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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 09/2017 | 3. März 2017

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Liebe Leser*innen und Genoss*innen,

 

der Beschluss des Landtages zu Afghanistan, der politische Aschermittwoch in Teltow, immer mehr Filmpaten für "Der junge Marx", Frauentagsaktivitäten und Unterschiedliches aus den Ministerien - das und vieles mehr steht im neuen Newsletter!

 

Viele Grüße aus Potsdam!

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

Wir sind auch in den "sozialen Netzwerken" zu finden und berichten dort aktuell. Du bist bei Facebook? Dann "like" unsere Seite und sei dabei. Du magst lieber Twitter? Folge uns dort.

LANDESVERBAND

Keine Berliner AfD im Havelland

Am kommenden Wochenende findet die Nominierungsveranstaltung der AfD Berlin in Paaren im Glien statt. DIE LINKE mobilisiert zu einer Gegenkundgebung am Samstag, den 4. März um 9 Uhr beim MAFZ (Wegbeschreibung: Abfahrt Falkensee, der Weg Richtung MAFZ ist ausgeschildert)
Lesen Sie dazu auch eine Presseerklärung des Falkenseeer Bundestagsabgeordneten Harald Petzold. Zur weiteren Mobilisierung könnt ihr auch Facebook nutzen.


Liebe Genoss*innen,
wie ihr sicherlich mitbekommen habt, gab die letzte Woche eine hitzige Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan und einen möglichen Abschiebestopp, die heute im Beschluss eines Entschließungsantrags der Regierungskoalitionen mündete. Hier findet ihr die Presseerklärungen des Landesvorstands in der umrissen wird, was in dem Entschließungsantrag beschlossen wurde. Wir bedanken uns insbesondere bei Andrea Johlige, Ralf Christoffers und Christian Görke für die unermüdlichen Diskussionen, ihren Einsatz bis spät in die Nacht hinein und nicht zuletzt für ihre Beharrlichkeit!
Die zentralen Inhalte des Beschlusses sind auf Facebook hier zu finden. Wir bitten euch, die Grafik zahlreich zu teilen und somit zur Erklärung beizutragen, warum uns ein Abschiebestopp nicht ausreicht. Wir bleiben dabei: Afghanistan ist nicht sicher! Keine Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete!

Landesparteitag in Potsdam


Der nächste Landesparteitag findet am 26. März 2017 im Potsdamer Kongresshotel statt. Alle Infos dazu, u.a. den Entwurf der Tagesordnung, Anträge, Kandidaturen und auch das Arbeitsheft 1 gibt es auf unserer Parteitagsseite, die laufend aktualisiert wird.

Das Programm zur Wahlwerkstatt ist online!


Solltet ihr zum Landesparteitag delegiert sein und eine Übernachtung benötigen, meldet euch bitte zeitnah bei roland.scharp@dielinke-brandenburg.de oder nutzt das Onlineformular. Die Kosten für eine eventuelle Übernachtung laufen wie bei Landesparteitagen üblich über die Kreise, da eine Übernachtung ja nur bei Teilnahme am Folgetag zum Landesparteitag benötigt wird.

http://www.dielinke-brandenburg.de/wahlwerkstatt/

Treffen der FAG Flucht und Migration


Die FAG FluMi lädt alle Interessierten ganz herzlich zum zweiten Treffen in diesem Jahr ein. Themen sind unter anderem:

- Erstaufnahmeeinrichtungen und die Entscheidungspraxis des Bundesamts für Flucht und Migration (BAMF), Referentin Andrea Johlige, flüchtlingspolitische Sprecherin der Brandenburger Landtagsfraktion DIE LINKE,

- Erfahrungen zur parlamentarischen Flüchtlingsarbeit in Thüringen, Referentin Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik der Thüringer Landtagsfration DIE LINKE sowie

- Flüchtlingsarbeit zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Austausch zu Belastungen und Bewältigungsstrategien. 

 

11. März 2017, 10 Uhr, Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

KREISVERBÄNDE

Nachdenklich und heiter: Politischer Aschermittwoch in Teltow


Die Erwartungen der Organisatoren wurden am 1. März im Ernst-von-Stubenrauch-Saal in Teltow erfüllt. Das kann als Fazit des Politischen Aschermittwochs gewertet werden. Drei tolle Programmpunkte erlebten die fast 100 Besucher aus der Region in den 150 Minuten. Mit nachdenklichen Liedern eröffnete Harald Wandel, Liedermacher aus Neubrandenburg, der seine Wurzeln in Kleinmachnow hat, das Abendprogramm. Aufgespießt und als Nachrichten vorgetragen wurden viele lokale Absurditäten aus der Region von Reinhard Frank. Ob es einerseits die Wildschweinfrage oder die bevorstehenden Bürgermeisterwahlen waren, die Altanschließer oder auch das Problem mit Großprojekten, nichts war so gemeint, wie der Titel es sagte. Der Beifall bestätigte, die Nachrichten kamen an.
Zum Höhepunkt wurde dann der Auftritt des bekannten Kabarettisten Lutz Stückrath. Aus seinem Buch „Gute Seiten, schlechte Seiten“ gab es diverse Stories aus dem Leben des  jungen Stückrath, aber auch des bekannteren Fernsehdarstellers der einer der drei Dialektiker im Kessel Buntes. Mit dem umgedichteten Osterspaziergang gab es einige Spitzen auf die Politik und die Politiker. Seine klare deutsche Sprache brachte der 78-Jährige beim Dialog mit dem Zauberlehrling zum Ausdruck. Den Besuchern des Abends hat es gefallen und ein Wiederkommen zum nächsten Politischen Aschermittwoch scheint da wohl in Aussicht gestellt.

