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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 42/2017 | 20. Oktober 2017

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Grafik mit Text: Verkehrsanbindungen verbessern

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wer ein Land lebenswert machen will, braucht eine gute Infrastruktur und vor allem schnelle und zuverlässige Verkehrsverbindungen. Wir wollen den Autoverkehr auf das Nötige reduzieren, aber Mobilität nicht einschränken! Dazu müssen wir den öffentlichen Personenverkehr mit Bussen und Bahnen stärken und neue, flexiblere Formen der Mobilität nutzen. Wie das geht, steht im Strategiepapier des Landesvorstands (Download-Link) für den zweiten Teil der Legislaturperiode.

 

In diesem Newsletter findet Ihr wieder die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden.

 

Viele Grüße aus Potsdam!

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

AUS DEM LANDESVERBAND

Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen Brandenburg

Liebe Mitglieder der LAG Grundeinkommen bei der LINKEn im Land Brandenburg,

hiermit laden wir Euch zur Mitgliederversammlung am 22. Oktober 2017 um 17.30 Uhr in die Geschäftsstelle DIE LINKE. Charlottenburg-Wilmersdorf, Behaimstraße 17 in 10585 Berlin ein. Die Geschäftsstelle befindet sich sieben Gehminuten vom U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz (U7) entfernt. Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:

 

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit des Sprechrinnenrates
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung / Bestätigung der Tagesordnung
  3. Bericht der Sprecher des Sprechrinnenrates
  4. Aussprache der Mitglieder der LAG Grundeinkommen Brandenburg über den Bericht des Sprechrinnenrates
  5. Ergebniskontrolle und Aussprache zum Protokoll der letzten Mitgliederversammlung
  6. Wahl der Delegierten zum Landesparteitag
  7. Besprechung der Ausgabe der Finanzen von 2017
  8. Sonstiges

Der Sprecherinnenrat LAG Grundeinkommen Brandenburg

Treffen der LAG Umwelt am 28. Oktober 2017

Die Weiterentwicklung der Energiestrategie Brandenburgs geriet in den letzten Wochen immer wieder in die Schlagzeilen. Kann es gelingen, an den bisherigen Zielen der Kohlendioxideinsparung festzuhalten? Leider gelang es nicht vollends, dieses Thema aus dem Wahlkampf zum Bundestag herauszuhalten. Linke Politiker gaben hierzu nicht das beste Bild ab. Da die Novelle der Energiestrategie derzeit weiter diskutiert wird, wird dies in der nächsten Zusammenkunft der LAG Umwelt das zentrale Thema sein. Wir wollen zu einem eigenen Standpunkt gelangen, an dem sich unsere Politiker orientieren können. Wir treffen uns am 28. Oktober 2017 um 10 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN in Fürstenwalde, Mühlenstraße 15. Alle Interessent*innen sind herzlich willkommen, auch wenn sie bisher noch nicht in der LAG mitgewirkt haben.

DIE LINKE.queer Berlin-Brandenburg mit neuen Sprechern

Logo LAG DIE LINKE.queer Berlin-Brandenburg

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 18. Oktober 2017 hat die Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer Berlin-Brandenburg den 24-jährigen Studenten Daniel Bache aus Berlin und den 55-jährigen Lehrer Harald Petzold aus Brandenburg zu ihren neuen Landessprechern gewählt. Im Zuge des Treffens bedankte sich die Gruppe bei ihren bisherigen Sprechern Stefan Abraham, Andreas Büttner und Steffen Franz für ihre Arbeit. Zu den unmittelbaren Zielen der neu gewählten Sprecher zählt es, die vakanten Plätze zur Sicherung der Mindestquotierung im Landessprecher*innen-Rat schnellstmöglich zu besetzen. Inhaltlich sollen neben der Umsetzung der "Initiative Berlin für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt" (IGSV 2.0) und dem Aktionsplan für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt des Landes Brandenburg unter anderem die Rechte von Trans*- und Inter*-Menschen, alternative Lebensmodelle, Flucht und Migration, HIV und Aids oder Club- und Drogenpolitik weiter in den Fokus der Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaft gerückt werden. Der Dialog und die Zusammenarbeit mit der queeren Community soll in gegenseitiger Solidarität und Respekt vorangebracht werden. Der neue Landessprecher*innenrat ist unter berlin-brandenburg@die-linke.lgbt zu erreichen.

Stellenausschreibung: Mitarbeiter*in für Büroleitung und Finanzen

Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg sucht eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter in Vollzeit für die Büroleitung und die Finanzarbeit der Landesgeschäftsstelle. Beginn der Tätigkeit ist der 1. Januar 2018. Die Tätigkeit ist ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis. Bewerbungsschluss ist der 20. November 2017. Zur Stellenausschreibung

AUS DEM JUGENDVERBAND

Komm mit zur antifaschistischen Bildungsreise nach Warschau!

