ich sehe der Klage der Opposition gelassen entgegen“, so Thomas Günther. „Mit der Reform bei den Schulen in freier Trägerschaft stellen wir sicher, dass alle Schulen künftig auch vergleichbar finanziert werden. Die Bedingungen werden so gestaltet, dass freie und öffentliche Schulen neben- und miteinander existieren können. Auch nach einer geplanten stufenweisen Anpassung der staatlichen Zuschüsse werden die Schulen in freier Trägerschaft die Pädagogik in der märkischen Bildungslandschaft kreativ und wertvoll ergänzen. Die Finanzierung in Brandenburg wird - im Bundesdurchschnitt betrachtet – auch künftig eine Gute sein. Die Gesamtsumme an Zuschüssen wird in den kommenden Jahren sogar weiter steigen.“

„Es ist das gute Recht der Opposition, das Verfassungsgericht anzurufen“, erklärt Gerrit Große.“Allerdings sind wir der Meinung, dass die Maßnahmen, die die Koalition ergriffen hat, verfassungskonform sind und wir damit keinen Verfassungsbruch begangen haben. Das Gesamtsystem der freien Schulen ist keineswegs in Gefahr. Außerdem liegt Brandenburg damit im Durchschnitt der finanziellen Zuschüsse anderer - einschließlich der neuen Bundesländer. Ungeachtet dessen werden wir das Urteil des Verfassungsgerichts respektieren.“ ]]> Die Linksfraktion im Landtag Wed, 02 May 2012 15:17:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/wie-ein-fisch-im-klaren-wasser-naturpark-uckermaerkische-seen-wird-15/ Lychen – Alte Moore wiederbelebt, neue Streuobstwiesen mit alten Apfelsorten, Wohlfühlwasserwandern...
Die Liste gelungener Projekte ist lang. Alle Vorhaben hat der Naturpark zusammen mit Partnern entwickelt und umgesetzt. A und O dafür war und bleibt die gelungene Kommunikation mit den Landnutzern und den vielen anderen Partnern im Naturpark.  

Das gilt zum Beispiel für die vielen Maßnahmen, mit denen der Naturpark und sein Förderverein zusammen mit Landnutzern und engagierten Bürgern dafür sorgten, den Landschaftswasserhaushalt zu stabilisieren und Moore zu erhalten oder zu renaturieren. An erster Stelle steht hier das Naturschutzgroßprojekt Uckermärkische Seen, das in 15 Jahren mit einem Projektumfang von 21,3 Millionen Euro realisiert wurde. Die hier umgesetzten Maßnahmen zur Wasserrückhaltung und für den Moorschutz sind beispielhaft für ganz Brandenburg. An 166 Mooren und Gewässern mit rund 700 Hektar Fläche stieg der Wasserstand. Das nutzt Moorfrosch und Rotbauchunke, Schwarzstorch und Seeadler, Fischotter und Sumpfschildkröte sowie vielen anderen gefährdeten Arten. Durch die sehr gute Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsbetrieben der Region, der Landesforstverwaltung und den Kommunen gelang es dabei immer wieder, tragfähige Kompromisse zwischen Schutz und Nutzung zu erreichen.

Auch die Heidschnucken-Herde der Agrargenossenschaft Beenz ist ein Beispiel dafür, wie Naturschutz und wirtschaftliche Entwicklung im Naturpark mit Erfolg zusammengehen. Angeregt und unterstützt wurde der Aufbau der Herde zwecks Pflege der Heide- und Trockenrasenstandorte durch den Naturpark, Pachtverträge des Fördervereins und Vertragsnaturschutz helfen der Agrargenossenschaft, die Schafhaltung wirtschaftlich abzusichern. Heute sind die Heidschnucken ein wichtiges Standbein des Landwirtschaftsbetriebes.