Cottbus: Exklusive Filmvorführung „Der junge Karl Marx“ im Weltspiegel


In dieser Woche hat der Film „Der junge Karl Marx“ Premiere in den deutschen Kinos. Im altehrwürdigen Cottbuser Weltspiegel findet aus diesem Anlass eine Sondervorstellung statt.
Nicht weniger als die Gesellschaft des 19. Jahrhunderts überwinden zu wollen, haben sich die zwei Geistesgrößen Karl Marx und Friedrich Engels zum Ziel gesetzt. Der Historienfilm erzählt die Entstehungsgeschichte einer weltbekannten Idee, als Porträt einer engen Freundschaft. Es gelingt ein intimer und präziser Blick in die deutsche Geistesgeschichte, die durch zwei brillante und gewitzte Köpfe seit der Renaissance nicht mehr so grundlegend erschüttert wurde.
Im Weltspiegel stellt Regisseur Raoul Peck sein Werk in einer Sondervorstellung persönlich vor:
Im Anschluss an die Filmvorführung führt der Landtagsabgeordnete Matthias Loehr (DIE LINKE) ein Gespräch mit dem Regisseur und gibt dem Publikum die Möglichkeit, eigene Fragen zu stellen. Der Eintritt kostet 8,00 EUR. Vorbestellungen sind auf www.weltspiegel-cottbus.de oder telefonisch unter 0355 / 4949497 möglich.

 

Samstag, 4. März 2017 18:00 Uhr, Filmtheater Weltspiegel, Cottbus, Rudolf-Breitscheid-Straße 78 

Zossen: Cannabis als Medizin - Cannabis entkriminalisieren


Die Zossener LINKE veranstaltet, im Rahmen ihrer Reihe "Zossener Gespräche", am 14.03.2017 um 19 Uhr, ein Forum, das sich mit der Entkriminalisierung von Cannabis befasst. Hierzu begrüßen wir im Bücherstall der Bücher- und Bunkerstadt, in der Gutenbergstraße 5 in 15806 Zossen/Waldstadt, den drogenpolitischen Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion Frank Tempel.

Tempel setzte sich im Deutschen Bundestag für einen neuen Umgang mit Cannabis ein.

„Der Bundestagsbeschluss vom 18.01.2017 zum Thema Cannabismedizin markiert eine Zeitenwende“, sagte er. „Deutschland legalisiert nach langer Zeit Cannabis für den medizinischen Gebrauch und wird künftig unter staatlicher Aufsicht sogar selbst Cannabis anbauen. Auch übernehmen die Krankenkassen die Kosten der Cannabis-Therapie. Die Pflanze ist endlich entdämonisiert.“ weiter

Potsdam: Kein Adenauer-Platz in Potsdam

Am 8. Mai 2013 lehnte die Stadtverordnetenversammlung eine Straßenbenennung nach dem Potsdamer Antifaschisten und Widerstandskämpfer Otto Wiesner ab. Begründet wurde diese Ablehnung mit Brüchen in der Biographie Wiesners. Damit liegen in Potsdam die Maßstäbe für Straßenbenennungen sehr hoch, wie Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg mit Bezug darauf richtig anmerkte.
Nun ist ein Antrag beschlossen worden, einen Platz in Babelsberg nach Konrad Adenauer zu benennen. Freilich, die Verdienste Konrad Adenauers als Oberbürgermeister von Köln und als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sind unbestritten, wie es auch in der Antragsbegründung heißt. Allgemein geschätzt ist z.B. seine Rolle als maßgeblicher Organisator der Aussöhnung mit Frankreich. Sind jedoch viele Verdienste unbestritten, sind etliche Aspekte seiner Biographie und seiner Politik kritikwürdig. weiter