Rose an einem Stacheldrahtzaun (Symbolbild)

Zwischen Juli und September 1942 deportierten die deutschen Besatzer mehr als 240.000 Jüdinnen und Juden aus dem Warschauer Ghetto in das Vernichtungslager Treblinka. Am 19. April 1943 begann die jüdische Kampforganisation "Żydowska Organizacja Bojowa" einen bewaffneten Aufstand gegen die SS, um ein Zeichen gegen die Liquidierung des Ghettos zu setzen. Während der rund vier Wochen dauernden Kämpfe wurden mehr als 56.000 Jüdinnen und Juden von SS- und Polizeieinheiten getötet oder deportiert. Nur wenigen gelang die Flucht. Vom 25. bis 29. Oktober 2017 wollen wir uns auf die Spuren des Aufstands machen, und an die Geschehnisse erinnern. Auf dem Programm stehen außerdem die Auseinandersetzung mit der deutschen Besatzung Warschaus und der aktuellen politischen Lage in Polen. Die Bildungsreise wird in Kooperation von den Bildungspartisanen Berlin-Brandenburg, Linksjugend [’solid] Brandenburg, Linksjugend [’solid] Berlin und SJ – Die Falken Brandenburg organisiert. Alle Infos unter: www.bildungspartisanen.eu

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

Dahme-Spreewald: Aktion in Lübben zum Thema "Pflegenotstand"

Grafik: Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit

Am 16. Oktober 2017 führte "Die Aktion" eine Aktion zum Thema "Pflegenotstand" durch.Gemeinsam waren Mitglieder der LINKEN LDS und ver.di an zwei verschiedenen Orten in Lübben unterwegs. Zuerst am Bahnhof Lübben, wo Flyer zum Thema "Pflegenotstand" verteilt wurden. In einigen Gesprächen wurde uns von vielen bestätigt, dass es so nicht weiter gehen kann. Insbesondere die Altenpflege wurde angesprochen. Zweite Station war der Marktplatz von Lübben. Dort kam "Die Aktion" auch mit Bürgern ins Gespräch. Unter anderem diskutierten wir mit einer Krankenschwester, die in Lübben im Krankenhaus arbeitet. Sie fand diese Aktion super. Besonders toll war es, dass uns auch ver.di-Mitglieder unterstützten. Insgesamt war die Aktion erfolgreich. Es ist wichtig, dass dieses Thema nicht in Vergessenheit gerät. Eine zweite Aktion dieser Art ist für Königs Wusterhausen in Planung.

Frankfurt (Oder): Kreisparteitag der LINKEN

Kreisparteitag in Schulaula

Schwerpunkt der Kreisparteitages der LINKEN Frankfurt (Oder) am 14. Oktober 2017 war die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt (Oder) am 4. März 2018. Der Kreisparteitag unterstütze einstimmig die Kandidatur von René Wilke für die Oberbürgermeisterwahl 2018. Die gemeinsame Nominierungsveranstaltung mit Bündnis 90/Die Grünen und weiteren Unterstützer*innen findet am 9. Dezember 2017 statt. René Wilke ging in seiner 30-minütigen Rede auf aktuelle Themen in der Stadt, wie den nicht genehmigten Haushalt, das Parkraumbewirtschaftungskonzept, die verweigerte Auskunft gegenüber der MOZ und die Überlegungen zum Abriss der Schule in der Bischofstraße ein und leitete aus diesen aktuellen Ereignissen beispielhaft den dringend notwendigen Politik- und Kulturwechsel in der Stadt ab. Darüber hinaus befasste sich der Parteitag mit der Auswertung der Bundestagswahl, dem Beschluss eines Leitantrages und der Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Die bisherige Kreisvorsitzende, Sandra Seifert, wird sich – auch zur Unterstützung des OB-Kandidaten – künftig stärker auf die Arbeit in der Stadtfraktion konzentrieren und trat deshalb nicht wieder für den Kreisvorsitz an. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der Bundestagsabgeordnete und Bundesschatzmeister Thomas Nord gewählt.

AUS DEM LANDTAG

Landesweit differenzierte Beiträge zur Gewässerunterhaltung

Zum Beschluss des Umweltausschusses über die Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes erklärt die umweltpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anke Schwarzenberg, am 16. Oktober 2017: "Mit dem heutigen Beschluss auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird erstmals landesweit eine Differenzierung der Beiträge für die Gewässerunterhaltung eingeführt: Wer mehr profitiert bezahlt auch mehr, dagegen werden Waldflächen entlastet. Wir geben den Gewässerunterhaltungsverbänden die Möglichkeit, in einem vom Land festzulegenden Korridor die Höhe der Differenzierung selbst zu bestimmen – in Abhängigkeit von den Verhältnissen vor Ort. Damit folgen wir den Regelungen in anderen Ländern. In keinem anderen Bundesland sind die genauen Differenzierungsfaktoren landesweit verbindlich im Gesetz geregelt, stets gibt es einen örtlichen Entscheidungsspielraum. Vom Städte- und Gemeindebund war im Vorfeld der Ausschusssitzung angezweifelt worden, dass die Regelung verfassungsgemäß ist. Diese Bedenken konnten in der Sitzung vom Parlamentarischen Beratungsdienst ausgeräumt werden."

Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Andrea Johlige trinkt ein Glas Wasser

Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige bloggte am 7. Oktober 2017:

 

Am Montag war ich mal wieder in Eisenhüttenstadt zu einem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. Eine Initiative hatte sich mit einigen Gerüchten an mich gewandt, die sie über die Einrichtung gehört hatten. Unter anderem ging es um die Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete, die Auszahlung des Taschengelds und die Wasserqualität. Da ich mir am liebsten selbst vor Ort ein Bild mache, habe ich mich bei der Leitung der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) und dem DRK angemeldet, um die einzelnen Kritikpunkte zu besprechen. Mit Herrn Wasem, dem stellvertretenden Leiter der ZABH, und Herrn Bley, dem Leiter des DRK vor Ort, habe ich auch über die aktuelle Belegungssituation, Planungen bezüglich der Außenstellen der Erstaufnahme, die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und diverse weitere Fragen zur Entwicklung der Einrichtung besprochen. weiterlesen

Gründungsversammlung "Netzwerk ländlicher Raum" am 18.11.2017

Am 18. November 2017, 11 bis 14 Uhr findet im Brandenburgischen Landtag die Gründungsversammlung "Netzwerk ländlicher Raum" statt. Erwartet werden Teilnehmer*innen aus allen Linksfraktionen der ostdeutschen Bundesländer sowie des Bundestages. Auf dem Programm stehen ein ausführlicher Meinungsaustausch sowie die Herausarbeitung gemeinsamer Positionen zu Entwicklungsproblemen des ländlichen Raumes.