Wesentlich für die Region war die Entwicklung eines beispielhaften Leitsystems für Wasserwanderer, von touristischen Radwegen wie der „Spur der Steine“ oder den Wanderrouten „Märkischer Landweg“ und „Uckermärker Landrunde“. Über diese und andere LEADER- und ILE-Projekte haben der Naturpark und Partner wie der Tourismusverband Uckermark und die TourismusMarketing Uckermark GmbH in Zusammenarbeit mit vielen Kommunen erreicht, dass es immer mehr Menschen zum naturschonenden Urlaub und Erholen in den Naturpark zieht. Und das wiederum gibt Einheimischen wirtschaftliche Perspektive.

Für das Engagement zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Lebensqualität für die Menschen der Uckermark steht auch das Genressourcenprojekt des Naturparks. Viele Uckermärker haben die Idee des Naturparks aufgegriffen und im Laufe der Jahre über 3.000 Bäume alter, vom Aussterben bedrohter Apfelsorten, die die Naturparkverwaltung bereitstellt, gepflanzt. Highlight für Einheimische und Besucher ist der Sortenschaugarten für diese 109 Apfelsorten an der NaturTherme Templin, ein Kooperationsprojekt des Naturparks mit dem NABU-Regionalverband Templin und der Stadt Templin.]]> Landesregierung Ministerin für Gesundheit Umwelt und Verbraucherschutz Anita Tack Wed, 02 May 2012 14:15:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/keine-mehrheit-fuer-abschaffung-der-hartz-iv-sanktionen-2/ Zu den heute veröffentlichten Daten des monatlichen Arbeitsmarktberichtes erklärt der...
Im April hat sich die Arbeitslosigkeit in Brandenburg wiederum leicht verringert. Die Zahl der Arbeitslosen sank von 148.534 auf 141.616 gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt bei 10,5 %.
Das scheint eine gute Entwicklung am Arbeitsmarkt zu sein, sie wird aber überschattet von der bevorstehenden Schließung von First Solar.
Das zeigt, wie verheerend sich Deregulierung, politische Fehlentscheidungen und allein am Profit orientierte Konzernstrategien auswirken. Jetzt müssen alle Kräfte im Interesse der Beschäftigten und der Region mobilisiert werden, um ca. 2000 unmittelbar und mittelbar Betroffene in Arbeit zu halten oder wieder in Arbeit zu bringen.
Seit einem Jahr gilt die vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit für Menschen aus acht mittel- und osteuropäischen Ländern. Nach einer Bilanz des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) sind seitdem lediglich 79.000 ArbeitnehmerInnen tatsächlich zugewandert, davon rund 47.000 nach Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Nach einem Bericht des Brandenburgischen Arbeitsministeriums sind aus Polen 850 Beschäftigte nach Brandenburg zugewandert.
Befürchtungen, der Arbeitsmarkt in Brandenburg würde belastet, sind nicht eingetreten. Im Gegenteil: in einigen Branchen, z.B. im sozialen Bereich, könnte Zuwanderung gegen den Fachkräftemangel helfen. ]]> Die Linksfraktion im Landtag Andreas Bernig Wed, 02 May 2012 10:25:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/brandenburgs-linke-unterstuetzt-wohnungsgenossenschaft-fairwohnen-1/ Über 1.000 Wohnungen in Brandenburg sind von einer Privatisierung betroffen „DIE LINKE.... Über 1.000 Wohnungen in Brandenburg sind von einer Privatisierung betroffen
„DIE LINKE. Brandenburg engagiert sich für bezahlbaren Wohnraum. Wir wollen den Verkauf der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) Wohnen an private Investoren verhindern, weil davon viele Brandenburger betroffen wären. Deshalb unterstützen wir die Wohnungsgenossenschaft Fair Wohnen“, erklärte gestern Stefan Ludwig, der Parteivorsitzende der LINKEN in Brandenburg.
Vor drei Wochen haben zahlreiche Abgeordnete der Linksfraktion im Deutschen Bundestag die Genossenschaft "FairWohnen" gegründet. Der Hintergrund: Die Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) Wohnen soll mit ihren 11.500 Wohnungen den Besitzer wechseln. Der Bund plant, die TLG an private Investoren zu verramschen. In Brandenburg wären davon nicht weniger als  1.000 Wohnungen, vor allem in Strausberg und Potsdam, betroffen. „DIE LINKE. Brandenburg hält dagegen. Wir lehnen die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge ab. Wir vertreten damit die Mieterinteressen“, so Ludwig.
 