Oberhavel: „Lärm macht krank!“


„75.000 Fahrzeuge passieren täglich den nördlichen Berliner Ring im Oberhaveler Bereich. 25 Prozent davon sind LKW. Die Tendenz ist steigend. Und es wird künftig noch mehr LKW-Verkehr geben“, sagt Peter Kleffmann, einer der Sprecher der „Initiative Lärmschutz“. Das Bündnis kämpft entlang der A10 für eine Reduktion des Verkehrslärmes.
Harald Petzold, Bundestagsabgeordneter der LINKE aus dem Wahlkreis, unterstützt dieses Anliegen nachdrücklich: „Lärm macht krank!“, sagt Petzold und fordert, dass im Zuge des sechsspurigen Ausbaus der A10 wenigstens die Lärmschutzmaßnahmen intensiviert werden. Grundlegend sei jedoch, dass die Lärmaktionspläne der Kommunen bei Bauvorhaben des Bundes oder der Länder wirksam bleiben, wie die aktuelle Petition der „Initiative Lärmschutz“ fordert. mehr

Mehr Tourismus zwischen Rüdersdorf und polnischer Partnergemeinde Santok


Auf Einladung der Gemeinde Rüdersdorf hat sich Marco Büchel über die Pläne der berlinnahen Kommune informiert, mit der Partnergemeinde Santok ein grenzüberschreitendes Projekt zu realisieren, mit dem nicht nur der Wassertourismus angekurbelt werden soll. Bürgermeister Andre Schaller und sein polnischer Amtskollege Jozef Ludniewski informierten über den aktuellen Stand der Planungen. Die Rüdersdorfer beabsichtigen, nahe dem Eingang des Museumsparks einen Hafen mit Liegeplätzen zu errichten. Im Ergebnis dessen könnten dann Boote und Schiffe auf der Bundeswasserstraße zwischen beiden Gemeinden hin – und herfahren. Marco Büchel, auch Vorsitzender des Europaausschusses des Landtages meinte, von dem mit dem Projekt verbesserten touristischen, kulturellen, geschichtlichen und menschlichen Austausch könnten beide Kommunen profitieren.

MOL: Unverzichtbarer Treffpunkt in Strausberg


Mit einem „Tag der offenen Tür“ beging das Frauen- und Familienzentrum im Strausberger Mühlenweg sein 25jähriges Jubiläum. Zum Gratulieren und Plauschen über Vergangenes und Zukünftiges waren nicht nur zahlreiche der unermüdlichen Helferinnen erschienen, sondern auch VertreterInnen der Stadtverwaltung und des Demokratischen Frauenbundes Brandenburg (er ist auch Träger des FFZ Strausberg ).  Marco Büchel unterstrich in seinen Grußworten die Bedeutung der Einrichtung, weil das Engagement und die Arbeit der Frauen und Mädchen leider noch immer nicht die gesellschaftliche Anerkennung erfährt, die sie verdient haben. Stück für Stück muss diese Aufgabe erfüllt werden und dafür sei das FFZ in Strausberg als Basis gut geeignet. Weit über 2200 BesucherInnen waren allein im letzten Jahr zu verzeichnen. Sie betätigen sich in den zahlreichen Arbeitsgruppen und Arbeitsgemeinschaften, holen sich Rat für bestimmte Lebenslagen oder treiben einfach „nur“ gemeinsam Sport. Was alles so in zweieinhalb Jahrzehnten von den Frauen und Mädchen gebastelt wurde, zeigte eine kleine Ausstellung. Einhellige Meinung an der Kaffeetafel: Regelmäßiger Besuch im Frauen- und Familienzentrum hält fit und die Lebensgeister lebendig und erspart so manchen Gang zum Arzt! Die langjährige Vorsitzende der DFB-Basisgruppe, Wilfriede Schunke ist das beste Beispiel! Mit Hartnäckigkeit und Einfallsreichtum hat sie das FFZ über alle Klippen und Untiefen geführt und das wurde heute Vormittag immer wieder gewürdigt. Helga Burgahn, Landesvorsitzende des DFB umriss die wichtigste Aufgaben der Zukunft: Das Kursangebot stabilisieren, möglichst ausbauen und dabei die veränderte gesellschaftliche Realität der Frauen nicht aus den Augen verlieren. Natürlich gibt es auch kleine Wünsche an die Stadt –bessere optische Präsens und vielleicht wieder mehr Mitarbeiter.

LANDTAG

Herzlich Willkommen zum Frauentag!


Dass DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg am Vorabend des Internationalen Frauentages zu einem Empfang einlädt, ist seit Jahren gute Tradition. Ebenso, dass politische und gesellschaftliche Themen bei diesem Empfang vermittelt werden durch Kunst und Kultur. Dieses Mal ist es ein lyrischer Liederabend, mit dem wir den Frauentag feiern wollen – mit Betonung auf »lyrisch«, denn es sind Texte der großen, märkischen Dichterin Eva Strittmatter, die der Liedermacher und Folkmusiker Jörg »Ko« Kokott vertont hat und vorträgt, sich selbst begleitend an einem seiner Saiteninstrumente.
Ihren Weg zur Lyrikerin mit Millionenauflage hat Eva Strittmatter einmal als einen »Akt der Selbstbefreiung« bezeichnet. Auch insofern passen ihre Gedichte wunderbar zu unserem Frauentags-Empfang, zu dem wir Sie hiermit herzlich einladen möchten.  Auch für das leibliche Wohl der Gäste ist selbstverständlich gesorgt.
Programm´:  "Zunderholz & Funken" - ein Liederabend mit Gedichten von Eva Strittmatter, vertont und gesungen von Jörg "Ko" Kokott. Zur Einladungskarte

Zur Facebook-Veranstaltung um weitere Personen einzuladen geht's hier entlang.