AUS DER LANDESREGIERUNG

Der Verbraucherdialog in Brandenburg ist gut angelaufen

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung der Verbraucherpolitischen Strategie hat das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz (MdJEV) letzte Woche sowohl mit Experten von Organisationen und Verbänden sowie von wissenschaftlichen Einrichtungen und Akteuren der Landesregierung diskutiert, wie der Verbraucherschutz in Brandenburg gestärkt werden kann. Insgesamt nahmen 45 Personen an den Fachworkshops teil. Im Fokus der Diskussionen standen Themen wie die zunehmende Digitalisierung der gesamten Verbraucherwelt, aber auch das Erfordernis, die Verbraucherrechte zu stärken und mehr für eine gesunde Ernährung an den Brandenburger Schulen zu tun. Außerdem ging es um die Entwicklung geeigneter Projekte für einen nachhaltigen Konsum. Konkret überlegten die Teilnehmer auch, wie verschiedene Verbrauchergruppen, unter anderem Kinder und Jugendliche, einkommensschwache Personen und Pflegebedürftige besser geschützt werden können. Um die Verbraucherpolitik möglichst nah an den Bedürfnissen der Brandenburger Verbraucher auszurichten, hat das MdJEV einen Verbraucherdialog gestartet. Unter www.verbraucherdialog-brandenburg.de können Brandenburgerinnen und Brandenburger ihre Ideen, Vorschläge und Anmerkungen zum Strategieentwurf einbringen. Der Verbraucherdialog läuft noch bis zum 12. November 2017

Trochowski zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Daniela Trochowski

Foto: MdF / Kuste

Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hielt am 19. Oktober 2017 vor dem Beirat der Bundesbank einen Vortrag über die Neuordnung der Finanzbeziehung zwischen Bund und Ländern ab dem Jahr 2020. Damit werden die finanzpolitischen Weichen für Bund und Länder mindestens bis zum Jahr 2035 gestellt. Mit einer aufgabengerechten Finanzausstattung sollen die Länder in die Lage versetzt werden, ihre Haushaltsautonomie zu bewahren und die Schuldenbremse einzuhalten. Zukünftig profitieren die Länder durch zusätzliche Mittel in Höhe von ca. 9,65 Mrd. Euro, müssen jedoch wichtige Kompetenzen (Infrastrukturgesellschaft Verkehr, Steuerverwaltung, Kontrollrechte Bundesrechnungshof) an den Bund abgeben.

Ausbaupläne für Aus- und Fortbildungszentrum Königs Wusterhausen

Mitglieder des Landtags und der Landesregierung beim Rundgang

Foto: MdF / Vieweg

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des brandenburgischen Landtages hat am 19. Oktober 2017 das Aus- und Fortbildungszentrum Königs Wusterhausen besucht. Die Ausschussmitglieder unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden René Wilke informierten sich dabei über die aktuelle Situation in den Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Steuerverwaltung. In der Einrichtung sind alle Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Steuerverwaltung angesiedelt. Aufgrund des gestiegenen Bedarfs in den Brandenburger Finanzämtern und bei den Kooperationspartnern sind die Ausbildungszahlen in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Absolvierten im Jahr 2011 in der Fachhochschule für Finanzen und der Landesfinanzschule noch rund 700 Anwärterinnen und Anwärter eine Ausbildung, sind es derzeit fast 1.100. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter voraus-sichtlich auf über 1.300 ansteigen. "Diese Entwicklung macht eine Erweiterung der räumlichen Kapazitäten sowie eine Aufstockung des Personals, vor allem des Lehrpersonals, erforderlich", betonte Finanzminister Christian Görke. Gemeinsam mit der Direktorin der Fachhochschule für Finanzen, Bettina Westphal, stellte er den Ausschussmitgliedern daher Pläne für die Weiterentwicklung der Bildungseinrichtungen vor. weiterlesen

Almuth Hartwig-Tiedt besuchte die Elster-Werkstätten Herzberg

Werkbank in Werkstatt

Restaurant, Hotel, Klettergarten, Metallhaus und Gärtnerei... all das gehört zu den Elster-Werkstätten in Herzberg, die Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt am 18. Oktober 2017 besuchte. Dort arbeiten Menschen mit Behinderungen in geschützten Werkstätten, in Betrieben mit ausgelagerten Arbeitsplätzen und in Inklusionsbetrieben. Eine Stiftung bildet das Dach für über 800 Arbeitsplätze in den Landkreisen Elbe-Elster und Teltow-Fläming. Almuth Hartwig-Tiedt stellte bei dem Besuch heraus, dass sie die Leistungen dieser gemeinnützigen Organisationen unendlich schätzt. Sie bieten Menschen mit Handicaps eine sinnvolle Arbeit, sie stärken den sozialen Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden, sie sind innovativ und kreativ. Zusätzlich sind sie auch produktiv, denn es entstehen qualitativ hochwertige Produkte; hier in Herzberg u. a. für Lüftungsanlagen in Kreuzfahrtschiffen, für den Kranbau oder eben Pflanzen und Blumensträuße.

