Pressemitteilungen

von Matthias Platzeck und Jens Bullerjahn erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:Ministerpräsident Platzeck hat in seinem gemeinsamen Papier mit dem sachsen-anhaltischen Finanzminister Bullerahn eine bemerkenswert harte und aus unserer Sicht zutreffende Kritik der bisherigen Sozialpolitik in Bund und Land vorgenommen. Es stimmt, dass „unser bisheriges Sozialmodell ganz einfach nicht genug neue Lebenschancen, zu wenige Möglichkeiten des sozialen Aufstiegs, nicht genug soziale Inklusion, gesellschaftliche Durchlässigkeit und …
weiterlesen "Zum Papier „Mehr Lebenschancen für mehr Menschen“"

Ab sofort steht zur Diskussion, wie sich die Linksfraktion im Landtag ein zukunftsfähiges und solidarisches Brandenburg, ein Brandenburg der Regionen vorstellt – und wie man das erreichen kann. Vor genau einem Jahr – Mitte Oktober 2005 – hatte die Fraktion bei einer Klausurtagung in Wulkow die Arbeit daran begonnen. Seitdem wurde viel diskutiert, geschrieben, verworfen und neu erdacht.Wir bleiben berechenbar – soziale Gerechtigkeit steht im Zentrum!Mit ihrem Leitbild wollte die Landesregierung die Debatte beenden – mit unserem Leitbild kann nun die dringend notwendige …
weiterlesen "Wort gehalten!"

Mit einer Hochglanzbroschüre wirbt die Brandenburger Landesregierung für ihr Leitbild für das Land Brandenburg. Das Titelbild ziert ein Wegweiser, dessen Pfeil sinnreich gen Himmel weist und dort „Future“ verspricht. Ein bisschen abgehoben wirkt dieses Bild und ein bisschen weltfremd vielleicht auch. Aber in diesem Sinne symbolisiert es treffend, wie die Landesregierung ihr Leitbild mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Das Leitbild ist im stillen Kämmerlein entstanden und soll wohl auch da sein Leben fristen. Nach dem Beschluss durch die Landesregierung …
weiterlesen "Leitbild Brandenburg"

Zusammenfassung der Debatte auf der Fraktionsklausur zum Entwurf des Leitbildes der Fraktion der Linkspartei.PDSI.Sechzehn Jahre nach Wieder-Gründung des Landes Brandenburg, sechzehn Jahre nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten ist eines klar und überfällig: Für die künftige Landesentwicklung, für die Entwicklung des Ostens überhaupt braucht es einen neuen Ansatz. Vor diesem Hintergrund haben die Landesregierung und der…
weiterlesen "Für ein zukunftsfähiges und solidarisches Brandenburg – Grundelemente eines Leitbildes für die künftige Entwicklung unseres Landes und unserer Region"