Sozialbetriebe - Irrweg oder Ausweg?


41.897 Menschen in Brandenburg waren in Februar 2017 langzeitarbeitslos. Während sich die Bundesregierung zunehmend aus der Förderung zurückgezogen hat, haben wir auf Landesebene nach Wegen für die Beschäftigung und Förderung von Langzeitarbeitslosen gesucht. Mit Hilfe von Mitteln des Europäischen Strukturfonds wollen wir langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eröffnen und ihnen so die langfristige Möglichkeit für eine nachhaltige Sicherung des Lebensunterhalts zu eröffnen.  mehr

Na, das ist doch mal was Konkretes!


Der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Dr. Andreas Bernig, lobt gutes Beispiel für Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Viele Eltern mit schulpflichtigen Kindern haben in den Sommerferien ein
Problem: Der Urlaub reicht bei weitem nicht, um die Betreuung der Kinder in der Ferienzeit abzudecken. Hinzu kommt, dass insbesondere in den Sommermonaten Betreuungseinrichtungen betriebsbedingt schließen. Diese Betreuungslücken müssen irgendwie überbrückt werden. Aber nicht immer kann jemand aus der Familie einspringen. Und nicht immer finden sich geeignete andere Betreuungsangebote. Gleichzeitig wird jedoch voller Einsatz im Dienst erwartet und Urlaubsvertretungen sind noch zusätzlich zu leisten. mehr

Lebensorte - Landschaften und Collagen von Harald Herzel

Für Harald Herzel, 1941 geborener Maler, ehemaliger Binnenschiffer, Deutschlehrer, Kunsterzieher und Dozent der Universität Postdam, ist die ästhetische Auseinandersetzung mit dem Genre „Landschaft“ mehr als nur deren künstlerische Abschilderung. Gegenstand seiner Werke ist vielmehr eine ganz persönliche Beziehung zur Landschaft – auch zur Stadtlandschaft – als Lebensraum, als Ort der aktiven Teilhabe am Leben und damit der Sinnsuche.
Die Ausstellung, die Herzel für die Räume der Linksfraktion im Potsdamer Landtagsgebäude konzipiert hat, will Resümee seines Schaffens und künstlerische Standortbestimmung in einem sein. Sie enthält Werke mit konkretem Bezug zu den unterschiedlichen Orten, die in Herzels Leben zu verschiedenen Zeiten eine bedeutende Rolle gespielt haben – die Reise geht vom thüringischen Eichsfeld über Potsdam und die Mark Brandenburg bis nach Usedom an der Ostsee. Zur Bebilderung seiner Lebenssituationen arbeitet Herzel mit künstlerischen Techniken von der Ölmalerei bis zur Collage.
Zu unserer Vernissage am 14. März sind Sie hiermit herzlich eingeladen. Der Künstler wird anwesend sein und steht gerne für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Wenn Sie teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte per Mail bei uns an, Betreff "Herzel".  Zur Einladungskarte.

LANDESREGIERUNG

Diana Golze würdigt 25 Jahre Landesapothekerkammer


In dieser Woche feierte die Landesapothekerkammer ihr 25jähriges Bestehen in Potsdam. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten würdigte Diana Golze dieses Jubiläum. Sie hob hervor, dass seit nun mehr einem Vierteljahrhundert  die  Landesapothekerkammer Brandenburg und ihre Mitglieder maßgeblich dazu beitragen, dass die Apotheken in unserem Land für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Anlaufstellen in Sachen Gesundheit sind und bleiben. Pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern stehen im Land Brandenburg durchschnittlich 25 Apotheken zur Verfügung. Durch die Apothekerinnen und Apotheker werden Patientinnen und Patienten beraten, Hilfsmittel erklärt, individuelle Arzneimittel in der Apotheke hergestellt und die Versorgung auch nach Feierabend und am Wochenende durch die Notdienste sichergestellt. Der Beruf ist anspruchsvoll und mit viel persönlicher Verantwortung verbunden. Dennoch gilt es auch künftig junge Menschen zu ermuntern, sich für diesen Berufsfeld zu entscheiden. So hat die Landesapothekerkammer beispielsweise einen besonderen Fokus auf die  Ausbildung der pharmazeutisch-kaufmännischen Assistentinnen und Assistenten gelegt und die Berufsberater der Bundesagentur für Arbeit für diesen Beruf sensibilisiert. Auch mit vielen kreativen Aktionen wie z.B. in Schülerkalendern wird für den Beruf geworben.