Brüssel: Auswirkungen der EU auf Brandenburg diskutiert

Gesprächsrunde am Tisch, rechts: Christian Görke

Foto: MdF / Ingrid Mattern

Gemeinsam mit Journalistinnen und Journalisten aus Brandenburg sind am 18. Oktober 2017 Finanzminister Christian Görke, der Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Stefan Ludwig, sowie Kathrin Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung, nach Brüssel gereist. In der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU gab es zahlreiche Gesprächen unter anderem mit den brandenburgischen Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler, Susanne Melior und Helmut Scholz sowie mit einer Vielzahl von Vertretern*innen der EU-Kommission und der verschiedenen Generaldirektionen. Dabei ging es um zentrale Fragen der Auswirkungen der europäischen Politik auf unser Bundesland. Thematisch standen vor allem Zukunftsthemen im Mittelpunkt der Gespräche, wie die Vorbereitung der kommenden EU-Strukturfondsperiode, die künftige EU-Verkehrspolitik oder auch die Zukunft der EU mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen in Großbritannien (Auswirkungen des Brexit).

Deutsch-polnische Delegation an der deutsch-niederländischen Grenze

Am 17./18. Oktober 2017 besuchte eine deutsch-polnische Delegation unter Leitung von Staatssekretärin Anne Quart die deutsch-niederländische Grenze zu einem Erfahrungsaustausch. An der Reise nahmen Vertreter*innen Mecklenburg-Vorpommerns, der drei Nachbarwojewodschaften Zachodniopomorskie, Lubuskie und Dolnoslaskie sowie deutsche und polnische Vertreter von 6 Euroregionen teil. An den beiden Tagen gab es einen intensiven Austausch mit dem INTERREG-Programm Deutschland-Nederlands, das in den vergangenen Förderperioden aus 4 Programmen zu einem Programm zusammengeführt wurde. Ziel des Besuches bei dem deutsch-niederländischen Kooperationsprogramm war der Erfahrungsaustausch als Grundlage für die Vorbereitung der Förderperiode ab 2021. Neben intensiven Gesprächen mit den Programmverantwortlichen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Niederlanden standen eine Projektbesichtigung eines E-Bus-Projekts und eine Präsentation der gemeinsamen grenzüberschreitenden Arbeit der Bundespolizei auf der Tagesordnung. weiterlesen

Nachtragshaushalt: Landesregierung bereitet Weg für Zukunftsinvestitionen

Christian Görke

Foto: MdF / Jana Kuste

Die Landesregierung hat am 17. Oktober 2017 weitere Zukunftsinvestitionen u. a. in die Verkehrsinfrastruktur, die Finanzierung eines beitragsfreien letzten Kita-Jahres, des weiteren Breitbandausbaus sowie der Ausstattung von Feuerwehren auf den Weg gebracht. Sie bestätigte das von Finanzminister Christian Görke vorgestellte und von Ministerpräsident Dietmar Woidke angeregte Vorhaben, insbesondere absehbare zusätzliche Steuereinnahmen in einen Nachtragshaushalt für 2018 fließen zu lassen. Görke sagte dazu: "Der Nachtragshaushalt wird in erster Linie Maßnahmen dienen, die unmittelbar in Angriff genommen werden können – also in den Jahren 2018 und teilweise auch 2019 tatsächlich realisierbar sind. Mir ist wichtig, dass wir mit bestimmten Zukunftsinvestitionen nicht erst bis zur Aufstellung des Haushaltes für die Jahre 2019/20 warten, sondern für sie schon heute den Weg frei machen." Es gehe um einen Dreiklang: Investitionen in Köpfe und Infrastruktur, Rücklagen für "schlechtere Zeiten" und die Tilgung von Schulden. So sollen zusätzliche Mittel in die Sanierung von Landesstraßen und Brücken investiert und den Kommunen Mittel zur Anschaffung von Bussen und Straßenbahnen bereitgestellt werden. Darüber hinaus soll mit dem Nachtragshaushalt 2018 auch der Einstieg in die Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr schon von Spätsommer 2018 ausfinanziert werden. weiterlesen

Neue Rollenbilder für Jungen und Männer

Monika von der Lippe

Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe hat am 17. Oktober 2017 zu einem Fachtag zu den Auswirkungen von Rollenbildern auf Jungen und Männer eingeladen. Für das Input-Referat konnte der Geschäftsführer des Bundesforums Männer gewonnen werden. An drei Thementischen diskutierten anschließend die Teilnehmenden mit Experten aus der Praxis Handlungsbedarf bei der Vereinbarkeit für Väter, professionelle Jungenarbeit und die Themen Gewalt und Sucht. "Gleichstellungspolitik muss alle Geschlechter in den Blick nehmen. Traditionelle Rollenbilder schränken auch Männer und Jungen ein. Der Appell an individuelle Aushandlungsprozesse greift dabei zu kurz – strukturelle und ökonomische Voraussetzungen haben Auswirkungen auf das Zusammenleben von Männern und Frauen", so Monika von der Lippe. Zum Video der Veranstaltung (Facebook-Link)

