Pressemitteilungen
Jetzt ein Leitbild für ganz Brandenburg schaffen!Erste Stellungnahme zum Leitbild-Entwurf der Landesregierung und des Senates von Berlin. I. Der von der Landesregierung und dem Berliner Senat vorgelegte Entwurf für ein Leitbild ist in wichtigen Teilen neu gefasst; er nimmt kritische Akzente der bisherigen Debatte auf, enthält manchen Fortschritt und ermöglicht zugleich die nötige Auseinandersetzung. Viele Ideen, die die Linkspartei.PDS in der bisherigen Debatte entwickelt und eingebracht hat, wurden darin verankert. Nicht hinreichend …
weiterlesen "Fortschritte beim Leitbild für die Hauptstadt-Region"
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Jetzt ist es offensichtlich: die vom Ministerpräsidenten losgetretene Leitbilddiskussion zur Zukunft Brandenburgs erfolgte ohne jede solide Grundlage. Die Ankündigung von Infrastrukturminister Frank Szymanski, dass der LEP ZOS grundlegend überarbeitet werden muss und möglicherweise erst im Januar 2008 in Kraft treten kann, ist das vorerst letzte Eingeständnis für das Scheitern dieser Debatte. Schon der abgeschwächte Leitantrag der SPD zu dem Thema zeigte das. Auch die Wirtschaftsrichtlinien von Minister Ulrich Junghanns mussten bereits vollständig …
weiterlesen "Leitbilddebatte: Zurück auf Start"
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Im Zentrum der Beratung der Klausurtagung des neu gewählten Landesvorstandes stand ein Thesenpapier des Landesvorsitzende zur Auseinandersetzung um ein neues Leitbild für Brandenburg. Mit diesem Thesenpapier werden durch den PDS-Landesvorstand die Vorraussetzungen geschaffen mit eigenständigen politischen Positionen, Grundsätzen und Zielen in die vom Ministerpräsidenten geforderte kontroverse Debatte um die Zukunft Brandenburgs eingreifen zu können. In der knapp dreieinhalbstündigen Debatte fanden die Thesen des Landesvorsitzenden die …
weiterlesen "Dialog für ein Brandenburg der Regionen"
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Die Entwicklung einer integrativen Oder-Region soll nach Auffassung der PDS gemeinsames Vorhaben linker Politik in Berlin-Brandenburg sein. Darauf verständigten sich die Fraktionen der PDS des Berliner Abgeordnetenhauses und des Brandenburger Landtages auf einer gemeinsamen Fraktionssitzung in Potsdam."Linke Politik in der Region ist notwendiger denn je", so Brandenburgs Fraktionsvorsitzende Dagmar Enkelmann zu Beginn der Beratung. Dazu wurde der Rahmen für politische Initiativen in verschiedenen Politikbereichen abgesteckt. "Sozial, innovativ, europäisch – …
weiterlesen "Linke Politik aus einer Region"
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