1. LPT
1. Leitung des Parteitages, Arbeitsgremien
(1) Die Leitung des Parteitages erfolgt durch das Tagungspräsidium, welches aus bis zu 12 Delegierten des Parteitages besteht.
(2) Der Landesvorstand benennt vor dem Landesparteitag gemäß § 16 Abs. 9 Landessatzung zur Vorbereitung:
- das Tagungspräsidium
- die Mandatsprüfungskommission
- die Redaktionskommission
- die Antragskommission
- die Wahlkommission
Der Landesparteitag wählt die bzw. ggfs. andere BewerberInnen in die Kommissionen als …
weiterlesen "Geschäftsordnung des 1. Landesparteitags der Partei DIE LINKE. Landesverband Brandenburg"
weiterlesen "Geschäftsordnung des 1. Landesparteitags der Partei DIE LINKE. Landesverband Brandenburg"
10.00 Uhr Eröffnung der Tagung
10.15 Uhr Rede der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Kerstin Kaiser
10.40 Uhr Bericht der Mandatsprüfungskommission
10.45 Uhr Generaldebatte und Diskussion zum Landtagswahlprogramm
Generaldebatte und zur Präambel mit anschließender Antragsbehandlung zur Präambel
Debatte zu Kapitel 1 mit anschließender Antragsbehandlung zu Kapitel 1
13.15 Uhr Mittagspause
13.45 Uhr Fortsetzung der Generaldebatte und Diskussion zum Landtagswahlprogramm
Debatte zu Kapitel 2 mit anschließender Antragsbehandlung…
weiterlesen "Tagesordnung und Zeitplan"
weiterlesen "Tagesordnung und Zeitplan"
1. Leitung des Parteitages, Arbeitsgremien
(1) Die Leitung des Parteitages erfolgt durch das Tagungspräsidium, welches aus bis zu 12 Delegierten des Parteitages besteht.
(2) Der Landesvorstand benennt vor dem Landesparteitag gemäß § 16 Abs. 9 Landessatzung zur Vorbereitung:
- das Tagungspräsidium
- die Mandatsprüfungskommission
- die Redaktionskommission
- die Antragskommission
- die Wahlkommission
Der Landesparteitag wählt die bzw. ggfs. andere BewerberInnen in die Kommissionen als …
weiterlesen "Geschäftsordnung des 1. Landesparteitags der Partei DIE LINKE. Landesverband Brandenburg"
weiterlesen "Geschäftsordnung des 1. Landesparteitags der Partei DIE LINKE. Landesverband Brandenburg"
Einreicher: Jugendverband linksjugend solid
Betreff: Gedenkkultur
Ersetze Z1136-1150 durch:
Besondere Aufmerksamkeit widmen wir der Erinnerungskultur. Gedenken an die von 1933 – 1945 begangenen Verbrechen, insbesondere an die Vernichtung von Millionen Menschen, muss im Mittelpunkt dieser Kultur stehen. Wir setzen uns ein für die (nicht nur) finanzielle Unterstützung heute noch lebender Opfer und fördern den Kontakt der letzten Überlebenden des NS-Terrors zu Nachgeborenen. Wir plädieren für eine wirkliche Integration …
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
Einreicher: Ronny Besançon
1444
füge ein nach "neu gestaltet werden.": Der Ausbau öffentlicher Medizinischer Versorgungszentren durch kommunale Krankenhäuser in regionalen Zentren ländlicher Gebiete kann die drohende Unterversorgung mit Fachärzten wirkungsvoll bekämpfen. Zur flächendeckenden wohnortnahen Hausarztversorgung muss eine kleinteilige Versorgungsplanung erreicht werden.
(getragen und unterstützt vom AK Gesundheit der Landtagsfraktion)
1454
füge ein nach "Re-Kommunalisierung ein": Der Investitionsstau an …
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
Einreicherin: Basisorganisation Neue Impulse Potsdam
Änderungsantrag 1:
Z. 95
ersetze "demokratischen Marktwirtschaft" mit "sozialistischen Marktwirtschaft"
Begründung:
Wir fordern die sozialistische Marktwirtschaft. Die Planwirtschaft hat ausgedient, die unkontrollierte Marktwirtschaft ebenfalls. Der Markt kann zwar Effizienz herstellen, aber keine Gerechtigkeit. Daher muss der Staat ordnungspolitisch eingreifen und die Rahmenbedingungen so setzen, dass das Konkurrenzprinzip ausdienen wird und wir weg von der …
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
EinreicherInnen: Peter Engert, Anja Laabs, René Schuster, Christian Rehmer und Sylvia Voß
Änderung des Änderungsantrages vom 7
ALT:
Zeile 574/575:
Die Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide liegt im Schutz von Naturparadiesen und sanfter touristischer in ihrer touristischen Nutzung…
Begründung:
Die Arten- und Ökosystemvielfalt der Kyritz-Ruppiner Heide darf nicht durch eine rein touristische Nutzung gefährdet werden. Natur und Tourismus müssen sich nachhaltig entwickeln können.
NEU:
Zeile 574-576
… einer …
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
EinreicherInnen: Peter Engert, Anja Laabs, René Schuster, Christian Rehmer und Sylvia Voß
Änderungen sind fett markiert.
Zeile 94-96
Die soziale Marktwirtschaft muss wieder hergestellt und Schritt für Schritt zu einer demokratischen Marktwirtschaft entwickelt werden. Der systematische Abbau der so genannten „sozialen Marktwirtschaft“ und die aktuelle Krise demonstrieren das Scheitern des Kapitalismus. Unsere Alternative zu diesem entfesselten Kapitalismus ist der sozial-ökologische Neubau und die demokratische …
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
Einreicherin: LAG Schule und Bildung
Änderungen unterstrichen
1.
Zeilen 813 bis 816, Neuformulierung:
„Wir wollen dafür sorgen, dass keine Schulklasse im Land mehr als 24 Schülerinnen und Schüler zählt. Die verbesserte Personalausstattung ist eine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung zukunftsfähiger Bildungskonzepte. Darüber hinaus muss endlich der Skandal beendet werden, dass Unterricht in Größenordnungen ausfällt bzw. solcher Ausfall mit windigen Notlösungen kaschiert wird.“
Begründung:
Der in der …
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
weiterlesen "Antrag zur Änderung des Entwurfs des Landtagswahlprogramms"
Einreicherin: Dr. Annemarie Kersten
S. 10 nach 464
Das System der Brandenburger Großschutzgebiete als Erfolgsgeschichte für Modellregionen nachhaltiger regionaler Entwicklung mit seinen Möglichkeiten für den Tourismus, die Landwirtschaft als Motoren regionaler Entwicklung und der Chancen für klein- und mittelständische Betriebe soll konsequent fortgeführt werden und auf Gebiete ausgedehnt, die ihrerseits ebenfalls dafür geeignet sind, wie z..Bsp. das Gebiet der Mittleren Havel.