Steuerexperten beraten über international agierende Firmen

Christian Görke am Tisch sitzend, im Gespräch

Foto: MdF / Jana Kuste

Steuerexpert*innen aus Bund und Ländern waren in dieser Woche zu einer Tagung für zwei Tage in Potsdam zu Gast. Dabei ging es um das Thema "Groß- und Konzernbetriebsprüfung". Und wenn man darüber spricht, so redet man zwangsläufig auch über grenzüberschreitende Steuergestaltungsmodelle und die Prüfung von Auslandssachverhalten. Also über international agierende Unternehmen. Beide Themen gewinnen immer größere Bedeutung – sowohl in der täglichen Praxis der Finanzverwaltung, aber auch auf der nationalen und internationalen politischen Ebene. Deshalb war es Finanzminister Christian Görke ein besonderes Anliegen, die Tagungsteilnehmer am 17. Oktober 2017 in Potsdam zu begrüßen und ihnen für ihre Arbeit vor allem seinen Dank auszusprechen.

Görke beim Ost-Derby der Volleyballerinnen

Martin Dulig, Torsten Bork und Christian Görke am Rand des Volleyballfelds

Saisonauftakt in Potsdam! Die Spielerinnen des Volleyball-Bundesligisten SC Potsdam trafen am 14. Oktober 2017 im ersten Heimspiel der Saison auf die Damen des Dresdner SC. Zum Saisonstart ließ es sich auch Brandenburgs Finanzminister Christian Görke nicht nehmen, den Spielerinnen alle guten Wünsche für die bevorstehende Spielzeit mit auf den Weg zu geben: "Ich wünsche den Potsdamer Volleyball-Damen eine erfolgreiche Saison und bin mir sicher, dass sie an den guten Leistungen der zurückliegenden Jahre anknüpfen können. Selbstverständlich drücke ich die Daumen, dass es diesmal sogar mit dem Einzug ins Halbfinale klappt." Auch SC-Präsident Torsten Bork (Mitte) und der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens, Martin Dulig (links), begrüßten vor dem Spiel alle Aktiven und Gäste in der MBS Arena im Potsdamer Luftschiffhafen. Am Ende gewannen die Potsdamerinnen 3:2 nach Sätzen gegen die Mannschaft aus Sachsens Landeshauptstadt.

Justizminister Ludwig: Brandenburg braucht gut ausgebildete Jurist*innen

Am 13. Oktober 2017 fand an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam die feierliche Verabschiedung der Absolvent*innen der ersten juristischen Prüfung der Herbstkampagne 2016 sowie der Frühjahrskampagne 2017 statt. Justizminister Stefan Ludwig gratulierte den Absolventinnen und Absolventen und sagte in seinem Grußwort: "Ich möchte Sie herzlich einladen, Ihre juristische Ausbildung hier im Land fortzuführen. Das Land Brandenburg bietet auch im Referendariat beste Bedingungen. Sie werden in verschiedenen Stationen und Funktionen lernen, das theoretisch Erlernte in der Praxis anzuwenden. Dabei werden Sie entdecken, dass das Leben die besten Geschichten schreibt. Einiges wird Sie schockieren, anderes zum Schmunzeln bringen. In jedem Fall werden Sie aber wissen, dass Ihre Entscheidungen, das Leben von Menschen berühren werden. Sie haben bereits im Referendariat eine große Verantwortung. Seien Sie sich dessen bewusst und nehmen Sie diese Verantwortung mit Freude an." Im Weiteren betonte er: "Die Juristische Fakultät der Universität Potsdam besitzt bei der Juristenausbildung im Land Brandenburg eine hohe Reputation."

Gleichstellungspolitische Tour durch die Uckermark

Monika von der Lippe in einer Menschengruppe

Die Gleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe setzte ihre gleichstellungspolitische Tour am 12. Oktober 2017 mit einem Besuch in der Uckermark fort und besuchte u. a. das Zentrum IG Frauen und Familie in Prenzlau. In einer Gesprächsrunde mit der Geschäftsführung, kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, Mitarbeitenden der Stadt und des Landkreises ging es vor allem um arbeitsmarktpolitische Fragen. Im Mittelpunkt stand der Wunsch nach mehr Kontrolle zur Einhaltung des Mindestlohns wie auch zur Einhaltung der Entgeltgleichheit. Für Alleinerziehende werden flexible Arbeitszeitmodelle wie auch flexible Kinderbetreuungsangebote gebraucht. Die Arbeitsbedingungen in den Schulen, der Jugendarbeit und bei Erziehenden sollten verbessert werden, um dem Fachkräftemangel auf diesem Gebiet zu begegnen. Bei einem Gespräch in der KVHS Prenzlau ging es anschließend darum, vor allem männliche Teilnehmer für Grundbildungs- und Alphabetisierungskurse zu gewinnen.

Fachtagung "Arbeit trifft Psyche"

Konferenzsaal

Der Saal war voll, das Interesse groß. Die Veranstaltung, an der Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt in der Investitionsbank Brandenburg in Potsdam teilnahm, stand unter die Überschrift "Arbeit trifft Psyche. Belastungen reduzieren – Ressourcen stärken". Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) hatte am 12. Oktober 2017 eingeladen und damit offenbar einen Nerv getroffen. Moderiert von Dr. Julia Knopf umrissen Prof. Isabel Rothe, die Präsidentin des Bundesamtes für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, und Ernst-Friedrich Pernack, Referatsleiter im MASGF, die Situation und die Aufgaben rund um das Thema psychische Belastungen am Arbeitsplatz. Unterhaltsam, informativ und realitätsnah war der Vortrag von Prof. Dr. Hiltraut Paridon von der Hochschule für Gesundheit Gera. In einigen Tagen werden die Folien ihres Vortrages auf den MASGF-Seiten online stehen.