Die Liste der LINKEN Brandenburger Wohnungsbaugenossen ist lang. Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze ist Gründungsmitglied der „FairWohnen“. Anteile gezeichnet haben auch die Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann, Dagmar Enkelmann, Sabine Stüber und Thomas Nord. Die Brandenburger Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Anita Tack hat ihr Eintrittsformular ebenso abgegeben wie der Landtagsabgeordnete Thomas Domres. Der Landesvorsitzende Stefan Ludwig und der Parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN im Potsdamer Landtag, Christian Görke, machen es auch. Der Landesschatzmeister der LINKEN in Brandenburg, Matthias Osterburg, ist ebenfalls Mitglied bei „FairWohnen“. „Eine Investition, die sich wirklich lohnt“, erklärt Stefan Ludwig.]]> Landesvorsitzender Stefan Ludwig Sun, 29 Apr 2012 09:15:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/keine-mehrheit-fuer-abschaffung-der-hartz-iv-sanktionen/ Allein gegen die Stimmen der LINKEN lehnte der Bundestag am heutigen Donnerstag (26.04.2012) den... Allein gegen die Stimmen der LINKEN lehnte der Bundestag am heutigen Donnerstag (26.04.2012) den Antrag ab "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen" (BT-Drs. 17/5174). Diese war von der Fraktion DIE LINKE eingebracht worden. Das Sozialgesetzbuch sieht Sanktionen vor, mit denen das ohnehin niedrige ALG II schrittweise gekürzt werden kann - bis hin zur kompletten Streichung.

"Die Sanktionen sind unverhältnismäßig, sie schikanieren die Betroffenen und grenzen diese sozial aus. Außerdem werden sie gezwungen, schlecht bezahlte, prekäre Jobs anzunehmen", erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann. DIE LINKE bleibe dabei, alle Sanktionen im Bereich Hartz IV sowie die Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen.

Enkelmann fordert darüber hinaus vor allem SPD und Grüne auf, ihr Verhältnis zu Hartz IV zu überdenken. "Es reicht nicht aus, sich aktuell vor den Fernsehkameras zu empören, dass das geplante Betreuungsgeld auf die Regelleistung angerechnet werden soll, oder sich über Auswüchse bei Hartz IV zu beklagen. Für diese Auswüchse haben SPD und Grüne die gesetzlichen Grundlagen geschaffen. Daran wird DIE LINKE diese Parteien immer erinnern. Wir aber sind auch dafür, eine Brücke zu bauen, wenn SPD und Grüne zur Erkenntnis kommen, dass Hartz IV falsch ist und abgeschafft gehört."
]]> DIE LINKE. im Bundestag Dagmar Enkelmann Thu, 26 Apr 2012 14:56:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/linke-fordert-buergerschaftliches-engagement-darf-nicht-bestraft-werden/ Damit Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement bei Hartz IV -Betroffenen künftig...
Tackmann weiter:

„Bürgerschaftliches Engagement ist unverzichtbar in einer demokratischen Gesellschaft. Dafür bringen viele Menschen Zeit, Kraft und Geld auf. Wenn finanzielle Aufwendungen für ehrenamtliche Bürgermeisterämter, Feuerwehrmitglieder oder andere Ehrenämter entschädigt werden, muss das für alle gelten. Hartz IV-Empfängerinnen und -empfänger sind auf dieses Geld angewiesen, da sie zusätzliche Kosten nicht tragen können. Deshalb ist die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen widersinnig, ungerecht und würde die Betroffenen in ihren Rechten beschränken.