Sozialministerin Diana Golze zum Armutsbericht

„Leider hat die Armutsquote in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Es ist nicht hinnehmbar, dass hier fast 13 Millionen Menschen unterhalb der Einkommensarmutsgrenze leben. Allein in unserer Nachbarschaft, in Berlin, stieg die Quote um fast 2,5 Prozent.  In Brandenburg ist die Armutsquote erfreulicherweise leicht gesunken. Das  zeigt, dass die Bemühungen des Landes Früchte tragen. Aber Armut und soziale Ausgrenzung sind immer noch für viel zu viele Menschen in Brandenburg bittere Realität. Wir müssen Armut bei Kindern vermeiden, uns für Lohngerechtigkeit für Frauen weiter einsetzen und dafür sorgen, dass Rentnerinnen und Rentner im Osten Deutschlands nicht schlechter gestellt sind als die Nachbarn im Westen. Ebenso widmen wir uns der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Über das Förderprogramm „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften“ des Arbeitsministeriums fördern wir besonders benachteiligte Langzeitarbeitslose und Erwerbslose mit minderjährigen Kindern intensiv, damit auch sie eine Chance auf Arbeit bekommen. Damit wollen wir die Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig reduzieren und einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung von Armut leisten.“

Volkssolidarität mit neuer Spitze und neuen Aufgaben


Die Arbeit der  vielen ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volkssolidarität  im Land Brandenburg würdigte Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt in dieser Woche.  Anlass war die Verabschiedung der langjährigen Geschäftsführerin Roswitha Orban. Sie hat mit ihrer engagierten, zupackenden und konstruktiven Art die Entwicklung der Volkssolidarität in den vergangenen zwei Jahrzehnten entscheidend geprägt. Der Sozialverband gehört in Brandenburg - auch durch seine flächendeckende Präsenz - zu den Leistungsträgern: bei der Senioren*innen- und Jugendarbeit, in der Pflege sowie bei Kitas und in vielen Bereichen mehr. Es gibt sehr viele Projekte, bei denen dieser große Mitgliederverband mit dem MASGF zusammenarbeitet. Frau Orban hat ihre Geschäfte an Ines Große übergeben. Sie hat ab der nächsten Woche eine Pionierleistung zu vollbringen, gemeinsam mit anderen Verbänden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erstmals Tarifverträge mit ver.di auszuhandeln.

Minister Ludwig im Interview bei Potsdam TV

Am Donnerstag war Stefan Ludwig zu einem Interview bei Potsdam TV. Der Moderator Andreas Dorfmann spann einen thematischen Bogen von Verschärfung der gesetzlichen Grundlagen bei Bedrohungen von Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräften bis zu Europa und Trump. Stefan Ludwig machte klar, dass die bisherigen Gesetzeslagen völlig ausreichend sind, um die Sicherheit der Einsatzkräfte zu gewährleisten. Es kommt aber darauf an, entsprechende Vorfälle zur Anzeige zu bringen. Bei der Ursachensuche hob er hervor, dass die populistischen Angriffe auf den Rechtsstaat, die von unterschiedlichen Gruppierungen begangen werden, einhergehen mit fehlendem Rechtsbewusstsein Einzelner. So ergibt sich eine gefährliche Gemengelage von angenommenen persönlichen Rechten, Rechthaberei und Autoritätsverlust der Einsatzkräfte.
Zu Europa und Trump macht er klar, dass es jetzt darauf ankommt, Europa zu erhalten und zu einer sozialen Gemeinschaft zu formen. Die Jugend Europas will ein Europa. Dabei verwies er auf den Abschlussbericht „Generation What?“ von BR, SWR, ZDF und Sinus für Deutschland.

Handel solidarisch: Vogelsänger und Ludwig beraten mit Wirtschaft über Vermarktung von Freilandeiern

Auf Einladung der für Landwirtschaft sowie für Verbraucherschutz zuständigen Minister Jörg Vogelsänger und Stefan Ludwig hat heute in Potsdam ein Gespräch mit dem Präsidenten des Handelsverbands Berlin-Brandenburg e.V., Björn Fromm, dessen Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen, der Vorsitzenden des Geflügelwirtschaftsverbandes Brandenburg e.V., Anette Gensch, sowie dem Vorsitzenden des KAT-Verein für kontrollierte alternative Tierhaltungsformen e.V., Friedrich-Otto Ripke, stattgefunden. Thema war die Unterstützung heimischer Geflügelhalter bei der Vermarktung von Freilandeiern. mehr