Neue Auszeichnungsrunde für Verbraucherschulen gestartet

Bis 31. Oktober 2017 sind bundesweit allgemeinbildende Schulen dazu aufgerufen, sich als Verbraucherschulen zu bewerben. Ausgezeichnet werden Schulen, die durch gezielte Maßnahmen den kritischen Blick auf die Konsumentscheidungen bei Schülerinnen und Schüler schärfen und ihnen wichtige Alltagskomponenten vermitteln. Ausführliche Informationen rund um die Auszeichnung sowie Anmeldung und Bewerbung sind auf www.verbraucherschule.de zu finden.

AUS DEM BUNDESVERBAND

Newsletter vom 18. Oktober 2017

Grafik: Soziale Gerechtigkeit am Start

An dieser Stelle ist der aktuelle Newsletter des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE zu finden, in dem u. a. Gregor Gysi, Gabi Zimmer und Andrej Hunko zu den Ergebnissen der Nationalratswahlen in Österreich Stellung beziehen, Fabio de Masi und Gabi Zimmer äußern sich zum Tod der maltesischen Investigativ-Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia und DIE LINKE hat ihren Finanz-Rechenschaftsbericht für das Jahr 2016 fertiggestellt.

AUS DEM BUNDESTAG

Thesen zur strategischen Ausrichtung der Fraktion DIE LINKE

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

Foto: DIE LINKE / Jakob Huber

Die wiedergewählten Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, haben 14 Thesen zu den politischen Schwerpunkten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vorgelegt: Zur Durchsetzung unserer parlamentarischen Initiativen werden wir nach politischen Partnern suchen. Außerparlamentarisch setzen wir auf den Aufbau einer gesellschaftlichen Koalition zum Ausbau des Sozialstaats und einer friedlichen Außenpolitik. Dabei stehen wir an der Seite der Gewerkschaften, der Verbände und Initiativen, von denen einige bereits angekündigt haben, sich dem Sozialabbau einer schwarzen Ampel entgegenzustellen. weiterlesen

EUROPA

Anti-Dumping: Ohne Sozial- und Umweltstandards nicht verfügbar

Am 12. Oktober 2017 stimmte der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) über die interinstitutionellen Verhandlungen und damit über die weitreichenden neuen Antidumpingvorschriften zum Schutz gegen Einfuhren aus Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, ab. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Koordinator der Linksfraktion GUE/NGL im INTA-Ausschuss: "Wir haben heute erstmalig die Anwendung von Sozial- und Umweltstandards in der Antidumping-Gesetzgebung eines WTO-Mitglieds beschlossen. Es ist definitiv eine bedeutende Leistung, zu der wir als EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Debatte im Parlament und im Trilog mit der Kommission und dem Rat beigetragen haben. Ein wichtiger Schritt, der jedoch in den Erwägungsgründen verbannt bleibt. Deshalb haben wir uns bei der Schlussabstimmung dieses wichtigen, handelsbezogenen legislativen Schritts enthalten. Ein solcher muss mit der endgültigen Festlegung regulärer Antidumping- und handelspolitischer Schutzmaßnahmen einhergehen, die bereits seit Jahren zwischen den Standpunkten der beiden Co-Gesetzgeber EU-Rat und Europäischem Parlament steckenbleibt. Wir werden uns auch im Grundtext dieses Gesetzgebungsaktes für eine umfassende Berücksichtigung der Sozial- und Umweltstandards einsetzen."

Save the date: "Neue Wege für freien Journalismus?"

Gefangener hinter Gitterstäben, dem Mund mit Klebeband zugeklebt (Symbolbild)

Die Verfolgung von kritischen Journalist*inneen in der Türkei hält an. Am 8. Dezember 2017 diskutieren in Berlin betroffene Journalist*innen und internationale Fachleute, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können. In Fachgesprächen soll die Rolle sozialer Netzwerke als Vermittler von kritischem Journalismus in der Türkei sowie, als Reaktion auf die fortgesetzte Beschneidung kritischer Presse, das Etablieren von türkischen Exilmedien in Deutschland erörtert werden. Davon ausgehend soll geschaut werden, ob europäische Gesetzgebung auf nationaler wie supranationaler Ebene dazu beitragen soll und könnte, die Publikation via sozialer Medien zu stützen und abzusichern. In einer anschließenden Podiumsdiskussion im Rahmen des Europa-Salons wird öffentlich diskutiert, inwiefern sich bestehende europäische Exilmedien vernetzen könnten. Dabei sollen nicht nur Probleme und Lösungsansätze diskutiert werden, sondern auch wie eine stärkere Vernetzung zu mehr Medienpluralität beitragen kann.

