Pressemitteilungen

Mit einer „außerparlamentarischen großen Anfrage“ hatte sich Die Linke Ende März an die Landesregierung gewandt, um Klarheit…
weiterlesen "Katharina Slanina: Landesregierung schweigt zu zentralen Problemen   "

Bei ihrer heutigen Haushaltsklausur der Landesregierung soll den Brandenburger*innen dem Vernehmen nach ein drastischer…
weiterlesen "Katharina Slanina: Haushaltsklausur: auf der Einnahmenseite blind       "

In dieser Woche wurde von der neuen Landesregierung die Besetzung der Staatssekretärsposten verkündet. Wie diese Entscheidungen zu den Sparplänen der Koalition…
weiterlesen "Katharina Slanina: Wasser und Wein …"

Beamte der Polizei Luckenwalde offenbarten beim Ostermarsch am gestrigen Sonntag in Ludwigsfelde eine überraschende Rechtsauffassung zu…
weiterlesen "Stefan Wollenberg: Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt"

In dieser Woche wurde von der neuen Landesregierung die Besetzung der Staatssekretärsposten verkündet. Wie diese Entscheidungen zu den Sparplänen der…
weiterlesen "Katharina Slanina: Wir führen Eure Kriege nicht!"

Morgen berät der Bundesrat den Entwurf des Krankenhausanpassungsgesetzes. Zur Debatte steht dort auch ein Entfall der…
weiterlesen "Yasmin Kirsten: Pflegepersonaluntergrenzen müssen bleiben!"

Brandenburgs neuer Finanzminister Daniel Keller hat gestern angekündigt, „die Einnahme- und Ausgabesituation im Land besser zusammenzufügen“.…
weiterlesen "Katharina Slanina: Vermögenssteuer endlich angehen!"

Die heutige Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet, sagt die Landesvorsitzende der Linken,…
weiterlesen "Katharina Slanina: Fragwürdige Prioritäten"

Die Entscheidung des Spitzenverbandes zur Absenkung der Honorare für Psychotherapeut*innen ist ein fatales Signal, sagt…
weiterlesen "Yasmin Kirsten: Gesetzliche Kassen torpedieren psychotherapeutische Versorgung"

In aller Eile plant die Landesregierung derzeit eine Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes. Im…
weiterlesen "Marek Lipp: Lex Plattner verhindern – Wissenschaft für alle statt von Sponsors Gnaden"