Grünes Licht für weitere Braunkohlesanierung


Foto:MdF/ J. Kuste

Die Braunkohlesanierung in Ostdeutschland kann bis zum Jahr 2022 auf Basis einer gesicherten Finanzierung fortgesetzt werden. Das Kabinett hat diese Woche dem Entwurf von Bund und Ländern für das entsprechende Verwaltungsabkommen für die Jahre 2018 bis 2022 zugestimmt. Das neue Abkommen hat ein Gesamtvolumen von rund 1,23 Milliarden Euro. „Das sichert der brandenburgischen Lausitz bis Ende 2022 etwa 615 Millionen Euro, davon sind rund 212 Millionen Euro Landesmittel“, erläuterte Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski. Für Brandenburg hat die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg im Infrastrukturministerium die Verhandlungen mit dem Bund und den weiteren Braunkohleländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geführt. Das Finanzministerium wird nun das Abkommen mit unterzeichnen. Trochowski: „Bei der Finanzierung der Braunkohlesanierung ist der Bund in der Pflicht. Es ist daher richtig und unerlässlich, dass er sich langfristig an dieser Generationenaufgabe beteiligt. Die Länder unterstützen mit ihrem Anteil die Entwicklung. Für den Brandenburger Landeshaushalt ist der jeweilige Anteil dennoch ein finanzieller Kraftakt.“ Mehr

Deutsch-Französischer Erfahrungsaustausch


Foto: © MdF/ G. Liehmann

Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat sich im Bundesrat mit Mitgliedern des Finanzausschusses des Senats der Französischen Republik getroffen. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Vermeidung von Steuerhinterziehung im Online-Handel. mehr (Facebook)

Altenpflegeschulen erhalten noch einmal Geld aus dem Mauerfonds

Die 18 staatlich anerkannten Altenpflegeschulen im Land Brandenburg erhalten insgesamt rund 157.000 Euro aus dem sogenannten Mauerfonds. Das Geld soll in Baumaßnahmen und in die Schulausstattung investiert werden. Die Altenpflegeschulen können ab sofort jeweils bis zu 8.700 Euro beim Landesamt für Soziales und Versorgung beantragen. Das teilte Sozialministerin Diana Golze heute in Potsdam mit. Es ist bereits die zweite Tranche, die die Brandenburger Altenpflegeschulen aus dem Mauerfonds erhalten: Im Jahr 2015 bekamen sie aus diesem Topf schon einmal 320.000 Euro für Investitionen in die Schulausstattung. mehr

100 Jahre Johanniter-Krankenhaus Treuenbrietzen

Das Johanniter-Krankenhaus im Fläming Treuenbrietzen feiert heute sein 100-jähriges Bestehen – und zugleich eine Grundsteinlegung für den Neubau eines Multifunktionshauses. Gesundheitsstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt sagte bei der Feier in ihrem Grußwort: „Vor 100 Jahren als Pflegeanstalt und allgemeines Krankenhaus begonnen, hat sich der Standort zu einem hoch modernen und weit über die Landesgrenzen hinaus angesehenen Fachkrankenhaus entwickelt. Das Johanniter-Krankenhaus im Fläming Treuenbrietzen ist heute ein unverzichtbarer Anker in der Gesundheitslandschaft. Und die Entwicklung wird fortgesetzt. Die Zahl der Betten ist gestiegen, das Krankenhaus wird weiter ausgebaut. Für die gesundheitliche Versorgung im Land Brandenburg ist das ein starkes Signal.“  mehr

Trochowski ist Filmpatin bei Der junge Karl Marx

Ein besonderer Abend für Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski: Als Filmpatin hat sie am Donnerstag im Thalia Programmkino Potsdam die Premiere von Der junge Karl Marx begleitet. Vor dem Film sprach sie über ihre persönliche Sicht auf diesen Mann: „Marx war ein kluger, scharf denkender Diagnostiger. Als solchen sollten wir ihn auch verstehen: Nicht als Heilsbringer, als Heiligen, der den Anspruch auf die Wahrheit seiner Theorien gepachtet hat. Sondern: Als einen Mann, der sich mit realen Verhältnissen beschäftigt hat und damit, wie man diese Verhältnisse ändern kann. Marx war ein kritischer Ökonom und Philosoph. Er hat über den Tag hinaus gedacht. Mindestens das ist sein Verdienst.“ mehr (Facebook)

BUNDESTAG

Harald Petzold: Anzahl der Angriffe auf Journalisten drastisch gestiegen


Laut einer aktuellen Studie des MEDIENDIENST INTEGRATION sind Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Deutschland drastisch gestiegen. Dazu erklärt Harald Petzold,  medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
„Mehr als die Hälfte der befragten Journalistinnen und Journalisten sind im letzten Jahr aufgrund ihrer Tätigkeit angegriffen worden, mehr als ein Viertel der Befragten sogar mehrfach. Teile der Gesellschaft radikalisieren sich massiv gegenüber Medienvertreterinnen und Medienvertretern. Dieses Klima des Hasses kommt nicht von ungefähr: aus dem extremen rechten Spektrum wird kontinuierlich gegen „die Schmierfinken des Establishments“, die „Lügenpresse“ (PEGIDA/AfD) oder die „Pinocchiopresse“ (AfD) oder „Fake News“ (Weißes Haus) gehetzt. Die Diskreditierung von Stimmen, die die Aussagen der extremen Rechten einer kritischen Prüfung unterziehen, hat Programm.“ mehr