 

"Neue Wege für freien Journalismus? Was Exilmedien und soziale Netzwerke für Pressefreiheit in der Türkei bewirken können." Fachgespräch und Podiumsdiskussion der Europaabgeordneten Martina Michels in Kooperation mit dem Europäischen Zentrum für Presse- Medienfreiheit – ECPMF. 8. Dezember 2017 im Europäischen Haus und im Europa-Salon Berlin

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Kampf um die Ostsee – Die Rolle der Nato im Baltikum

Das nördliche Osteuropa zeichnet sich als Brennpunkt des neuen Kalten Kriegs ab. Die NATO stationiert Truppen im Baltikum, Russland hat Flug- und Schiffsabwehrraketen und - mutmaßlich atomar zu bestückende - Kurzstreckenraketen in der Region Kaliningrad stationiert. Es geht der NATO darum, den Ostseeraum als Ausgangspunkt für die Bedrohung Russlands herzurichten; Russland hat das - bisher - ziemlich erfolgreich verhindert. Der jüngste "Beweis" russischer "Aggressivität": das Manöver "Zapad 2017" in diesem Spätsommer. Reinhard Lauterbach, Historiker und Osteuropakorrespondent der "Jungen Welt", schildert den Aufbau einer höchst gefährlichen Konfliktsituation nicht weit von den deutschen Grenzen.

  • Potsdam: Montag, 23. Oktober 2017, 18 Uhr, Landesgeschäftsstelle der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Atrium), Dortustr. 53
  • Brandenburg/Havel: Dienstag, 24. Oktober 2017, 17 Uhr, Bahnhofspassage 4, Lighthouse (gegenüber vom Hauptbahnhof)

Buchvorstellung: "Sozialistische Pädagogik"

Seit 1989 ist "Sozialistische Pädagogik" zu einem scheinbar historischen Begriff geworden, denn der politische Gehalt erscheint vielen problematisch. Doch in ihrer Entwicklung lassen sich sehr wohl fortschrittliche, humanistische und utopische Traditionen finden. In der heutigen Krise des globalen Kapitalismus – und damit auch in der pädagogischen Krise der Vermittlung von Individuum und Gesellschaft – lohnt es, sich diese Traditionen wieder anzueignen. Es stellt sich die Frage, wie Pädagog*innen und politisch Engagierte innerhalb der kapitalistischen Widersprüche handeln können, um sowohl die persönliche Entfaltung als auch die kollektive Befreiung zum Ziel zu machen? Dabei geht es u. a. um die Spannungsfelder Politik und Pädagogik, Selbst- und Weltveränderung sowie Solidarität und Emanzipation. Diese bilden Ausgangspunkte für den Vortrags- und Gesprächsabend, der den Bogen zwischen Geschichte und Gegenwart schlagen will. Buchpräsentation und Gesprächsabend mit den Herausgebern Benjamin Paul-Siewert (M. A., Alumni der Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Robert Pfützner (Lehrbeauftragter an der TU Darmstadt und Universität Hildesheim. Sozialistische Pädagogik – Zur Vergegenwärtigung eines solidarischen und utopischen Lernbegriffs 25. Oktober 2017, 19 Uhr, Potsdam, freiLand (Haus 2), Friedrich-Engels-Str. 22

Seminar: Politische Kampagnen, PR, Öffentlichkeit

Oh mensch, PR – was für ein komplizierter Begriff – Halbgötter am Schreibtisch scheinen da Meinungen und Positionen als Produkt verkaufen zu können. Sie sprechen von War-Rooms, Targeting, Direktmarketing – genau darum soll es in diesem Seminar nicht! gehen. Für politisch Aktive ist der Instrumentenkasten der "professionellen" Public Relation (PR) meist zu groß und doch verhalten sie sich in politischen Kampagnen intuitiv "richtig". Gerade aus dieser Perspektive sollen Kampagnen und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit in den Blick genommen werden. Das Seminar führt ein in die Struktur von Kampagnen, Hintergründe, aktuelle Tendenzen und gibt Einblicke in die Kampagnenarbeit bis hin zu praktischen Methoden bei der Umsetzung. Die verwendeten Beispiele für Kampagnen stammen überwiegend aus dem Umweltbereich – die Erfahrungen sind aber auf andere politische Bereiche ohne weiteres übertragbar. Die Erstellung eines eigenen Kampagnenplans ist möglich. Ein spezielles Vorwissen ist nicht notwendig. Behandelt werden folgende Fragen: Was ist eine Kampagne und welche Arten gibt es? Was sind aktuelle Tendenzen? Was wäre ein schlauer Plan? Was gibt es eigentlich alles an Möglichkeiten zu informieren und zu protestieren? Gemeinsame Veranstaltung mit der LiMa (Linke Medienakademie) regional. Seminar mit Daniel Häfner (RLS Regionalbüro Cottbus, Referent u.a. bei der Linken Medienakademie (LiMa)). Wir bitten um Anmeldung bis 28. Oktober an: info@bbg-rls.de. Die Teilnahme ist kostenlos. 4. November 2017, 11 - 17.30 Uhr, Potsdam, freiLand (Haus 2), Friedrich-Engels-Str. 22

CAMPUS Aktivitäten: Welt verändern kann man lernen

Campus-Logo

Im Janaur 2018 startet das Weiterbildungsformat CAMPUS der Rosa-Luxemburg-Stiftung in seine zweite Runde. Die Ausbildungen "Constructors. Politische Strukturen entwickeln" und "Transformers. Strategien fürs Weltverändern" der RLS richten sich an politisch Aktive im linken politischen Feld, die entweder ihre eigene Organisierung offener und bündnisfähiger machen wollen und/oder auf der Suche nach Strategieansätzen sind, um die Welt in ihren Grundfesten zu erschüttern. Es wird viel Raum für Reflexion und Austausch untereinander da sein. Die Angebote für insgesamt 50 Teilnehmende werden wieder durch zehn spannende Exkurse flankiert, die inhaltlich von Angeboten zu "Organizing" bis zu "Nachhaltigem Aktivismus" reichen und auch mit Projektbesuchen im linken Mosaik verbunden sind. Wir freuen uns auf Euch! Die Bewerbung auf Teilnahme läuft bis zum 12. November 2017. Bitte schickt sie an: weiterbildung@rosalux.org. Alle Infos findet Ihr unter: www.rosalux.de/campus