DIE LINKE will diese Praxis ändern und fordert: keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für ALG-II-Beziehende. Die zwei Anträge wurden heute in den Bundestag eingebracht und in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen.“

Den Antrag „Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch“, 17/7653 finden sie hier. Den Antrag „Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie Amtsträgerinnen und Amtsträger nicht ... anrechnen“ 17/7646 finden sie hier.
]]> DIE LINKE. im Bundestag Dr. Kirsten Tackmann Thu, 26 Apr 2012 14:53:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/cdu-sollte-auf-stammtisch-populismus-verzichten/ Heute debattierte der Landtag in der Aktuellen Stunde den Umgang mit Schwerverbrechern. Dazu...
Nicht nur das Bundesverfassungsgericht, sondern auch die im Grundgesetz verbriefte "Würde des Menschen" gebietet es,den Grundsatz der Resozialisierung des Strafvollzuges zu verfolgen. Ein erfolgreicher Opferschutz braucht Täter, die nach dem Strafvollzug nicht mehr straffällig werden. Dazu soll der Musterentwurf des Strafvollzugsgesetzes dienen. Dazu haben Experten und Sachverständige Vorschläge ausgearbeitet, unter anderem den, bereits eher mit Resozialisierungsmaßnahmen auch für schwerste Straftäter zu beginnen. Es ist billigster Populismus, wenn die CDU von einem „Erholungsurlaub für Mörder“ spricht!  Niemand bestreitet, dass StraftäterInnen schweres Leid über andere Menschen gebracht haben. Niemand stellt infrage, dass Opferschutz, Opferentschädigung und vor allem Opferbetreuung notwendige und nicht zu vernachlässigende Aufgaben rechtlichen und gesellschaftlichen Wirkens sind.Es hilft den Opfern aber nicht, wenn die Täter für immer in den Justizvollzugsanstalten verschlossen bleiben und erst kurz vor ihrer Entlassung wieder an das Leben "draußen" gewöhnt werden. Ziel unserer Strafvollzugspolitik ist es, Straftäter in die Lage zu versetzen, dass sie nach ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug, dauerhaft straffrei in der Gesellschaft leben und arbeiten können. Dazu liegt im Sommer ein Gesetzentwurf vor, der verantwortungsvoll sein wird: Für die Opfer und für die Straftäter!
]]> Die Linksfraktion im Landtag Margitta Mächtig Thu, 26 Apr 2012 13:52:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/entscheidung-ist-sieg-fuer-die-demokratie/ Zum Urteil des Dresdener Verwaltungsgerichts, das die sogenannte "Extremismusklausel" für...
Die Einführung der Extremismusklausel hat die dringende Arbeit gegen Rechts behindert und Vereine und Initiativen unter einen Generalverdacht gestellt.

Die sachlichen Gründe, die Extremismusklausel infrage zu stellen, die von der LINKEN, dem Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sowie der Landesregierung gesehen wurden, sind jetzt vom Verwaltungsgericht bestätigt worden.

Wir fordern die Bundesregierung jetzt auf, die Extremismusklausel sofort zurückzunehmen.

Die unter der CDU eingeführte Klausel verlangt von Vereinen und Initiativen als Voraussetzung für eine Förderung die Unterschrift unter eine sogenannte "Demokratieerklärung", mit der sie sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen sollten. Zudem wurden sie verpflichtet, potentielle Partner, Referenten oder Podiumsteilnehmer auf Verfassungstreue zu überprüfen und sie im Zweifel dem Bund oder dem Verfassungsschutz zu melden.