LINKE Reformvorschläge für öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sieht sich immer wieder zahlreicher Kritik ausgesetzt. Dieser sei zu teuer, intransparent, nicht mehr zeitgemäß, berichte nicht angemessen über Ereignisse in Deutschland oder stelle eine Wettbewerbsverzerrung dar und schade der Presselandschaft in Deutschland. Dass bestimmte, jedoch längst nicht alle  Kritikpunkte am Zustand durchaus berechtigt sind, aber  die Idee eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks als freie und allen zugängliche Informationsquelle zur Meinungsbildung als ein wesentlicher Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft nicht angezweifelt  werden sollte, bekräftigten die LINKEN medienpolitischen Sprecher*innen der Länder während einer Konferenz am Donnerstag der vergangenen Woche, zu der Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in den Bundestag eingeladen hatte. mehr

BUNDESVERBAND

Newsletter der Bundespartei erschienen

Der neue Newsletter der Bundespartei mit vielen interessanten Informationen ist erschienen und kann unter dem Link abgerufen werden. Und auch die Sofortinformation des Bundesgeschäftsführers über die Beratung des Parteivorstandes am 25. und 26. Februar 2017 ist lesenswert.
Alle Beschlüsse des Parteivorstandes sind in Kürze hier zu finden:

Wahlkampfunterstützer*innen gesucht

Am 7. Mai 2017 findet die Landtagswahl in Schleswig-Holstein statt und am 14. Mai 2017 dann die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. In aktuellen Umfragen steht DIE LINKE in beiden Bundesländern bei 5 Prozent. Ein Einzug ist damit möglich, aber noch keinesfalls sicher. Damit diese Wahlen für uns ein Erfolg werden, möchten wir Euch bitten, unsere Wahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nach Möglichkeit aktiv zu unterstützen. Konkret besteht für auswärtige Unterstützer*innen insbesondere zu folgenden Terminen Unterstützungsbedarf:

Schleswig-Holstein: 8./9. April und 29./30. April für Steckaktionen und weitere Aktivitäten.

Nordrhein-Westfalen: 1./2.April für die Plakatierung sowie 22./23. April und 6./7. Mai für Steckaktionen.

Wenn ihr euch in Schleswig-Holstein engagieren wollt, so meldet euch bitte bei tim.herudek@die-linke.de. Wenn ihr euch in Nordrhein-Westfalen engagieren wollt, so meldet euch bitte bei manuela.richter@die-linke.de.

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Ostfrauen im Westfernsehen

Aufführung der ARD-Fernsehdokumentation "Der 8. März - Wie die DDR ihre berufstätigen Frauen ehrt" (ARD, 1981) und Gespräch mit den Dr. Luc Jochimsen (Autorin) und Lucas M. Böhmer (Regie, Kamera, Produktion), moderiert von Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann (Rosa-Luxemburg-Stiftung)
Die Dokumentation wurde 1981 zur besten Sendezeit in der ARD ausgestrahlt. Darin geht es um die Situation berufstätiger Frauen in der damaligen DDR-Bezirksstadt Erfurt. Eine verheiratete Arbeiterin, eine geschiedene Frau, eine Ärztin und eine LPG-Bäuerin gaben Einblick in ihr Leben – und sagten auch noch Jahre danach, dass sie damals nichts beschönigt hätten. Doch fast dreißig Jahre später bekam es die Autorin des Films, Luc Jochimsen, mit scharfen Angriffen zu tun. Auch davon wird bei dieser Veranstaltung zu erzählen sein. weiter

Sonntag, 12. März 2017, 10 Uhr, Rangfoyer der neuen Bühne Senftenberg

Polens Rolle rückwärts

Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
Buchvorstellung und Diskussion mit Krzysztof Pilawski (Warschau) und Dr. Holger Politt (Warschau); Moderation: Dr. Detlef Nakath (Potsdam)

Dienstag, 7. März 2017, 18 Uhr 14467 Potsdam, Dortustr. 53, Landesgeschäftsstelle (Atrium)


Mehr Infos auf unserer Homepage: www.brandenburg.rosalux.de/event/57977

Zum Buch: www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/polens-rolle-rueckwaerts/

LINKE MEDIENAKADEMIE

LiMA17 #polarisierung


Vom 2. bis zum 6. April 2017 findet der LiMA-Frühjahrskongress statt. 2017 ist unser Thema #Polarisierung. Neben dem traditionellen Weiterbildungsprogramm für Medienmacher*innen werden sich einige Veranstaltungen speziell diesem Thema widmen. Das Programm ist fast fertig und online. Klickt euch durch das vielseitige Programm. Der Ticketverkauf ist gestartet. mehr...