SONSTIGES

Buchvorstellung: DDR-Intellektuelle und die Vereinigung Deutschlands

Der amerikanische Sozialwissenschaftler Dan Bednarz hat ein Buch über die deutsche Wiedervereinigung und den Umgang mit den DDR-Eliten geschrieben, basierend auf Interviews aus den Jahren 1990/91 sowie 2014/15. Er wird vom 22. bis 30. Oktober 2017 in Deutschland sein und stünde für Lesungen und Gespräche zur Verfügung. Falls es Interesse geben sollte bzw. Ihr ihn gern in eure Wahlkreise einladen, wäre eine Organisation über Frau Dr. Katrin Kuhls möglich: katrin.kuhls@o2online.de.

 

Buchvorstellung mit Dan Bednarz: "DDR-Intellektuelle und die Vereinigung Deutschlands: Eine ethnographische Aufnahme"

  • Sonntag, 22. Oktober 2017, 15 Uhr in Potsdam, Fraenger-Haus, Tschaikowskiweg 4
  • Dienstag, 24. Oktober 2017, 16 Uhr in Berlin, Institut für Europäische Ethnologie der HU zu Berlin, Mohrenstr. 4

LiMA-Herbstkongress: Soziale Bewegungen und die Zukunft der Medienkritik

Grafik LiMA-Herbstkongress

Am 24. und 25. November 2017 findet der LiMA-Herbstkongress im Rahmen der Jahrestagung des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung (ipb) an der Technischen Universität Berlin und in der Alten Kantine Wedding statt. Thematisch geht es rund um Fragen zu Medienaktivismus und Medienkritik und welche Möglichkeiten es gibt, sich jenseits von Verschwörungstheorien und Fake News zu positionieren. Alle Infos auf www.linkemedienakademie.de.

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Sachbearbeiter*in Personal, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Januar 2018 eine*n Sachbearbeiter*in Personal im Personalstab (75-Prozent-Stelle), angebunden an das Büro der Geschäftsführung. Es handelt sich um eine unbefristete Stelle in Teilzeit (29,25 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 23. Oktober 2017. Zur Ausschreibung

Vergabe eines Werkvertrags, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Rosa Luxemburg Stiftung vergibt einen Werkvertrag zur wissenschaftlichen Bearbeitung eines Projektes zum Thema "Solidarität der DDR mit der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung und dem Befreiungskampf des African National Congress (ANC) von den 1950er Jahren bis 1989/90". Der Werkvertrag hat eine Laufzeit von 18 Monaten, beginnend am 1. Januar 2018 bis zum 30. Juni 2019. Für den Werkvertrag stehen Mittel im Umfang von 75T € zur Verfügung. Bieter*innen geben bitte ihre aussagefähigen Angebote bis zum 31. Oktober 2017 schriftlich, möglichst elektronisch, ab. Zur Ausschreibung

Almaty: Leiter*in Auslandsbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kasachstan

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. März 2018 eine*n Büroleiter*in des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zentralasien mit Sitz in Almaty. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet, eine Verlängerung ist unter Umständen möglich. Dem Auslandseinsatz geht eine sechsmonatige Vorbereitung in der Stiftung in Berlin voraus. Das Büro der RLS in Almaty betreut die Arbeit der Stiftung in den Staaten Zentralasiens (Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan). Bewerbungsschluss ist am 16. November 2017. Zur Ausschreibung

Mitarbeiter*in für Büroleitung und Finanzen, DIE LINKE. Brandenburg

Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg sucht eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter in Vollzeit für die Büroleitung und die Finanzarbeit der Landesgeschäftsstelle. Beginn der Tätigkeit ist der 1. Januar 2018. Die Tätigkeit ist ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis. Bewerbungsschluss ist der 20. November 2017. Zur Ausschreibung

TERMINE

22. Oktober 2017, 12 Uhr

Großdemonstration gegen Hass und Rassismus im Bundestag

Info: www.demo-grib.de

Berlin, Brandenburger Tor

 

22. Oktober 2017, 17.30 Uhr

Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen Brandenburg

Berlin, Geschäftsstelle DIE LINKE. Charlottenburg-Wilmersdorf, Behaimstr. 17 (U-Bhf. Richard-Wagner-Platz, U7)

 

28. Oktober 2017, 10 Uhr

Treffen der LAG Umwelt

Fürstenwalde, Kreisgeschäftsstelle der LINKEN, Mühlenstr. 15

 

4. November 2017, 10 - 15 Uhr

Landeswahlkonferenz der Kommunistischen Plattform Brandenburg

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

18. November 2017, 10 Uhr

2. Neumitgliedertreffen 2017

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

18. November 2017, 11 - 14 Uhr

Gründungsversammlung "Netzwerk ländlicher Raum"

Potsdam, Landtag

 

25. November 2017

Landesfrauenkonferenz

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

9. Dezember 2017

Jahresabschlussfeier Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration

Ort steht noch nicht fest

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Anja Mayer, Christiane Graf

IMPRESSUM

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