Brandenburg wird in seinem Kampf für ein tolerantes Brandenburg und gegen Rechtsextremismus weiter auf breite gesellschaftliche Bündnisse mit vielen Partnern setzen. Denn in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus ist Vertrauen notwendig. Misstrauen gegenüber denjenigen, die demokratische Werte und Prinzipien verteidigen, darf es nicht geben.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Bettina Fortunato Thu, 26 Apr 2012 13:20:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/flughafen-ber-planfestgestellter-schutz-statt-scheinloesungen/ Zur CDU-Forderung einer Lärmrente im Zusammenhang mit dem neuen Flughafen BER erklärt die... verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan:

Der Antrag der CDU für eine Lärmrente ist hemdsärmlig gestrickt, rechtlich nicht haltbar und schafft neues Unrecht für betroffene Anwohner. Denn nur diejenigen Betroffenen sollen nach den Vorstellungen von Frau Ludwig eine Lärmrente erhalten, die:

„mit dem Beginn des 6. Monats nach beidseitiger Unterschrift (der FBS und des Anspruchsberechtigten) unter die Kostenerstattungsvereinbarung und nachweislicher eigener Bemühung zur Umsetzung der Baumaßnahmen noch nicht mit den erforderlichen Schallschutzmaßnahmen versorgt worden sind“.

Da die Kostenerstattungsvereinbarungen aber von vielen Betroffenen nicht unterschrieben wurden, weil das konkrete Schutzziel nicht erkennbar ist und eine Abgeltungsklausel gelten soll, wo der Betroffene auf jeglichen zukünftigen rechtlichen Anspruch verzichtet, ist dieser Antrag ein Hohn und eine Scheinlösung. DIE LINKE steht für einen planfestgestellten Schallschutz und eine zügige Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen. Und dafür gibt es keine finanzielle Obergrenze.
]]> Die Linksfraktion im Landtag Kornelia Wehlan Thu, 26 Apr 2012 08:54:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/tack-schwedter-kinderklinik-oeffnet-im-oktober/ Potsdam/Schwedt (dpa/bb) - Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) erwartet eine Wiedereröffnung...
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hatte vor wenigen Tagen angekündigt, mit einer gezielten Werbeaktion Mediziner in die Region zu locken. Auch er hatte bereits erklärt, bis zum Herbst werde es eine arbeitsfähige Kinderabteilung geben. An diesem Samstag will Tack in Schwedt an einer Diskussion mit Kommunalpolitikern und Krankenhausvertretern über die Zukunft der Gesundheitsversorgung teilnehmen.

]]> Landesregierung Ministerin für Gesundheit Umwelt und Verbraucherschutz Anita Tack Wed, 25 Apr 2012 14:56:00 +0200 http://dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/die-linke-dabeizukunftstag-2012/ Sechs junge Brandenburgerinnen und Brandenburger besuchen zum morgigen (26.April) 10. Zukunftstag...
Der „Zukunftstag“ ist zu einer guten Tradition geworden – auch bei der Linksfraktion. Seit nunmehr 10 Jahren bekommen künftige Schulabgänger die Möglichkeit, sich verschiedene Berufe konkret anzusehen - in unserem Fall die politische Arbeit von Landtagsabgeordneten und den Presse- und Öffentlichkeitsbereich während der Plenarsitzung. Damit nicht alles reine Theorie bleibt, werden die Jugendlichen sogar einen eigenen kleinen Artikel für unsere Fraktionszeitung entwerfen.

Auch von unserer Seite ist das Interesse groß. Wir möchten von den Mädchen und Jungen wissen, welche Zukunftsvorstellungen junge Menschen in Brandenburg haben, was aus ihrer Sicht gut läuft und wo ihnen der Schuh drückt.

Brandenburgs Schülern werden zum heutigen Tag landesweit über 7.500 Praktikumsplätze angeboten. Ziel der rot- roten Regierung ist es, junge Menschen mit entsprechenden Ausbilungsplatzangeboten in der Region zu halten. Den hohen Fachkräftebedarf in vielen Betrieben wollen wir entgegenwirken.

Weitere Informationen zum Programm der Fraktion DIE LINKE zum „Zukunftstag“ unter:
www.dielinke-fraktion.brandenburg.de

]]> Die Linksfraktion im Landtag Marco Büchel Wed, 25 Apr 2012 11:03:00 +0200