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Fachreferentin / einen Fachreferenten für Arbeit

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Termin für den Arbeitskreis III „Wirtschaft, Arbeit und Finanzen“ am Dienstort Berlin eine Fachreferentin / einen Fachreferenten für Arbeit.
Die Ausschreibungsfrist endet am 13. März 2017. Ausschreibung

TERMINE

3. März 2017, 19 Uhr

Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreis 2017

www.die-linke.de/clara-zetkin-frauenpreis/

Berlin, Südblock Admiralstr. 1-2

 

4./5. März 2017

Frauen*tagsfeier von SFEL-R und LAG EL

Einladung (PDF-Datei)

Blossin, Jugendbildungszentrum

 

7. März 2017, 18 Uhr

Neue Veranstaltungsreihe „IM DIALOG“:

MdL Brandenburg, Marco Büchel lädt zum Gedanken – und Meinungsaustausch über Fragen der Landespolitik

Gaststätte „ Dos Parejas“, Berliner Allee 38, 15345 Altlandsberg

 

9. März 2017, 17 Uhr

Frauen*tagsfeier DIE LINKE. OSL

Einladung (PDF-Datei)

Senftenberg, Aula der Bernhard-Kellermannn Oberschule, Bernhard-Kellermann.Str. 2a)

 

9. März 2017, 17 Uhr

Enkeltauglich - Buchvorstellung und Gespräch mit Anita Tack

Flyer (PDF-Datei)
Cottbus, Bücherei Sandow, Muskauer Straße 1

 

10. März 2017, 17 Uhr

Ausstellungseröffnung: Zerstörtes Leben - verlorene Welt

Die Sperrzone um Tschernobyl 30 Jahre nach der Katastrophe (PDF-Datei)

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

10./11. März 2017

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz

www.die-linke.de

Berlin

 

11. März 2017, 10 Uhr

Treffen der FAG FluMi

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

11. März 2017, 10 Uhr

Treffen der LAG Umwelt

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

14. März 2017, 17 Uhr

Harald Petzold lädt ins Kino ein: „Alle Farben des Lebens“

Freikarten? Hier entlang!

Oranienburg, Filmpalast

 

14. März 2017, 18 Uhr

Frauen*tags-Filmvorführung „Eine unerhörte Frau“

Mit Volkmar Schöneburg und Thomas Nord

Fürstenwalde, Filmtheater Union-Fürstenwalde, Berliner Straße 10

 

16. März 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz OHV

 

17.-19. März 2017

Zukunftswerkstatt "Partei der Zukunft – Zukunft der Partei" 

Info

Hannover, Naturfreundehaus

 

18. März 2017, 10 Uhr

Landesvorstand

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

22. März 2017,

Werkstatt-Gespräche zur Bundestagswahl

In die Zukunft investieren

Frankfurt (Oder) Geschäftsstelle der LINKEN, Zehmeplatz 11, 5. Etage

 

25. März 2017

Wahlwerkstatt zur Bundestagswahl

www.dielinke-brandenburg.de/wahlwerkstatt/

Potsdam, Kongresshotel

 

26. März 2017

Landesparteitag

www.parteitag.dielinke-brandenburg.de
Potsdam, Kongresshotel

 

2. bis 6. April 2017

LiMA-Frühjahrskongress

Berlin

 

11. April 2017,18.00 Uhr

Werkstatt-Gespräche zur Bundestagswahl

Gute Arbeit für Alle statt Niedriglohn, Dauerstress und Abstiegsangst und Menschen vor Profite – für eine soziale, ökologische und demokratische Wirtschaft der Zukunft

Frankfurt (Oder) Geschäftsstelle der LINKEN, Zehmeplatz 11, 5. Etage

 

12. April 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz EE/OSL

 

22. April 2017, 10 Uhr

Quo vadis Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik in Brandenburg? Linke Perspektiven

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

4. Mai 2017, 18:30

Regionalkonferenz PR/OPR

 

5. - 7. Mai 2017

Exkursionstagung der LAG Umwelt

Naturpark Dahme-Heideseen

 

17. Mai 2017,18.00 Uhr

Werkstatt-Gespräche zur Bundestagswahl

Gute Renten für Alle!; Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane und Solidarische Gesundheitsversicherung und mehr Personal in Pflege und Gesundheit

Frankfurt (Oder) Geschäftsstelle der LINKEN, Zehmeplatz 11, 5. Etage

 

25. bis 28. Mai 2017

Solidaritätscamp 2017 (Europacamp)

www.sfel-r.de

Baňská Štiavnica (Slowakei)

 

14.-18. Juni 2017

Frühlingsakademie (zum Anmeldeformular)

Am Werbellinsee

 

16. Juni 2017

Thüringen rockt

Eintritt frei, aber Solidaritätsbändchen (Festivalbänder) zur

Unterstützung können schon jetzt gekauft werden (PDF-Datei)

Erfurt

 

22. Juni 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz LAU

 

19. Oktober 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz MOL

 

23. November 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz PM/P

 

7. Dezember 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz FFO/LOS

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Roland Scharp, Anja Mayer

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